Mehr Geld für Radwege und Straßen

Die Pappeln werden fallen, die Fahrbahn bleibt  – zumindest noch 2014 – so wie sie ist: Die Klaus-Groth-Promenade.
Die Pappeln werden fallen, die Fahrbahn bleibt – zumindest noch 2014 – so wie sie ist: Die Klaus-Groth-Promenade.

Schwarz-grüne Mehrheit gegen Einsparvorschläge der SPD / Etat „Straßenunterhaltung“ steigt um 50 Prozent / 200 000 Euro für Velorouten

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19. November 2013, 10:07 Uhr

Für die Unterhaltung des Straßen- und Radwegenetzes in Elmshorn soll im kommenden Jahr mehr Geld ausgegeben werden. Dies sieht zumindest der zurzeit noch in der Debatte befindliche Haushaltsplan 2014 vor. Während ihrer Beratungen im Hauptausschuss debattierten die Politiker über beide Budgets.

Zum Unterhaltung des Radwegenetzes und der Umsetzung von Maßnahmen aus dem Veloroutenkonzept hatte die Stadtverwaltung einen Posten in Höhe von 150 000 Euro vorgeschlagen, was in etwa dem Ansatz des vergangenen Jahres entspricht. Letztlich stellte aber eine Mehrheit der Ausschussmitglieder 200 000 Euro in den Etat ein – mit den Stimmen der Christdemokraten und der Grünen.

Die Vertreter der SPD wollten es bei 150 000 Euro belassen. „Wir wollten einen Haushaltsausgleich, und der war zu dem Zeitpunkt der Debatte noch nicht absehbar“, erläutert Dörte Köhne-Seiffert (SPD) auf Anfrage die Position ihrer Fraktion. Es mussten Kürzungsvorschläge auf den Tisch, so die Vorsitzende des Hauptausschusses. Stattdessen sei der Ansatz um ein Drittel erhöht worden. Allerdings könne die SPD-Fraktion, so Köhne-Seiffert, nach dem gelungenen Defizitausgleich des Haushaltes, „mit der Entscheidung gut leben.“

Dies gelte auch für den Posten zum Erhalt der Gemeindestraßen und Gehwege im Stadtgebiet. Der Ansatz wird, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, sogar im Vergleich zum Vorjahr um 100 000, also um 50 Prozent, auf 300 000 Euro erhöht. Die SPD konnte sich mit einer moderateren Erhöhung um nur 50 000 Euro nicht gegen CDU und Grüne durchsetzen.

Bündnis 90 / Die Grünen stimmten auch für den erhöhten Etat der Straßenunterhaltung, weil andererseits Geld bei großen Straßenbauprojekten eingespart worden ist. So ist die mit 650 000 Euro veranschlagte Sanierung der Klaus-Groth-Promenade vorerst vom Tisch; bewilligt wurden lediglich 80 000 Euro für das Fällen der Pappeln. Über die Zukunft der Straße soll jetzt in Ruhe beraten, mit allen Beteiligten gesprochen und nach machbaren Konzepten gesucht werden.

Die Grünen in Elmshorn sind denn auch mit den gesamten Haushaltsberatungen zufrieden: „Es ist bis auf marginale Dinge unser Wunschhaushalt“, stellt Fraktionsvorsitzende Silke Pahl fest.

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