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Marode Fahrradwege in Schleswig-Holstein Großsolt: Sattelbruch auf der Buckelpiste

Von dme | 31.08.2017, 13:38 Uhr

Viele Radwege im Kreis Schleswig-Flensburg sind marode: Genervte Radfahrer wenden sich an Verkehrsminister Buchholz.

Monika Angermann und Hans-Georg Henningsen aus Großsolt (Kreis Schleswig-Flensburg) sind sauer. Ungeachtet des wechselhaften Wetters in diesem Sommer fahren sie gern und viel Rad. Unter anderem auch zum Einkaufen nach Satrup. Doch die Fahrt auf dem Radweg von Großsolt über Obdrup nach Satrup entlang der L23 empfinden sie als echte Zumutung. Von Baumwurzeln hochgedrückter Fahrbahnbelag, mit Gras bewachsene breite Risse und tiefe Löcher haben den Weg zu einer wahren Buckelpiste werden lassen. Monika Angermann (64) sind beim Befahren dieser Strecke schon die Einkäufe aus dem Fahrradkorb geschleudert worden. Einkäufe verloren hat Hans-Georg Henningsen (70) dort auch schon, aber seitdem ihm auf dem Abschnitt unlängst der Sattel brach, ist er richtig auf der Zinne – und verlangt zusammen mit weiteren Mitstreitern in einem Brief ans Verkehrsministerium in Kiel endlich die zahlreichen maroden Radwege im Lande zu sanieren.

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Die Substanz der motorisierten Fortschrittsgläubigkeit in den Vor- und Nachkriegsjahren zeigt sich in Form der Radwege besonders in Schleswig-Holstein, wo es ein immenses straßenbegleitendes Netz gibt. Satte 80 Prozent der Bundesstraßen und über 60 Prozent der Landesstraßen sind mit Radwegen ausgestattet. Bundesweit spitze. Klingt wie ein Lockmittel, ist aber das Gegenteil. Mittlerweile ist dieses Netz so marode, dass es an vielen Stellen dringend saniert werden muss.

„Schlecht ist dieser Radweg schon sehr lange, aber das wird jedes Jahr schlimmer“, klagt Henningsen. „Auf dem Weg nach Satrup geht es noch, da geht es leicht bergauf, da fährt man langsamer und merkt es nicht so. Schlimm wird es auf dem Rückweg“, ergänzt Monika Angermann. Manche Radfahrer wichen bereits auf die Straße aus, doch das sei sehr gefährlich (und nicht erlaubt). Die beiden Großsolter denken dabei nicht nur an sich, sondern auch an die vielen Schüler, die zumindest im Sommer mit dem Rad zu den weiterführenden Schulen in Satrup fahren.

Streitthema Radwegebenutzungspflicht

Unzumutbare Radwege in SH: Die Bankrotterklärung unserer Leser

Meinung – shz.de
Im März erschien ein Artikel auf shz.de zu rechtlichen wie technischen Unwegsamkeiten bei der umstrittenen Radwegenutzungspflicht. Über eine interaktive Karte konnten die Leser am Ende eintragen, welche nutzungspflichtigen Land-Radwege in Schleswig-Holstein in Zustand und Bauart aus ihrer Sicht unzumutbar sind – die aber trotzdem als verpflichtend (Verkehrszeichen 237, 241 und 240) deklariert sind. Das Urteil ist mit bislang gut 190 Einträgen vernichtend.

Insbesondere im Verbreitungsgebiet der Printausgabe des sh:z waren die Nutzer besonders aktiv. Hier zeigt sich, dass singende Speichen, falsche Beschilderungen und nicht eingehaltene Mindestbreiten eher die Regel als die Ausnahme sind. Das Ausweichen auf die Straße – und sei es noch so rational begründet – kann Konsequenzen haben.

Wenn Sie diese Karte über das Rechteck oben rechts aufrufen, können Sie straßenbegleitende, benutzungspflichtige Radwege in Schleswig-Holstein markieren (Klick auf „bearbeiten“), deren Gebrauch Sie für unzumutbar halten. Bitte begründen Sie Ihre Nennung mit Kriterien. Dafür ist ein Google-Login erforderlich.

Zwar unterliegen mit blauen Schildern versehene Radwege dem Zumutbarkeitsgebot. Der Begriff der Zumutbarkeit ist allerdings unscharf und nur in wenigen Fällen – wie explizit bei ungeräumten Schneeverhältnissen – rechtssicher gegeben. Radler, die sich auf einem desolaten Radweg unsicher fühlen, müssen bei Ausweichung auf die Fahrbahn im Wiederholungsfall mit Ordnungsstrafen rechnen. Nach § 3 StVO muss der Radler seine Fahrweise den Gegebenheiten des Radweges anpassen, um sein Fahrzeug betriebsfähig zu halten. Insbesondere auf längeren Strecken ist dies häufig gar nicht möglich. Pendler, Kinder und Touristen möchten auf alltägliche straßenbegeleitende Mountainbike-Testfahrten auf dem Weg zum Ziel auch aus gesundheitlichen und finanziellen Gründen (Verschleiß) lieber verzichten. Hier und dort kommt es zur Aufhebung von Benutzungspflicht aufgrund von Unzumutbarkeit – aber meist nur, wenn Bürger juristischen Druck auf Kreise und Kommunen ausüben.

Der gemeinsame Geh- und Fahrradweg, wie er in ländlichen Regionen in SH häufig anzutreffen ist, hat außerorts laut der Novelle der Radwegebenutzungspflicht VwV-StVO 1997 eine Mindestbreite von zwei Metern, die „Empfehlungen Radverkehrsanlagen“ von 2010 fordern 2,50 Meter. Wie die Karte zeigt, werden diese Maße häufig nicht eingehalten. Der „blaue Lollie“, wie die Radwegeschilder auch genannt werden, ist dennoch beharrlich.
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Wenn Sie diese Karte über das Rechteck oben rechts aufrufen, können Sie straßenbegleitende, benutzungspflichtige Radwege in Schleswig-Holstein markieren (Klick auf „bearbeiten“), deren Gebrauch Sie für unzumutbar halten. Bitte begründen Sie Ihre Nennung mit Kriterien. Dafür ist ein Google-Login erforderlich.

Längst haben die Radfahrer aus Großsolt und Mittelangeln die Instandsetzung der Strecke bei ihren Gemeinden angemahnt. Vergebens. „Nicht zuständig“, lautete die Antwort in beiden Fällen. Es handele sich um eine Landesstraße, und deshalb sei das Land zuständig.

Voraussetzung für eine Erneuerung des Radweges ist die Sanierung der Straße

Doch auch vom Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr, Niederlassung Flensburg, der für diesen Streckenabschnitt verantwortlich ist, können die Großsolter nicht auf Abhilfe hoffen. Heiko Tessenow, Bereichsleiter Straßenbau beim Landesbetrieb, stellt klar, dass „für dieses Jahr, für das nächste und auch für 2019“ keine Sanierung der Straße vorgesehen sei. Die Sanierung der Straße sei aber eine Voraussetzung für eine Erneuerung des Radweges, denn in der Regel würden Fahrradwege nur in Verbindung mit der parallel verlaufenden Straße instand gesetzt. Auch der Hoffnung, dass die Strecke nach Satrup bevorzugt behandelt werden könnte, weil es sich um einen Schulweg handelt, erteilt Tessenow eine Absage. Es gebe dafür keine entsprechende Priorisierung.

Für den Abbau des Sanierungsstaus auf Landesstraßen steht zwar eine gut gefüllte Kasse zur Verfügung, doch das Land orientiert sich bei der Verteilung des Geldes vor allem daran, ob eine Straße eine sogenannte Netzfunktion hat und wie stark dort der Verkehr fließt. Beides ist im ländlichen Raum deutlich geringer ausgeprägt als beispielsweise im Hamburger Randgebiet. Deshalb hat die Kreispolitik wiederholt – und bislang vergeblich – davor gewarnt, dass der Norden des Landes bei der Sanierung der Landesstraßen abgehängt würde – und damit auch das entsprechende Radwegenetz.

Zugleich versucht der Kreis, sein eigenes Straßen- und Radwegenetz mit Hochdruck in Ordnung zu bringen. Die Mittel dafür wurden zuletzt trotz stockender Förderung erhöht.

Interaktive Karte mit Radwegeschäden in SH

Radler auf den Straßen: Es war einmal...die Radwegebenutzungspflicht

Meinung – Götz Bonsen
1934 gab es eine Presseerklärung zur neuen Reichs-Straßenverkehrsordnung (RStVO), die über Generationen besiegelte, dass Radfahrer auf den Radweg müssen. Man wolle „dem staunenden Ausländer einen neuen Beweis für ein aufstrebendes Deutschland“ geben, „in dem der Kraftfahrer nicht nur auf den Autobahnen, sondern auf allen Straßen durch den Radfahrer freie, sichere Bahn findet“, hieß es. Radwege wurden in den Folgejahrzehnten reichlich gebaut – in der Regel für den Autoverkehr.

Wenn Kraftfahrzeuge heute einen Mofafahrer auf der Fahrbahn überholen, nehmen die Insassen dies als Norm hin, wenn hingegen ein unmotorisierter Verkehrsteilnehmer an der rechten Seitenlinie in ähnlicher Geschwindigkeit sein Dasein fristet, erntet dieser nicht selten wütende Hupkonzerte, aggressive Sicherheitsabstände oder wüste Beschimpfungen des Vorbeifahrenden. Er oder sie darf dort ja auch nicht hin, manchmal selbst dann nicht, wenn auf dem Abschnitt nur alle fünf Minuten mal ein Auto mit Tempo 60 vorbeirauscht.

Die Substanz der motorisierten Fortschrittsgläubigkeit in den Vor- und Nachkriegsjahren zeigt sich in Form der Radwege besonders in Schleswig-Holstein, wo es ein immenses straßenbegleitendes Netz gibt. Satte 80 Prozent der Bundesstraßen und über 60 Prozent der Landesstraßen sind mit Radwegen ausgestattet. Bundesweit spitze. Klingt wie ein Lockmittel, ist aber das Gegenteil.

Nun ist dieses Netz inzwischen so marode, dass die drei Millionen Euro Landesmittel für die Sanierung nur einen Puster auf den platten Schlauch darstellen. Der Zahn der Zeit, die Baumwurzeln, das Gras, Absackungen, und Erosionen nagen aber nicht nur an den Wegen selber, sondern auch an der Radwegebenutzungsplicht. Immerhin wurde letztere in Allgemeinform 1997 aufgehoben, Fahrräder gehören als Fahrzeuge somit auf die Fahrbahn, es sei denn ein blaues Radwegschild ordnet die Radwegenutzung an.

Doch die Grauzonen werden auch aus technischen Gründen größer und damit wachsen die Konflikte zwischen den Verkehrsteilnehmern. Vielerorts müssen sich radfahrwillige Bürger vor Gericht der blauen Schilder entledigen, die die Straße zur Auto-Bastion machen. Nicht selten bekommen Klagende Recht, wenn Sie ihr Recht auf Gleichberechtigung einfordern.

Viele Radfahrer – und beileibe nicht nur Rennradfahrer – meiden Radwegabschnitte trotz der geltenden Gesetze – und das mit gutem Gewissen. Sind die alle verrückt geworden? Wohl kaum. Eher fühlen sie sich auf den Radwegen im Lande nicht mehr zuhause, die vielleicht noch für gelegentliche Brötchenholer adäquat sind, aber nicht für Touristen, nicht für Pendler, nicht für Sportler und allgemein nicht für diejenigen, denen das moderne Rad ein schneidiger Autoersatz sein soll/muss. So nehmen einige dann häufig die Straße in Kauf, die sie laut Beschilderung eigentlich gar nicht benutzen dürften. Vor allem deshalb, weil sie sich dort sicherer fühlen, sie Schlaglöchern ausweichen können und damit im Endeffekt deutlich schneller vorankommen.

Diese Schilder kennzeichnen die Radwegebenutzungpflicht:

Der gemeinsame Geh- und Fahrradweg, wie er in ländlichen Regionen in SH häufig anzutreffen ist, hat außerorts laut der Novelle der Radwegebenutzungspflicht VwV-StVO 1997 eine Mindestbreite von 2,0 Metern, die „Empfehlungen Radverkehrsanlagen“ von 2010 fordern 2,50 Meter. Selbst das ist in in Betracht der Tatsache, dass Gegenverkehr bergabwärts entgegenrollt, dass Hundeführer mit langen Leinen dort spazieren und dass selbst Radfahrer mal andere überholen müssen, überaus eng. In Schleswig-Holstein werden die Mindestmaße entlang kleinerer Straßen trotzdem nur selten erreicht.

Das Foto zeigt einen mit Schild 240 als nutzungspflichtig ausgewiesenen, einseitigen Radweg in der Nähe von Ausacker (Kreis Schleswig-Flensburg), der eine Breite von knapp über einem Meter hat. Bei 1,10 Meter beginnt das Gras, bei Breite 2,00 Meter herrscht bereits die Brombeerzone, in der Mitte will eine unausweichliche Buckelpiste mit gelegentlichen Pferdeäpfeln befahren werden. Ob die Nutzungspflicht trotzdem besteht? Ja, jedenfalls für die örtliche Polizei. Allerdings gibt es ein Zumutbarkeitsgebot, das die Nutzungspflicht einschränkt.

Doch was bedeutet zumutbar? Ein ungeräumter, vereister Weg fällt nicht nur subjektiv sondern auch juristisch in die Rubrik der Unzumutbarkeit. So viel steht fest. Dann ist die Nutzungspflicht nichtig, die Fahrbahn steht offen. Im Winter ist das Radverkehrsaufkommen auf dem Lande ohnehin verschwindend gering. Doch wie „zumutbar“ ist ein unbequemer Weg, der Speichen Melodien einflößt, der die Betriebsfähigkeit in Frage stellt, Stürze begünstigt und das Fahren längerer Strecken zum Gelenkkiller macht? Ist ein blau beschilderter Radweg mit dem viel verwendeten Zusatzzeichen „Radwegschäden“ nicht ein Widerspruch in sich?



Das Schwierige in den ländlichen Regionen ist laut dem Kieler Rechtsanwalt und Autoren des Buches „Recht für Radfahrer“, Dr. Dietmar Kettler, dass es in vielen Fällen keine aktuelle Rechtssprechung gibt. Wenn jemand vor Gericht anführt, dass der Weg für den Gebrauch zu schmal war oder zu holprig, wird es daher eher nicht dafür reichen, dass die Radwegebenutzungspflicht für den Fall für nichtig erklärt wird. Das Argument einer möglichen Beschädigung des Rades könnte der zuständige Richter damit zurückweisen, dass der Widersprechende sich in dem Falle ein geeignetes Fahrzeug (zum Beispiel ein Mountainbike) anschaffen müsse.

Wenn ein Radwegeschild angebracht ist, gilt stand jetzt auch bei desolaten Wegen die Radwegebenutzungspflicht. Zuwiderhandlungen sind deshalb selbst bei den besten Argumenten im Angesicht eines Polizisten eine Ordnungswidrigkeit, die im Wiederholungsfall mit einem Verwarnungsgeld bestraft wird.

Über die folgende Karte können unsere Leser vom Bildschirm aus benutzungspflichtige Radwege in Schleswig-Holstein markieren, deren Gebrauch Sie für unzumutbar halten. Nach über 27.000 Ansichten und Hunderten Einträgen leidgeplagter Radfahrer löschte ein uns bekannter Google-Nutzer unwiderruflich sämtliche Eintragungen. Wir bedauern, dass diverse Einträge der fleißigen Leser verlogen gegangen sind.

Viele Anordnungen zur Radwegebenutzung – und das zeigen einige Urteile – müssen aber eigentlich aufgehoben werden. Benutzungspflichten dürfen seit 1997 ausdrücklich nur aus Gründen der Verkehrssicherheit oder des Verkehrsablaufs fortbestehen (§ 2 Absatz 4 StVO). Das Problem: Viele Kommunen sitzen dies aus und lassen die Schilder stehen bis die Farbe abplatzt, obwohl sie eigentlich weggehören. Der Weg der mit unmöglichen Radwegen konfrontierten Fahrradfahrer sollte daher nicht über die Straße erfolgen, sondern über das Verwaltungsgericht.

Die Chancen, am Schleswiger Gericht eine Entfernung der blauen Schilder an verkehrstechnisch unsinnigen Punkten zu erwirken, stehen mancherorts nicht mal schlecht. So urteilte das Gericht jüngst maßgeblich, dass die Geschwindigkeitsdifferenz zwischen Tempo 100 fahrenden Kraftfahrern und Radfahrern kein Grund für eine Radwegebenutzungspflicht ist.

In den Kommunen, die den „blauen Lolli“ fallen ließen oder dazu gezwungen wurden, ist es bisher nicht zu einer erhöhten Unfallhäufigkeit mit Radfahrern gekommen, was das häufig hervorgebrachte Sicherheitsargument gegen Radfahrer auf der Straße entkräftet. Einbiegerwege an Landstraßen sind für Radwegs-Radler überdies Gefahrenschwerpunkte, die mit der Fahrt auf der Straße durch bessere Sichtbarkeit überwunden werden können. Für viele ist allein dies ein Grund, sich im Sinne ihrer Sicherheit ordnungswidrig auf die Straße zu mogeln. Möglicherweise wäre für SH angesichts der gigantischen anstehenden Sanierungskosten ein Radwegbenutzungs-Recht (Fußweg mit Zusatzschild „Radfahrer frei“) die geeignetere Variante. In dem Falle überließe man den Pedalkurblern selbst die Entscheidung über den aus ihrer Sicht sichereren und vernünftigeren Weg.

Derzeit bleibt Radfahrern aber auch die Möglichkeit, die Regelung zu umgehen, indem sie sich ein Fahrzeug besorgen, das von ihr ausgenommen ist. Die Nutzungspflicht gilt nämlich nur für einspurige Räder als zwingend. Ein Rad mit zweispurigem Kinder-Anhänger beispielsweise oder auch ein dreirädriges Lastenrad darf im Einzelfall auf der Straße gefahren werden. Doch auch da gibt es in SH anderslautende Urteile, wenngleich die VwV-StVO sagt: „mehrspurige Lastenfahrräder und Fahrräder mit Anhänger werden davon (den Mindestmaßen, die Red.) nicht erfaßt. Die Führer anderer Fahrräder sollen in der Regel dann, wenn die Benutzung des Radweges nach den Umständen des Einzelfalles unzumutbar ist, nicht beanstandet werden, wenn sie den Radweg nicht benutzen“. S-Pedelecs, die bis 45 km/h unterstützen, müssen sogar auf die Fahrbahn. Das kulturelle Gehupe dürfte aber auch mit diesen Fahrzeugen so schnell nicht verstummen. Für entspanntes Radfahren mit Zielrichtung, wie es sich Touristen und Pendler wünschen, ist in Schleswig-Holstein kein Platz.
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Die Großsolter Radfahrer hoffen nun dennoch auf Unterstützung von höchster Stelle in Kiel. In ihrem Brief an Landesverkehrsminister Bernd Buchholz – dem 38 Unterschriften weiterer genervter Radler Nachdruck verleihen sollen – fordern sie die neue Landesregierung auf, nicht nur in den Straßenausbau zu investieren, sondern auch in die Erhaltung der Radwege. Die seien schließlich ein Markenzeichen für Schleswig-Holstein, befänden sich aber vielerorts in einem furchtbaren Zustand. Außerdem sei Radfahren ein Beitrag zum Klimaschutz und ein wichtiges Verkehrsmittel für Kinder und Jugendliche.

„Wir möchten endlich eine vernünftige Antwort haben, wann es losgeht“, sagt Harald Krabbenhöft, Vorsitzender des Seniorenbeirats Mittelangeln, der das Anliegen der Großsolter unterstützt. „Das Thema haben wir auch seit Jahren auf der Tagesordnung. Unsere Senioren beklagen sich auch massiv.“ Es gehe schließlich auch um die Anerkennung und Gleichbehandlung der Anliegen der Radfahrer. Senioren werde geraten, aktiv zu bleiben, und alle sollen etwas für den Klimaschutz zu tun. Da wäre es doch wirklich kontraproduktiv, wenn die Menschen wegen zu schlechter Wege das Rad zu Hause ließen.

Ungeachtet aller Widrigkeiten will Monika Angermann auch weiterhin zum Einkaufen mit dem Rad nach Satrup fahren. Doch sie wählt inzwischen lieber den Weg durch den Wald und nimmt dafür sogar einen zwei Kilometer langen Umweg in Kauf. „Selbst dieser Weg ist besser, obwohl der nicht einmal asphaltiert ist“, sagt sie.