zur Navigation springen
Elmshorner Nachrichten

21. Oktober 2017 | 01:42 Uhr

Elmshorn : Alles offen bei der Stadtratswahl

vom
Aus der Redaktion des Pinneberger Tageblatts

Der SPD-Ortsverein Elmshorn steckte während der ersten Mitgliederversammlung im neuen Jahr den Rahmen ab für die anstehenden Entscheidungen in der Stadtpolitik. Auch der Start der Großen Koalition in Berlin spielte eine Rolle.

shz.de von
erstellt am 29.Jan.2014 | 12:00 Uhr

Der SPD-Ortsverein Elmshorn steckte während der ersten Mitgliederversammlung im neuen Jahr den Rahmen ab für die anstehenden Entscheidungen in der Stadtpolitik und ließ sich über den Start der Großen Koalition in Berlin informieren.

Im Café „Auszeit am See“ ging der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Detlef Witthinrich-Kohlschmitt auf insgesamt zehn Punkte ein, die für die Beschlussfassungen über den städtischen Haushalt wichtig werden.

In der Bildungspolitik gehe es etwa um die qualitative Entwicklung des Ganztagsangebotes an den Schulen. Großes Ziel: der Aufbau zumindest einer Grundschule mit einem festen verbindlichen Ganztagsangebot. Dafür könnten im Haushaltsplan 2014 der Stadt Elmshorn gute Grundlagen gelegt werden.

Weitere Punkte, die Witthinrich entsprechend des Wahlprogramms der SPD Elmshorn ansprach, waren beispielsweise das soziale Leben in der Stadt, Gleichstellung und Integration, Stadtentwicklung , Wirtschaft und Arbeitsplätze.

In der Diskussion hob Ortsvereinsvorsitzender Ernst Dieter Rossmann drei Punkte besonders hervor: die Bedeutung der Bildung für Elmshorn, die wirtschaftliche Entwicklung und die kulturelle Vielfalt in der Stadt. Einigkeit besteht im SPD-Ortsverein darüber, dass es bei der Neubesetzung der Stadtrat-Position um eine „offene Personalfindung“ gehe. Entscheidend sei, eine Persönlichkeit mit der besten Qualifikation zu finden, die zu Elmshorn und zum Anforderungsprofil passe. Man wolle die Verhandlungen zwischen allen Beteiligten nicht durch die Festlegung auf eine Person erschweren.

Neben der Kommunalpolitik war die Große Koalition in Berlin Thema der Mitgliederversammlung. Ortsvereinsvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Dr. Ernst Dieter Rossmann berichtete über die Situation der Bundes-SPD nach dem Eintritt in die Bundesregierung. Rossmann erläuterte beispielsweise, warum die Verteilung der Ministerien in der Koalition dabei helfe, Inhalte, die den Sozialdemokraten wichtig seien und für die sie gewählt wurden, besser zu transportieren und durchzusetzen.

Er ging auf die großen Anforderungen ein, die in diesen Tagen etwa auf Andrea Nahles und Sigmar Gabriel lägen, die beide in kurzer Zeit in ihren Ministerien wichtige und arbeitsintensive Vorhaben umzusetzen haben – die neuen Rentenregelungen etwa bis Mitte des Jahres, den gesetzlichen Mindestlohn und alles, was mit der Energiewende zusammenhänge.

Wichtig, so Rossmann: Man dürfe nicht die Arbeit der SPD innerhalb der Großen Koalition unter den Scheffel stellen – und in Fällen, wo es andere oder weitergehende inhaltliche Vorstellungen gäbe, sie auch deutlich machen. Jetzt, so Rossmann, komme es darauf an, „erfolgreich zu regieren und fair zu profitieren“. Der Ortsvereinsvorsitzende unterstrich abschließend, dass nicht alles in einem Koalitionsvertrag geregelt werden könne - deshalb werde „es auch immer wieder einmal Überraschungen geben“.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen