Das ist keine Rebellion

shz.de von
16. Juli 2018, 09:34 Uhr

  Eine der herausragendsten Aufgaben eines Parlaments ist die Kontrolle der Regierung. Fraktionszwang hat dort nichts zu suchen. Dennoch ist eine gewisse Fraktionsdisziplin durchaus sinnvoll. Schließlich erwartet der Wähler zu Recht, dass das, was die Mehrheitsfraktionen vor der Wahl versprochen haben, nach der Wahl auch umgesetzt wird. Und nicht, dass die Abgeordneten ungeachtet ihrer Parteiprogramme ein Abstimmungschaos veranstalten. Das schließt aber nicht aus, dass Abgeordnete, sollte ihnen ein Thema oder das Verfahren zu seiner Durchsetzung zu sehr gegen den Strich gehen, gegen ihre Fraktion stimmen.

Mit Rebellion hat das nichts zu tun. Vielmehr zeigt es, das die Politiker sich ihre Unabhängigkeit bewahrt haben, ihre eigene Meinung nicht am Eingang zum Fraktionszimmer abgeben. Und dass sie Parlamentarier im allerbesten Sinne sind.

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