Amtsgericht : Mann in Elmshorn wegen Hetze auf Facebook verurteilt

Der 67-Jährige muss eine Geldstrafe zahlen. Er soll Mitglied der AfD sein.

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11. Januar 2017, 14:13 Uhr

Dass sich aggressive Hetze im Internet nicht mit dem Gesetz verträgt, hat jetzt ein 67-Jähriger in Elmshorn (Kreis Pinneberg) zu spüren bekommen. Vor dem Amtsgericht in Elmshorn ist der Mann wegen Volksverhetzung zu 2250 Euro Geldstrafe verurteilt worden. Er hatte auf seiner Facebook-Seite gegen Flüchtlinge gehetzt: „Flüchtlinge sind mehr Tiere als Menschen“ hatte er dort gepostet, berichtet der NDR. Der Mann soll nach eigenen Angaben Mitglied der AfD sein.

Hass und Hetze im Internet sind ein großes Problem. Insbesondere Flüchtlinge stehen im Fokus der Hetzer. Politik und Internetunternehmen sind weitgehend machtlos.

Laut Bundesjustizamt habe es in Schleswig-Holstein im Jahr 2015 70 Ermittlungen wegen Volksverhetzung oder Propaganda im Netz gegeben. In 38 Fällen kam es demnach zu Strafverfahren. Doch es werde eine hohe Dunkelziffer vermutet: Ermittelt werde nämlich nur, wenn eine Anzeige vorliege.

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