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Ueberhorst-Runde : Debatte über politische Zukunft Europas

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Aus der Redaktion der Elmshorner Nachrichten

Elmshorn | Auf den Elmshorner Gesprächsabenden geht es immer wieder um große politische Herausforderungen, die im Politikbetrieb der Parteien derzeit nur eine kleine oder gar keine erkennbare Aufmerksamkeit finden. „Das ist dramatisch, wenn breit getragene Konsense erreicht werden müssen und nicht erfolgversprechend angestrebt werden. Ein solches Konsensdefizit haben wir laut Claus Offe derzeit in der Europäischen Union“, sagt Reinhard Ueberhorst. Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete organisiert die Gesprächsabende in Elmshorn.

In seinem Buch „Europe Entrapped“ (Cambridge 2015) hat der international renommierte deutsche Politikwissenschaftler Offe diesen Befund genauer entfaltet. Offe sieht Europa in einer Falle: Was dringend geschehen müsste, sei sehr unpopulär und deshalb weder in den Mitgliedsstaaten noch in der Europäischen Union durchführbar. Es fehle die breite Zustimmung der Bürger für das, was geboten sei. Nicht ein Mangel an Geld, sondern ein Mangel an Konsens sei der Engpassfaktor. Geboten sind für Offe eine Vertiefung der Integration, der Aufbau europäischer Regierungsfähigkeit mit einer europäischen Regierung und einer parlamentarischen Opposition, eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung und weitere Maßnahmen, um Lasten und Verantwortlichkeiten neu zu verteilen. Alles in der Perspektive einer europäischen Republik, und herbeigeführt durch europäische Parteien, die den Willen der europäischen Bürger entsprechend zu formen verstünden.

Diese Thesen fanden im Gespräch der Wissenschaftler, Journalisten, Manager, Politiker und Gewerkschafter Zustimmung und Widerspruch. Niemand erlag in der vierstündigen Runde der Versuchung, sich im Pro und Contra für bestimmte Positionen zu verkämpfen. Alle waren stattdessen erkennbar bestrebt, lieber die Chance zu nutzen, unterschiedliche und auch kontroverse Sichtweisen besser zu verstehen. Sehr früh hatte Claus Offe dieses Bestreben mit einer überraschenden Botschaft befördert. Mit ihr reagierte er auf kritische Ansprachen seines Buches in der ersten Runde, in der alle reihum kurz zu dem Buch Stellung genommen hatten. Das Buch sei eine „Baustelle“. Mit der englischen Erstausgabe, die alle gelesen hatten, sei es noch nicht in der Form, in der er es haben möchte. Für die demnächst erscheinende deutsche Ausgabe (Europa in der Falle) und auch für eine englische Taschenbuchausgabe werde er es noch einmal überarbeiten.

Offes Einladung zur gemeinsamen Inspektion seiner „Baustelle“, so Ueberhorst, habe dem angestrebten kooperativen Gespräch gut getan. Gemeinsam wurde erkannt: Es gibt nicht den einen, alternativlosen Entwicklungsweg. Es gibt verschiedene Ansätze. Sei es eine vertiefte Integration im Sinne eines „europäischen Amerika“ mit Brüssel als unserem Washington, oder ein Europa, das von unten her, aus den Städten und Regionen und ihren Beziehungen her gedacht werde oder eine kreativ erneuerte Kooperation demokratisch gewählter Regierungen sowie viele transnationale Prozesse zivilgesellschaftlicher Politik.

Alle diese Ansätze haben ihre guten Argumente. Dies freilich nur für sich. „Folgt mir, dann haben wir einen Konsens“, das könnten sie alle sagen, das zeitige aber keine Konsense. Eine aufgabengerechte demokratische Politikfähigheit, so Ueberhorst, müsste sich darin bewähren, aus der Vielfalt dieser Sichtweisen eine in Europa breit getragene Vorstellung zu entwickeln.

Wer mehr zum Thema und Verlauf des Gesprächsabends erfahren möchte, kann Informationen per E-Mail abfordern, ueberhorst.beratungsbuero@t-online.de

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erstellt am 16.Okt.2015 | 16:00 Uhr

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