Haushaltsberatungen : Elmshorns Etat 2018: Die Stadt lebt weiter über ihren Verhältnissen

Die Stadt Elmshorn nimmt zwar 2018 mehr Geld ein, gibt aber auch mehr Geld aus.

Die Stadt Elmshorn nimmt zwar 2018 mehr Geld ein, gibt aber auch mehr Geld aus.

Das Defizit liegt bei 1,37 Millionen Euro. Die Kreditaufnahme für anstehende Investitionen könnte bei 18 Millionen Euro liegen.

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01. November 2017, 12:30 Uhr

Elmshorn | Sie haben gestrichen, gekürzt und geschoben: Gereicht hat es wohl nicht. Elmshorn lebt weiter über seine Verhältnisse, gibt mehr Geld aus, als die Stadt einnimmt. Der Etatentwurf für 2018, den die Verwaltung der Politik vorlegt, weist ein Defizit in Höhe von 1,37 Millionen Euro aus. Die Kreditaufnahme, um die anstehenden Investitionen finanziell zu stemmen, könnte am Ende bei 18 Millionen Euro liegen.

Natürlich kommen da sofort Erinnerungen an vergangenes Jahr auf, als die Kommunalaufsicht des Landes eine knallharten Kurs fuhr und Elmshorn aufforderte, Investitionen in Höhe von sieben Millionen Euro zu streichen. Plötzlich waren sogar Kita- und Schulprojekte in akuter Gefahr. Die Stadt konnte am Ende einen Kompromiss mit Kiel aushandeln.

Elmshorn braucht auch für 2018 die Genehmigung aus Kiel für das Zahlenwerk. Die Kommunalaufsicht fordert den raschen Abbau der aufgelaufenen Defizite, hat wiederholt darauf hingewiesen, dass die Stadt die Einnahmeseite verbessern muss und auch konkret Steuererhöhungen vorgeschlagen. Dabei sieht es auf der Ertragsseite für kommendes Jahr gar nicht so schlecht aus. Auch in Elmshorn sprudeln die Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Die Stadt plant mit 30 Millionen Euro für 2018 (plus zwei Millionen Euro). Die Finanzkraft der Stadt steigt sogar – trotzdem verfehlt sie das selbstgesteckte Ziel, einen Überschuss in Höhe von 1,5 Millionen Euro zu erzielen.

Denn steigenden Einnahmen (2,7 Millionen Euro mehr als 2017 ) stehen steigende Ausgaben (5,2 Millionen Euro mehr als 2017) gegenüber. Die Verwaltung selbst wird immer teurer (plus 1,9 Millionen Euro). Bei der Kreisumlage muss Elmshorn 1,8 Millionen Euro mehr zahlen als bisher. Die Gewerbesteuerumlage steigt auf 5,2 Millionen Euro. 

Investieren – in die Schulen, die Kitas, die Straßen: Über zehn Millionen Euro stecken noch in Projekten, die die Stadt 2016 und 2017 auf den Weg gebracht hat. Hier hat die Politik gar keinen Entscheidungsspielraum mehr. Neue Projekte sind davon abhängig, was Kiel an Investitionen noch zulässt. Der Etat und der Stellenplan werden heute Abend im Hauptausschuss – Beginn: 18  Uhr im Rathaus an der Schulstraße – beraten. Das letzte Wort hat die Politik.

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