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Elmshorner Nachrichten

17. Oktober 2017 | 11:51 Uhr

Kommunen kontra Kreisverwaltung

vom
Aus der Redaktion der Elmshorner Nachrichten

Es geht um Bewilligung von Zuschüssen / Landrat wehrt sich gegen Vorwürfe

shz.de von
erstellt am 13.Jan.2016 | 13:24 Uhr

Seestermühes Bürgermeister Thorsten Rockel ist bekannt für klare Worte. Und weil er sich über die Kreisverwaltung geärgert hatte, hatte er das beim Neujahrsempfang seiner Gemeinde auch deutlich gesagt. Das wiederum hat Landrat Oliver Stolz gar nicht gefallen. Er schießt nun zurück.

Anlass von Rockels Ärger ist die seiner Ansicht nach sehr schleppende Bearbeitung von Zuschussanträgen für Bauprojekte der Kommunen. Konkret geht es um das geplante Feuerwehrgeräte- und Mehrzweckhaus der Gemeinde. Vom Land gibt es für das 1,9-Millionen Euro-Projekt üppige 750  000 Euro Zuschuss. Nur: Trotz der Zusage vom Land gibt es das Geld erst dann, wenn auch der Kreis den Sachverhalt geprüft und zugestimmt hat. In diesem Fall, so Rockel, habe die Zuwendungsbauabteilung sieben Monate benötigt, um grünes Licht zu geben. Die Baugenehmigung habe da schon längst vorgelegen. Rockel hatte von „Bürokratismus pur“ gesprochen. Auch Roland Reugels, Direktor des Amts Elmshorn-Land, hatte die Bearbeitungszeiten in der Zuwendungsbauabteilung des Kreises als „schon sehr üppig“ bezeichnet. Denn außer Rockel hatte auch Kölln-Reisieks Bürgermeisterin Karin Röder die Abteilung des Kreises ins Visier genommen. Die Baugenehmigung für den Zukunftskindergarten der Gemeinde habe längst vorgelegen. Doch auf den Förderbescheid habe die Gemeinde so lange warten müssen, dass sich der geplante Baubeginn verzögert habe, hatte Röder bei der Grundsteinlegung 2013 gesagt.

Doch nun wehrt sich Landrat Oliver Stolz. Neujahrsempfänge würden gern genutzt, um einmal mehr seinen Unmut über „die da oben“ zum Ausdruck zu bringen, meint er süffisant. Und bei manchen kleineren Kommunen nehme er ein wachsendes Unverständnis für komplexe Genehmigungsverfahren wahr.: „Hier werden Grenzen für das erreicht, was man Ehrenamt zumuten kann.“

Im vergangenen Jahr habe sich die Kreisverwaltung deshalb viel Zeit genommen, um mit den amtsangehörigen Kommunen ins Gespräch zu kommen. Da, wo es Beschwerden gab, sei Aufklärung betrieben worden und der Kreis oft auch auf Verständnis gestoßen. In dem Zeitraum, in dem das Seestermüher Feuerwehrgeräte- und Mehrzweckhaus zur Genehmigung anstand, seien „mit Wissen der Kommunen“ vorrangig Verwendungsnachweise für Kindertagesstätten bearbeitet worden. Warum aber laut Stolz auch die Kommunen nicht immer ganz unschuldig an den Verzögerungen sind, steht auf Seite 3



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