zur Navigation springen

Apollo Elmshorn : Streit um Miete und ein Fronzek-Dokument

vom
Aus der Redaktion der Elmshorner Nachrichten

Elmshorns Ex-Bürgermeisterin Fronzek hat schriftlich zugesichert, dass die Stadt die Miete für das frühere Apollo-Kino und den Jugendtreff zahlt. Die Verwaltung aber weigert sich.

Elmshorn | Aktenzeichen ungelöst – zwischen der Stadt Elmshorn und dem Eigentümer des ehemaligen Apollo-Kinos entfacht ein erbitterter Streit. Grund ist die Insolvenz des ehemaligen Betreibers des gleichnamigen Jugendtreffs „Apollo“ in der Königstraße und ein in diesem Zusammenhang brisantes Dokument der pensionierten Bürgermeisterin Brigitte Fronzek. Es geht um Geld. Um offene Mietforderungen und um die angeblichen Zahlungszusagen der Bürgermeisterin. Die Fronten zwischen Stadt und Vermieter sind verhärtet. Ihre Interpretationen bezüglich Recht haben und Recht bekommen klaffen weit auseinander. Während Vermieter Gerd Schröder auf Zahlung pocht, sieht die Stadt keine rechtliche Grundlage für angebliche Mietschulden, die die Stadt nun begleichen soll.

Was ist passiert? Das Jugend- und Kulturzentrum Apollo stellte zum Jahreswechsel 2012/2013 den Betrieb des Hauses in der Königstraße ein. Die finanziellen Mittel waren aufgebraucht. Eine hohe Schuldenlast zwang den Verein, in die Insolvenz zu gehen. Bis dato überwies die Stadt Gerd Schröder jeden Monat die Miete – direkt von Konto der Stadt aufs Konto vom Schröder, ohne Umweg über den Verein. Das habe man aufgrund vorheriger Zahlungsschwierigkeiten des Vereins vereinbart – schriftlich. Mit Einreichung des Insolvenzantrages stellte die Stadt Elmshorn jedoch vereinsbezogene Zahlungen ein – auch die Überweisung der Miete an Vermieter Schröder aus Uetersen. Der Unternehmer sieht in der Verweigerung der Zahlung eine eklatante Verletzung von Vereinbarungen. „Ich habe eine mündliche und schriftliche Zusage der ehemaligen Bürgermeisterin Brigitte Fronzek, in der sie erklärt, die Stadt stünde für die Miete gerade“, sagt Schröder. Also solle sie nun auch den „Mickey-Mouse-Betrag“ anweisen – die Rede ist von etwa 4000 Euro.

Elmshorns neuer Bürgermeister Volker Hatje möchte die Akte Apollo am liebsten so schnell wie möglich schließen. Doch das kann er nicht. Er hat rechtliche Bedenken. „Es gibt keine rechtliche Grundlage, die uns verpflichtet, Herrn Schröder die Miete zu überweisen. Unser Vertragspartner war das Apollo.“ Trotz der bisherigen Praxis, die Miete direkt an den Vermieter auszubezahlen, seien ihm nun die Hände gebunden. Schuld ist die Insolvenz des Vereins. Mögliche Zahlungen dürften nur noch an den Insolvenzverwalter geleistet werden.

Und dort liegt ein Problem. Die Vereinszuschüsse der Stadt waren zweckgebunden – ausschließlich für die Miete. Doch ein Insolvenzverwalter muss die Einnahmen aus Forderungen und Verwertung gerecht unter den Gläubigern aufteilen. Dass Herr Schröder so an seine volle Forderung käme, ist nach Meinungen aus Kreisen der Elmshorner Lokalpolitik unwahrscheinlich. Viel eher bekämen andere Gläubiger so Geld von der Stadt – die Zweckgebundenheit besagter Zuschüsse wäre nicht garantiert und entspräche nicht dem Beschluss, den die Politik damals bei Gründung des Vereins fasste.

Schröder kann dies nicht fassen: „Ich bin stets moderat gewesen, was die Miete angeht. Auch wenn sie mal drei Monate ausblieb. Ich bin weiß Gott kein Geldgeier, aber die Stadt soll ihre Vereinbarung mit mir einhalten.“

„Was tun, sprach Zeus“ – frei nach Friedrich Schiller herrscht Ratlosigkeit. Die Stadt würde gern, darf aber nach Aussagen des Bürgermeisters nicht zahlen. Schröder war jahrelang wohlwollend dem Projekt Apollo eingestellt. Der ehemalige Gönner sieht sich nun jedoch mehr als großen Verlierer. Das Aktenzeichen „Apollo“ bleibt weiter ungelöst. Nun müssen wohl Anwälte und Richter über die Rechtslage verhandeln.

Karte
zur Startseite

von
erstellt am 07.Feb.2014 | 16:00 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen