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Beamtenbeleidigung

: Verhandlung in lauer Herbstnacht?

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Sind Gespräche aus dem zehnten Stock problemlos zu hören? Verteidiger Christoph Heer beantragt Ortstermin.

shz.de von
erstellt am 17.Mai.2013 | 08:41 Uhr

Elmshorn | Eine pöbelt, einer fühlt sich beleidigt und erstattet Anzeige - ansich ein ganz normaler Fall. Hätten bei dem Vorfall nicht zehn Stockwerke die beiden Konfliktparteien getrennt. Ob sich eine Beleidigung, die in einer lauen Herbstnacht auf einem Balkon im zehnten Stock eines Hochhauses ausgesprochen worden sein soll, tatsächlich am Hauseingang im Erdgeschoss hören lässt, das muss das Amtsgericht Elmshorn derzeit klären. Angeklagt ist die 24-jährige Jasmin V., die zwei Polizisten mit der englischen Buchstabenfolge "ACAB" beleidigt haben soll - die Abkürzung steht für "All Cops are Bastards" ("Alle Polizisten sind Bastarde").

Rückblende: Der 2. September 2012, 3.35 Uhr. In einer Wohnung im zehnten Stock des Hochhauses am Ellerndamm feiern acht Freunde eine Party. Von der lauten Musik genervt, rufen die Nachbarn schließlich die Polizei, die wenig später anrückt. Zu dem Zeitpunkt steht die Angeklagte Jasmin V., das sagte sie jedenfalls vor Gericht, in der offenen Balkontür der Wohnung im zehnten Stock. Es ist ein lauer Abend, mehrere Gäste sind auf dem Balkon. "Jemand bemerkte unten Taschenlampen, da haben wir uns darüber lustig gemacht, was das sein könnte", sagte die 24-Jährige. Schnell sei man darauf gekommen, dass es sich um Polizisten handeln müsse.

Das Problem, berichtete die Angeklagte: Einer der Gäste trug ein T-Shirt mit der Aufschrift "ACAB", "ich meinte nur: das ist doch voll peinlich, wenn jetzt die Polizei kommt", so die Angeklagte. Dann hätten sie gewitzelt, was die Abkürzung noch so heißen könnte - etwa "All Cops are beautiful" ("Alle Polizisten sind hübsch"), man habe sich eben ein paar Bedeutungen ausgedacht. "Aber ich habe nicht ausgesprochen, was es eigentlich heißt und schon gar nicht gerufen", stellte sie fest. "Vielleicht habe ich laut gesprochen, aber das hätte ich schon runtergröhlen müssen." Wenig später klingeln die Beamten an der Tür, nehmen die Personalien der Angeklagten und des Mieters auf - dann sollen sie wieder gegangen sein. Dass sie die Polizisten beleidigt haben soll, davon habe sie damals nichts gewusst, beteuert die Angeklagte.

"Mir fehlen natürlich einige Erinnerungen, ich hatte getrunken", räumte der Mieter gleich zu Beginn seiner Aussage ein. "Es war laut, aber abfällige Bemerkungen gab es nicht", wusste er dennoch zu berichten. Erst, als die Polizisten weg waren, habe man über die möglichen Bedeutungen des T-Shirts gesprochen, "das könnte auch ,Angelclub am Bodensee’ heißen", meinte er.

Auch der Träger des ACAB-T-Shirts war sich sicher, dass niemand abfällige Bemerkungen geäußert habe. Im Gegenteil - die Angeklagte werde - so sie denn Alkohol trinkt - sogar "ein bisschen niedlich". "Sie meinte: ,Och, Herr Wachtmeister, wir sind jetzt auch leise’, so, wie man auch mit einem Kind sprechen würde." Zu der Beleidigung auf dem T-Shirt habe er übrigens keinen Bezug, sagte er, "es ist ja nur ein T-Shirt."

Dass die Angeklagte nicht etwa über den Sinn der Abkürzung sinnierte, sondern sie beleidigen wollte, da waren sich die Polizisten hingegen sicher. "Schon beim Verlassen des Autos habe ich laute Stimmen und Musik gehört", erzählte der Polizeiobermeister. "Achtung, die Cops kommen", sei gerufen worden, wenig später die Beleidigung gefallen. Als er der Angeklagten wenig später in der Wohnung gegenüberstand, sei für ihn klargewesen, dass es ihre Stimme war. Damit die junge Frau im Erdgeschoss zu hören war, habe sie nicht einmal laut sprechen müssen.

Angesichts des Höhenunterschiedes zwischen der mutmaßlichen Beleidigenden und den Beleidigten war selbst die Richterin skeptisch, ob man die Angeklagte überhaupt hätte hören können. "Zu der Jahreszeit ist es hellhörig, wir hatten keinen starken Wind", gab der Polizist zu bedenken, ohnehin sei es "problemlos" möglich, sich "von dort mit jemanden unten zu verständigen." In der Wohnung angekommen, hätten sich die Gäste zudem von vornherein "anti-Polizei" verhalten. Auch sein Kollege gab an, die Stimme der Angeklagten vor Ort wiedererkannt zu haben.

Verteidiger Christoph Heer glaubt das nicht. Er stellte einen Beweisantrag. Jetzt soll vor Ort bewiesen werden, dass "das Vernehmen der Stimme, auch zur Nachtzeit, nicht möglich ist." Ein Wiedererkennen der Stimme ohne Dialekt, besondere Aussprache oder fremdländischen Hintergrund sei ebenfalls nicht möglich, sagt Heer. Nach seinem Antrag soll der Versuch vor Ort am Ellerndamm durchgeführt werden - nachts. "Aber dann auch am 2. September", gab Oberstaatsanwalt Hartmut Lübke zu bedenken, der dem Antrag ansonsten zustimmte. Alternativ, so schlug er vor, könne auch ein Sachverständigengutachten eingeholt werden. Bis die notwendigen Maßnahmen geklärt wurden, setzte Richterin Seel das Verfahren aus. Es soll zu einem späteren Zeitpunkt wieder aufgenommen werden.

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