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Elmshorner Nachrichten

12. Dezember 2017 | 21:24 Uhr

Elmshorn : Wo kann die Stadt noch sparen?

vom
Aus der Redaktion der Elmshorner Nachrichten

Die Elmshorner FDP ist in Sorge um die finanzielle Lage der Stadt. Bürger sollen Kürzungsvorschläge machen.

shz.de von
erstellt am 19.Sep.2014 | 12:00 Uhr

Elmshorn | Die FDP Elmshorn macht sich Sorgen um die finanzielle Zukunft der Stadt. Hauptgrund: Mit dem Mineralölkonzern Tamoil, einem der umsatzstärksten Unternehmen des Landes, verlässt ein großer Gewerbesteuerzahler Elmshorn.

Angesichts des Wegzuges von Tamoil und des damit einhergehenden finanziellen Verlustes könnten, so meinen einige Liberale, radikale Lösungen zum Ausgleich des Einnahmeverlustes wie die komplette Schließung der Bücherei, der Volkshochschule und die Einstellung sämtlicher Sportförderung befürchtet werden. „Aber selbst diese drei Maßnahmen würden zusammen nicht ausreichen, um den Einnahmenausfall auszugleichen“, heißt es in einer Mitteilung der Partei.

„Bereits in den jetzt startenden Haushaltsberatungen sollten sich Politiker aller Parteien Gedanken dazu machen, wie wir diese vielleicht dauerhaft niedrigeren Einnahmen ausgleichen können”, meint Jens Petersen von der FDP-Fraktion. Eine erneute Erhöhung des Gewerbesteuersatzes sieht er mit Skepsis, denn sie könnte für weitere Firmen ein Grund sein, wegzuziehen.

Petersens Fraktionskollegin Brigitte Schrammeck warnt davor, bei Kürzungen „einfach an einzelnen Positionen den Rotstift ansetzen”. Aufgrund der teilweise vergleichsweise geringen Summen für freiwillige Leistungen – etwa 4400 Euro als Zuschuss für die Theaterpflege oder 2700 Euro für den Kunstverein – würde eine Kürzung einzelner Posten nur zu gefühlten Ungerechtigkeiten führen. Vielmehr sollte geschaut werden, ob und wo Elmshorn Potenziale für allgemeine Kürzungen hat. So könnte nach Auffassung der Liberalen für jedes Amt der städtischen Verwaltung ein Budget festgelegt werden, mit dem dieses dann auskommen muss. „Neben den Parteien ist auch die Verwaltung gefragt, Sparpotenziale aufzuzeigen, auch in ihren eigenen Reihen”, sagt der FDP-Stadtverordnete Marcus Bartel.

Und was ist mit Einsparungen bei Bauvorhaben? Hier sollte nach Auffassung der FDP kritisch geprüft werden, welche Kürzungen vielleicht zu einem dauerhafteren Standortnachteil führen könnten.

Letztlich müssen nach Auffassung der FDP aber – auch, wenn es schmerzen werde – lieber früher als später grundlegende Entscheidungen getroffen werden, wenn Elmshorn über lange Sicht finanziell gesund dastehen und auch Freiraum für freiwillige Leistungen wie das Freibad, die Bücherei und die Volkshochschule haben will. Und: Die Liberalen fragen auch die Elmshorner selbst, was in der Stadt an Ausgaben eingespart werden kann. Ideen und Meinungen sind im Internet unter www.fdp-elmshorn.de oder telefonisch unter 0176-46215379 (Mailbox) willkommen. Die FDP verspricht: „Alle Beiträge, die bis zum 20. Oktober eingehen, werden wir während unserer Haushaltsberatungen diskutieren.“
 

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