Wahlplakate: Stadt verhängt Bannmeile

Am Schilderwald an der Hamburger Straße - wie  hier zur Landtagswahl 2012 -  wird sich wohl nichts ändern.  Foto: krosta
Am Schilderwald an der Hamburger Straße - wie hier zur Landtagswahl 2012 - wird sich wohl nichts ändern. Foto: krosta

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17. August 2013, 07:26 Uhr

Elmshorn | Ab Sonntag werden sich die Elmshorner wieder durch den Schilderwald kämpfen müssen. Denn an dem Tag dürfen die ersten Wahlplakate für die Bundestagswahl am 22. September aufgehängt werden. Damit alles glatt geht, hat Maren Wehrhahn, Sachgebietsleiterin beim städtischen Flächenmanagement, die Parteien nochmals auf die Regeln - und einige Neuerungen - hingewiesen. Ihren Vortrag illustrierte die Expertin mit Fotos aus dem Kommunalwahlkampf, in dem sie alle Parteien berücksichtigte. Denn: Perfekt war damals keiner.

Neu ist: "Auf Verkehrs- und Mittelinseln sind Wahlplakate nicht mehr erlaubt", erläutert Jürgen Kölln vom Flächenmanagement. Gemeint ist etwa die Westerstraße, an der zwischen den Fahrbahnen einige Bäume stehen. Zu gefährlich, meint die Verwaltung: "Sollte ein Plakat runterfallen, läge es direkt auf der Fahrbahn", sagt Kölln. Ab jetzt dürfen Schilder nur noch am Fahrbahnrand, also an Masten auf dem Geh- und Radweg, installiert werden. Jedenfalls, wenn an dem Mast kein Verkehrszeichen und insgesamt nicht mehr als zwei Wahlplakate hängen. Auch Fahrradfahrer und Fußgänger sollen nicht behindert werden: "Die Plakate müssen entweder auf dem Boden aufsitzen oder in 2,50 Meter Höhe angebracht werden", erläutert Kölln.

Erstmals wurde auch eine genaue Bannmeile rund um die Wahllokale festgelegt. Künftig dürfen die Plakate am Wahltag nicht näher als 100 Meter am Wahllokal hängen. "Die Schilder abzunehmen, ist die Aufgabe der Wahlvorstände", sagt Kölln. Da das Rathaus ein Briefwahllokal ist, dürfen in der gesamten Wahlkampfzeit keine Plakate am Propstenfeld und Teilen der Schul- und Holstenstraße hängen. Die Königstraße als Fußgängerzone ist ohnehin ausgenommen, ebenso wie der Alte Markt, Damm, Marktstraße, Holstenstraße Bahnhofsvorplatz und Holstenplatz.

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