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Elmshorner Nachrichten

19. Oktober 2017 | 09:03 Uhr

Elmshorn : Ruckzuck-Sitzung im Rathaus

vom
Aus der Redaktion der Elmshorner Nachrichten

In nur 19 Minuten wickelten Elmshorns Stadtverordnete ihre Tagesordnung ab. Durchweg Einstimmigkeit ohne Debatten.

shz.de von
erstellt am 21.Feb.2015 | 10:00 Uhr

Elmshorn | Eine der kürzesten Stadtverordnetensitzungen in der Geschichte der Stadt erlebte am Donnerstagabend eine Handvoll Zuschauer im Kollegiumssaal des Rathauses. Um 18 Uhr eröffnete Bürgervorsteher Karl Holbach (SPD) das Treffen der Kommunalpolitiker, bereits 19 Minuten später konnte er allen einen guten Heimweg wünschen. Ohne Debatten und nur mit einstimmigen Entscheidungen arbeiteten die Politiker die zwölf Tagesordnungspunkte zügig ab, und auch bei der Fragestunde gab es keine Beiträge aus dem Publikum.

Wie konnte es zu einer derartigen Ruckzuck-Sitzung im Rathaus kommen? Das hat eine ganze Reihe von Gründen: Wie bei der Fragestunde gab es auch bei den Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen an die Verwaltung keine Wortbeiträge.

Zweitens ging wie immer die Umbesetzung von Ausschüssen schnell  über die Bühne – genauso wie die Besetzung der Gremien für die Internet-Aktivitäten der Stadtwerke Elmshorn und die ebenfalls notwendige Wahl des stellvertretenden Wehrführers.

Ein weiterer Grund für den kurzen Abend der Politiker: Zwei zunächst auf die Tagesordnung gesetzte Punkte – die Fortschreibung des Rahmenplanes Krückau-Vormstegen und der Widerspruch gegen die vom Land erteilte Erlaubnis für geologische Untersuchungen im Raum Elmshorn (Fracking) waren kurzfristig abgesetzt worden, weil es noch Beratungsbedarf in den Fraktionen und Ausschüssen gibt.

Die Absetzung der zwei Tagesordnungspunkte spiegelt einen der Hauptgründe für das auch ansonsten relativ zügige Vorgehen im Stadtverordnetenkollegium – dem höchsten Gremium der Elmshorner Selbstverwaltung – wider: Politiker und Verwaltung bereiten die Entscheidungen in den kleineren Fachausschüssen vor und stimmen dort auch schon über die gefassten Empfehlungen für das letztlich zuständige Kollegium ab. Das aber erst, wenn die Fraktionen die Themen ihrer Auffassung nach intern hinreichend  diskutiert  und die entsprechenden Ämter der Verwaltung ihre Aufgaben nach Auffassung der Politiker zulänglich erledigt haben.

Intensive Vorbereitung in den Ausschüssen

Für diese Verfahren in der Elmshorner Politik war am Donnerstag der Tagesordnungspunkt 10, der Bebauungsplan Nummer 128 („Lerchenstraße“) ein Musterbeispiel: Seit dem Aufstellungsbeschluss im September 2012 ist der Plan im Ausschuss für Stadtentwicklung beraten und mehrfach geändert worden. Erst jetzt konnte das  Stadtverordnetenkollegium als zuständige Instanz den (einstimmigen) Satzungsbeschluss fassen und so für den Investor den Weg für das Neubaugebiet frei machen.

„Es hat leider mehr als zweieinhalb Jahre gedauert“, sagte Andreas Hahn (CDU), Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses als er den Beschlussvorschlag im Kollegium einbrachte. Doch der Investor habe, so Hahn weiter,  drei Mal eine neue Bebauung vorstellen müssen, bis der Ausschuss seine Regeln und Vorgaben der Stadtentwicklung gewahrt sah. Zum Vergleich: Den Bebauungsplan für das Kibek-Quartier (Hochhaus) brachten Politik, Verwaltung und Investor in einer Rekordzeit von knapp einem Jahr über die Bühne. Kontroverse  und lange Debatten gab es in beiden Fällen aber nur im ebenfalls öffentlich tagenden Fachausschuss – und letztlich gab es in beiden Fällen zügige, einstimmige  Entscheidungen im Stadtverordnetenkollegium.

Einmal kam Bewegung ins RundTrotz der Einmütigkeit und kürze der Zeit kam  am Donnerstagabend doch  einmal kräftig Bewegung ins Rund der Politiker im Kollegiumssaal: Nach ihrem  einstimmigen Votum erhoben sich alle  Stadtverordneten von ihren Plätzen als Bürgermeister Volker Hatje (parteilos) den von seinen Kameraden Ende Januar im Amt bestätigten  stellvertretenden Wehrführer Sven Stade für weitere sechs Jahre als Ehrenbeamten der Stadt vereidigte.

Die Stadtwerke Elmshorn wollen Elmshorner Firmen mit schnellem Internet versorgen. Dazu sind die E.Net GmbH & Co.KG und der E.Net Verwaltungs-GmbH gegründet worden. Für die Gesellschafterversammlungen bestellten die Stadtverordneten mit sofortiger Wirkung als gesetzlichen Vertreter der Stadt Elmshorn Bürgermeister Volker Hatje. Ebenfalls einstimmig  wurden als Vertreter in den  Aufsichtsrat der E.Net GmbH & Co.KG berufen: Siegfried Golz, Thorsten Mann-Raudies, Uwe Lang, Karla Fock,Dörte Köhne-Seiffert, Dr. Silke Pahl, Kai-Olaf von Wolff, Martin Schippmann, Bernd Biggemann. Außerdem wurden Golz als Aufsichtsratsvorsitzender sowie Mann-Raudies als 1. Stellvertreter und  Lang als 2. Stellvertreter benannt. Die Gesellschafterversammlung vertritt die Interessen der Gesellschafter, in diesem Fall  also – da es sich um Eigengesellschaften handelt – die der Stadt Elmshorn. Der Aufsichtsrat überwacht und berät die Geschäftsführung der Gesellschaft
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