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Neuer Stadtrat in Elmshorn : Wer bekommt die meisten Stimmen?

vom
Aus der Redaktion der Elmshorner Nachrichten

Nachfolger gesucht: Der amtierende Stadtrat Volker Hatje ist ab Januar Bürgermeister. Sein alter Posten soll neu besetzt werden.

Wer wird neuer Stadtrat von Elmshorn? Diese Frage beschäftigt zurzeit die Politiker der Stadt. Der amtierende Stadtrat Volker Hatje ist am 22. September mit großer Mehrheit zum neuen Elmshorner Bürgermeister gewählt worden. Er tritt sein Amt als Nachfolger der nicht wieder kandidierten Bürgermeisterin Brigitte Fronzek am 1. Januar 2014 an. Jetzt lautet die Frage, welche Frau oder welcher Mann soll den Stadtratsposten von Hatje übernehmen und somit auch erster stellvertretender Bürgermeister werden?

Die Stadt Elmshorn kann aufgrund ihrer Einwohnerzahl bis zu zwei Stadträte bestellen – muss es aber nicht. Die CDU-Fraktion hatte denn auch diskutiert, ob eine Besetzung der Stadtratsstelle überhaupt noch nötig ist. Die anderen Fraktionen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP) wollen dagegen ohne Debatte weiterhin einen Stadtrat als Wahlbeamten im Rathaus. Damit gilt als sicher, dass während der Kollegiumssitzung heute Abend im Rathaus für die Wiederbesetzung des Postens und eine Ausschreibung der Stelle gestimmt wird.

Eine Ausschreibung ist laut Gemeindeverordnung des Landes „zwingend erforderlich“, wie Carsten Passig, Büroleitender Beamter im Rathaus, erläutert. Es steht aber nicht in der Verordnung, dass nur Kandidaten gewählt werden dürfen, die sich auf die Ausschreibung beworben haben. Jede Fraktion, jeder Stadtverordnete, kann einen Kandidaten vorschlagen.

Die Zahl der Kandidaten ist nicht begrenzt. Es gewinnt der Bewerber bzw. die Bewerberin, die im Stadtverordnetenkollegium die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann. Das muss – zumal bei mehreren Kandidaten – also nicht unbedingt die Mehrheit im Kollegium sein. Bewerber müssen laut Gemeindeordnung „die für dieses Amt erforderliche Eignung, Befähigung und Sachkunde besitzen“. Der Stadtrat wird laut Hauptsatzung der Stadt für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt.

Wenn die Stellenausschreibung beschlossen wird, ist frühestens mit einem Bewerbungsende zum 30. November zu rechnen. Da die Fraktionen die Bewerbungen sichten und bewerten müssen, ist eine Abstimmung in der Sitzung des Kollegiums am 12. Dezember sehr unwahrscheinlich. Das nächste Treffen der Stadtverordneten ist dann bislang erst für den 20. Februar geplant. Allerdings kann sich das noch ändern. Und: Das Stadtverordnetenkollegium kann selbstverständlich jederzeit zu einer Sondersitzung zusammenkommen. So oder so ist damit zu rechnen, dass der neue Elmshorner Bürgermeister Volker Hatje am 1. Januar ohne einen neuen Stadtrat an seiner Seite in seine Amtszeit starten wird.

Die öffentliche Kollegiumssitzung beginnt heute um 18 Uhr im Rathaus. Die SPD will beantragen, auch die Debatte um den Stadtratsposten öffentlich zu führen.

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erstellt am 23.Okt.2013 | 12:00 Uhr

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