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Elmshorner Nachrichten

13. Dezember 2017 | 08:38 Uhr

Nicht mehr alles zum Nulltarif

vom
Aus der Redaktion der Elmshorner Nachrichten

Feuerwehr Elmshorn: Nach Einführung der Gebührensatzung stellt Stadt für einige Einsätze den Verursachern 35 000 Euro in Rechnung

shz.de von
erstellt am 08.Feb.2014 | 16:00 Uhr

Für Einsätze, die nicht zu den Pflichtaufgaben der Feuerwehren zählen, bei denen es also nicht um das Löschen von Bränden, um Notstände durch Naturereignisse oder Hilfeleistungen zur Rettung von Menschen aus akuter Lebensgefahr geht, hat die Stadt Elmshorn im vergangenen Jahr 35 000 Euro kassiert. Das ist die erste Bilanz nach Einführung einer entsprechenden Gebührensatzung.

Von den insgesamt 626 Einsätzen der Elmshorner Wehr waren 94 kostenpflichtig. 43 Alarmierungen entfielen auf Fehlalarme von gewerblichen Brandmeldeanlagen. 32 Mal rückte die Wehr für kostenpflichtige Hilfeleistungen aus, 14 Mal half sie bei Kfz-Problemen und Unfällen und fünf private Alarme zogen einen Gebührenbescheid nach sich. Die Hilfeleistungen im Zusammenhang mit den Orkantiefs Christian und Xaver im vergangenen Herbst sowie dem Starkregen im Juni seien hingegen außergewöhnliche Naturereignisse gewesen – diese Einsätze bei Firmen und Privathaushalten waren kostenfrei.

Warum erfolgt überhaupt ein Gebührenbescheid? Die Stadt wollte in 2012 Einsätze, die nicht zu den Pflichtaufgaben der Wehren gehören, zukünftig in Rechnung stellen. Die Absicht der Stadt, eine entsprechende Gebührenordnung in Elmshorn auf den Weg zu bringen, sorgte im Vorwege bei den Elmshornern teils für Empörung und Angst. Solle man jetzt für eine Alarmierung immer bezahlen? „Nein“, sagt Elmshorns Feuerwehrchef Stefan Mohr. Niemand müsse Angst haben, zur Kasse gebeten zu werden, wenn es irgendwo brennt, der Rauchmelder beim Nachbarn tönt oder sich Brandgeruch ausbreitet. Aber: „Wir sind nicht dafür da, um Batterien in Rauchmeldern zu wechseln. Auch das Auspumpen eines mit Wasser voll gelaufenen Kellers gehört nicht zu den originären Aufgaben unserer Kameraden“, betont Mohr. Dafür gebe es Fachfirmen. Die Feuerwehr helfe, wenn Leib und Leben in Gefahr sei – kostenlos.

Die Gebührenordnung habe sich in der Praxis bewährt, resümiert Bürgermeister Volker Hatje. „Die seinerzeit geäußerten Befürchtungen haben sich nicht bestätigt, von daher hat sich der betriebene Aufwand in der Verwaltung und auch die öffentliche Diskussion darüber gelohnt“, sagt Hatje. Auch er betont noch einmal: „Die Kernaufgaben der Feuerwehr sind natürlich weiterhin kostenlos.“

Kostenersatz entstehe allerdings nach Falschalarmen wie zum Beispiel bei Brandmeldeanlagen, die bei mangelnder Wartung oder technischen Fehlern Falschalarme auslösen. 43 Mal musste die Freiwillige Feuerwehr Elmshorn deshalb im vergangenen Jahr ausrücken. „Eine unnötige Belastung“, sagt Mohr. Die gebe es nicht zum Nulltarif.

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