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Mit Kommentar aus der Redaktion : Quartalsbericht: Kreispräsident war viel auf Tour

vom
Aus der Redaktion der Elmshorner Nachrichten

Burkhard E. Tiemann hat von Oktober bis Dezember 54 Termine wahrgenommen. Sechs Mal war der Landrat unterwegs.

shz.de von
erstellt am 07.Feb.2017 | 14:00 Uhr

Kreis Pinneberg | Burkhard E. Tiemann (CDU) bleibt der reisefreudigste Kreispräsident, den der Kreis Pinneberg seit vielen Jahren hatte. Das lässt sich schwarz auf weiß belegen. Denn seit dem Zoff um seine umstrittene Polen-Reise im vergangenen Jahr, muss die Kreisverwaltung dem Hauptausschuss quartalsweise eine Aufstellung der wahrgenommen Termine der höchsten Repräsentanten der Kreises vorlegen. 54 Mal war Tiemann im Einsatz. Lediglich sechs mal Landrat Oliver Stolz. „Ich freue mich, dass das so transparent dargestellt ist, wie wir das beschlossen hatten“, sagte SPD-Fraktionschef Hannes Birke erfreut.

Zum Hintergrund: Im Herbst 2015 hatte Tiemann eine dreitägige Fahrt nach Polen absolviert. Nach eigenen Angaben, um Möglichkeiten für eine Partnerschaft mit einem polnischen Landkreis zu erkunden und um die Gedenkstelle Auschwitz zu besuchen. Das Problem: Es gab unterschiedliche Aussagen, ob Tiemann, wie vom Ältestenrat des Kreistags gefordert, das Kreistagspräsidium zuvor informiert hatte. Tiemann hatte beteuert, seinen Stellvertreter Dietrich Anders (SPD) eingeweiht zu haben. Der hatte das bestritten.

Nach wochenlangem Streit hatte der Kreistag unter anderem Folgendes einstimmig beschlossen: „Die Wahrnehmung von repräsentativen Aufgaben nach §10 (Vertretung des Kreises bei öffentlichen Anlässen) im Lande Schleswig Holstein ist in Abstimmung zwischen Kreispräsident/Kreispräsidentin und Landrat/Landrätin kritisch zu überprüfen und auf das im Interesse des Kreises zur Ausübung des Ehrenamtes notwendige Maß zu begrenzen. Über die Wahrnehmung dieser Dienstgeschäfte ist dem Hauptausschuss quartalsweise schriftlich zu berichten.“ Das stand nun erstmals an.

 

Unter anderem war Tiemann in Eutin (70 Jahre Schleswig-Holstein), in Neumünster (46. Elitereitpferd und Körveranstaltung), in Kiel (51. Grünkohlesssen der Vereinigung der Untenehmensverbände Hamburg und Schleswig-Holstein), in Lübeck (Flüchtlingskonferenz 2016), in Heikendorf (Finissage naturnah), Hamburg-Wellingsbüttel (Vernissage). Hinzu kommen zahlreiche Termine im Kreis Pinneberg.

Sechs Termine nahm der Landrat wahr, drei sein Stellvertreter Manfred Kannenbäumer. Drei weitere Termine übernahm Tiemanns Stellvertreter Dietrich Anders, sechs weiter seine zweite Stellvertreterin Sabine Schaefer-Maniezki (Grüne). Ob denn wirklich die Wahrnehmung aller Termine nötig sei, wollte Birke wissen. Schließlich gehe es ja auch um Geld, das dafür aus der Kreiskasse gezahlt werde. „Ich frage mich, was der Kreispräsident bei einer Vernissage in Wellingsbüttel oder bei den Gottorfer Gesprächen will?“, so Birke. Schließlich müssten die Fahrten auf das „notwendige Maß“ begrenzt werden.

„Es gibt hier einen weiten Ermessensspielraum,“ sagte Stolz. Dennoch „machen wir uns immer Gedanken, ob ein Termin wahrgenommen werden muss oder nicht“. Nur ei Bruchteil der Einladungen werde auch tatsächlich angenommen. Bei mindestens einem Drittel der Veranstaltungen spreche er zumindest ein Grußwort, so Tiemann. Sven Lange (Piraten) ging das alles zu weit: „Irgendwie wird das Ganze langsam kleinlich.“ Der nächste Quartalsbericht steht im April an.

Kommentar: Ärgerlich, aber selbst verschuldet

Kleinlich, befand Sven Lange (Piraten) die Nachfragen der SPD zu den Reisen des Kreispräsidenten.  Recht hat er. Allerdings hat Burkhard E. Tiemann sich das selbst zuzuschreiben. Denn Vorbereitung und Aufarbeitung seiner Polenreise waren – ganz vorsichtig ausgedrückt – stark verbesserungswürdig. Dass, wie die CDU meint, der politische Gegner daraus Kapital schlägt, mag so sein. Aber auch damit hätte ein erfahrener Politiker wie Tiemann rechnen müssen. Irgendwann wird sich die Aufregung wieder gelegt haben. Doch bis dahin werden die Dienstfahrten weiter für Zoff sorgen. Kleinlich? Ja. Ärgerlich? Natürlich. Selbst verschuldet? Eben auch. (Bernd Amsberg)

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