Unerwarteter Geldsegen für Elmshorn

Haushalt 2017 schließt mit hohem Überschuss ab

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06. September 2018, 16:00 Uhr

Lange war Geld ein echtes Problem für Politik und Verwaltung in Elmshorn. CDU-Fraktionschef Immo Neufeldt (CDU) spricht von einer „Mangelverwaltung über Jahrzehnte“. Zuletzt sah die Kommunalaufsicht des Landes Schleswig-Holstein sogar die Leistungsfähigkeit der Stadt als nicht gegeben an und bestand auf einer Kürzung der Ausgaben im Haushalt 2017.

Das alles könnte – zumindest vorerst – Geschichte sein. Denn wie Kämmerin Lydia Thobe am Dienstag im Hauptausschuss bekanntgab, schließt der Haushalt 2017 mit einem Überschuss von rund 6 840 000 Euro ab – das ist eine Verbesserung gegenüber der ursprünglichen Planung um 5 891 800 Euro. Diese Zahlen hatten sich bereits Anfang 2018 abgezeichnet – jetzt ist der Haushalt 2017 abgeschlossen und liegt beim Rechnungsprüfungshof zur Überprüfung vor. Die Kommunalpolitiker reagierten im Hauptausschuss mit Enthusiasmus. „So etwas haben wir noch nicht erlebt“, sagten selbst erfahrene Kommunalpolitiker wie Bürgervorsteher Andreas Hahn (CDU) und Neufeldt jubelte: „Endlich ist die gute Konjunktur in Elmshorn angekommen.“

Die Gründe für den Überschuss: Die gesamtwirtschaftlich gute Lage hat zu höheren Einkommenssteuer- und Gewerbesteuerzuweisungen geführt – insgesamt waren die Erträge rund 3,1 Millionen Euro höher als erwartet. Gleichzeitig musste die Stadt rund 2,7 Millionen Euro weniger ausgeben als geplant – unter anderem wegen der niedrigen Zinsen, aber auch wegen unbesetzter Personalstellen im Rathaus.

Was das jetzt für den Haushalt der kommenden Jahre bedeutet, entscheiden die Politiker in den Fachausschüssen ab Mitte November. „Wir hoffen, dass der Haushalt für 2019 in der Kollegiumssitzung am 6. Dezember beschlossen wird“, erklärt Thobe. Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Immo Neufeldt, ließ schon durchblicken, dass die Tendenz in den Fraktionen dahin geht, Schulden zu tilgen und einen ausgeglichenen Haushalt für das kommende Jahr zu beschließen.

Der Vorteil für die Stadt Elmshorn: Liegt der Haushalt für 2017 im Plus, ist der Haushalt für 2019 ausgeglichen und sieht die Finanzplanung ebenfalls ein Plus für die Jahre 2020, 2021 und 2022 vor, bräuchte die Stadt nicht mehr die Genehmigung aus Kiel für ihre Kredite und Verpflichtungen. Thobe: „Wir wären dann frei in der Gestaltung unseres Haushalts und müssten etwa mit Ausschreibung von Bauprojekten nicht mehr abwarten, bis das Ergebnis aus Kiel im März oder April vorliegt. Faktisch würden wir also ein Vierteljahr gewinnen.“

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