zur Navigation springen

Windkraft: Künstliche Bremse verteuert Energiewende

vom
Aus der Redaktion der Eckernförder Zeitung

SPD-Landeschef Ralf Stegner erwartet im Windenergiestreit, dass es keine Entscheidung gegen die schleswig-holsteinischen Interessen geben wird / Schulen: Kooperation statt Schließung

Der Vorsitzende der SPD-Schleswig-Holstein, Fraktionsvorsitzende im Landtag und stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Stegner dürfte der mächtigste und einflussreichste SPD-Politiker im Norden sein. Gemeinsam mit Serpil Midyatli, der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Landtag und Sprecherin für Wohnungsbau, Integration, und Migration, und dem Vorsitzenden der SPD-Rathausfraktion in Eckernförde, Martin Klimach-Dreger, besuchte er vor Kurzem die EZ-Redaktion. In dem Interview nahmen Stegner, Midyatli und Klimach-Dreger zu bundes-, landes- und kommunalpolitischen Fragen Stellung.

Herr Stegner, an Ihnen kommt man ja gar nicht mehr vorbei. Stegner auf allen Kanälen. Haben Sie so viele Botschaften oder wollen Sie nur Herrn Kubicki Konkurrenz machen?
Ralf Stegner: Herrn Kubicki könnte ich gar nicht Konkurrenz machen, denn er tritt ja auch in Koch- und Rätselshows auf. Aber richtig ist, dass ich im Parteivorstand, in der engeren Parteiführung zu denen gehöre, die sich ein bisschen freier als andere um das Profil der SPD in der Großen Koalition kümmern können. Obwohl ich in Süddeutschland geboren bin, habe ich einen Hang zur norddeutschen Klarheit, wenn es um das Profil der Partei geht.

Als 25-Prozent-Partei hat die SPD in Berlin ja ziemlich viel erreicht. Wie haben Sie es denn geschafft, gefühlte 60 Prozent SPD ins Regierungspapier, den Koalitionsvertrag, zu drücken?
Zwei Dinge waren da wichtig: Die Aussicht, dass es ein Mitgliedervotum geben würde, hat uns gestärkt und das Ergebnis natürlich erst recht. Das zeigt, dass wir gut verhandelt haben. Zweitens kommt die Union aus einer Regierung mit der FDP. Die SPD kommt aus der Opposition, das heißt, wir waren es, die Veränderungen wollten. Das wollte die Union nicht. Die Veränderungen tragen die Handschrift der SPD, und in der öffentlichen Wahrnehmung sind wir der Motor der Regierungspolitik.

Aber Ihr zentrales Projekt, die angekündigten Steuererhöhungen, haben Sie nicht durchgebracht. Als Steuerbürger kann ich nur sagen: Gott sei Dank. Oder hab ich da zu kurz gedacht?
Richtig ist: Wir sind der Meinung, dass das, was wir wichtig finden, bezahlt werden muss. Diejenigen, die die höchsten Einkommen und Vermögen haben – und nur um die ging es –, sollten einen höheren Beitrag leisten. Die Union war strikt dagegen. Wir wollten sicherstellen, dass unsere zentralen Projekte, also Arbeit, Rente, Kommunen, Bildung, Pflege, Infrastruktur, auch finanziert werden. Und zwar ohne Haushaltsvorbehalt. Fünf Milliarden mehr für die Kommunen, sechs Milliarden mehr für Bildung, vier Milliarden mehr für Pflege, fünf Milliarden mehr für Infrastruktur, die Vereinbarungen zur Rente. Das alles ist fest vereinbart worden. Wenn Herr Schäuble das hinbekommt ohne Einnahmeverbesserungen – à la bonne heure! Wenn nicht, hat die Union ein Problem, nicht die SPD. Denn die Projekte haben wir versprochen, dass es keine Steuererhöhungen gibt, nur die Union.

Wie sieht es beim Betreuungsgeld aus, das hätten Sie doch am liebsten auch gleich gestrichen?
Wir haben ja keine absolute Mehrheit bekommen. Wir halten das Betreuungsgeld nicht für sinnvoll. Wir müssen in Bildung und Infrastruktur investieren und nicht Menschen dafür bezahlen, dass sie ihre Kinder nicht in die Betreuung geben. Alle wissen, dass das Betreuungsgeld unsinnig ist, Hamburg klagt gerade dagegen. Wir haben zwar gut verhandelt, aber dass die CDU nun das SPD-Programm unterschreibt, haben auch die kühnsten Optimisten nicht erwartet.
Serpil Midyatli: Das Betreuungsgeld ist ja überhaupt nicht abgefordert worden. Es ist ein absoluter Flopp. Die Familien brauchen Betreuungsplätze. Wie lange will man sich diesen Flopp noch leisten?

Schwarz-Rot ist ein Regierungsbündnis auf Zeit, das professionell gemanagt werden muss. Wie will die SPD es vier Jahre lang durchhalten, mit der CDU zu regieren, sich aber gleichzeitig von ihr abzugrenzen und ihr Profil zu bewahren?
Stegner: Koalitionen sind immer Lebensabschnittspartnerschaften. Wir werden sie gut überstehen, wenn wir das liefern, was wir unseren Wählern versprochen haben. Der flächendeckende tarifliche Mindestlohn muss kommen, wir brauchen mehr Tarifbindung, gleichen Lohn bei gleicher Arbeit für Männer und Frauen, die Versprechen bei Rente, Pflege, Bildung. Unser Ziel muss die Regierungsübernahme 2017 sein. Dazu müssen wir die zentralen Gerechtigkeitsfragen benennen und uns um die drei kleineren Parteien kümmern. Das betrifft in erster Linie die Grünen. Dann die Linkspartei, die müsste sich natürlich ändern, aber man kann sie auch nicht nach dem Motto „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern“ von vornherein ausgrenzen. Und wenn sich die FDP von der Egoistenpartei wegentwickelt, das Wort Gerechtigkeit wieder in ihren Wortschatz aufnimmt und sich in Richtung sozialliberal verändern würde, kann man auch mit denen reden.

Die Wirtschaft brummt, die Steuerquellen sprudeln, die Arbeitslosigkeit ist niedrig. Viele profitieren. Welchen Leuten in Deutschland geht es denn schlecht?
Wenn man Deutschland mit Afrika vergleicht, haben Sie Recht. Wenn Sie sich aber ansehen, wie es den obersten fünf und den untersten 20 Prozent in Deutschland geht, klafft die Schere immer weiter auseinander. Die Superreichen werden immer reicher, sie haben unanständig hohe Gehälter. Da bekommt einer das 500-fache einer Krankenschwester, was soll daran gerecht sein? Es gibt eine Menge Menschen, die von ihrer harten Arbeit nicht leben können. Der Staat subventioniert mit Steuermitteln Dumpinglöhne. Jemand, der betrunken eine Scheibe einschmeißt und erwischt wird, wird bestraft. Wenn jemand aber eine Million Euro Schwarzgeld in der Schweiz deponiert, sich selbst anzeigt und einen cleveren Anwalt hat, dann muss er zwar die Steuern nachzahlen, aber bestraft wird er nicht dafür. Solche Gerechtigkeitsunterschiede gibt es viele. Dazu gehört auch die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen, das ist doch ein Skandal. Und die schlechte Bezahlung von Berufen, die von Frauen geleistet werden, wie in der Kinderbetreuung oder der Pflege.

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel möchte den Ausbau der Windenergie gerne deckeln. Das hat dazu geführt, dass Ministerpräsident Torsten Albig sich mächtig ins Zeug gelegt und Kante gezeigt hat. Wo stehen Sie: an der Seite Albigs oder an der Ihres Chefs in Berlin?
Man muss die Bezahlbarkeit, Versorgungssicherheit und ökologische Vernunft sichern. Ich akzeptiere, dass im Hinblick auf die Bezahlbarkeit die Vergütung und Förderung von Windenergie beschränkt wird. Mit der Windenergie kann man in Schleswig-Holstein auch ohne exorbitante staatliche Förderung gut Geld verdienen. Allerdings sage ich auch: Nirgendwo weht der Wind so stark und beständig wie im Land zwischen den Meeren. Den Ausbau der Windenergie künstlich zu bremsen, macht die Energiewende nur teurer. Das ist ein Interessengeflecht, ich setze auf einen Kompromiss, weil die Bundesregierung im Hinblick auf den Bundesrat und Europa es sich nicht erlauben kann, eine Entscheidung gegen die schleswig-holsteinischen Interessen zu treffen.

Frau Midyatli, Innenminister Andreas Breitner hat gerade viel Ärger wegen seiner Reform des Finanzausgleichsgesetzes. Was wird da am Ende herauskommen? Wo sehen Sie noch Korrekturbedarf?
Serpil Midyatli: Wir wollen ein transparentes und gerechteres Verteilungssystem, bei dem die Aufgaben der Gemeinden mehr im Fokus stehen. Die Kommunen sollen finanziell so ausgestattet werden, dass sie ihren Aufgaben gerecht werden können. Da es um Geld geht, werden wir aber nicht alle zufrieden stellen können. Aber wenn das Geld da ankommt, wo es am nötigsten gebraucht wird, können wir alle sehr zufrieden sein.

Eckernförde soll nach dem Gesetzentwurf 913 000 Euro mehr bekommen. Kann man damit zufrieden sein, Herr Klimach-Dreger?
Martin Klimach-Dreger: Absolut. Wir Eckernförder haben schon immer darauf hingewiesen, was wir alles für die Gemeinden aus der Region vorhalten. Endlich wird das anerkannt. Aber wir müssen auch im Blick haben, ob es in unserem Kreisgebiet gerecht zugeht. Wenn andere Zentren überörtliche Funktionen haben, müssen auch sie finanziell vernünftig ausgestattet werden. Das Ehrenamt ist nun mal abhängig davon, wieviel Geld frei verfügbar in der Kasse ist. Nur dann können wir auch für die Bürger Dinge umsetzen.
Ralf Stegner: Wir müssen am Ende ein System haben, das jeder nachvollziehen kann. Hauptkriterium: Die Soziallasten müssen berücksichtigt werden. Ein Blick auf die Verschuldung zeigt: Fast 60 Prozent der Schulden liegen bei den kreisfreien Städten, knapp 24 Prozent bei den kreisangehörigen Kommunen und etwa 17 Prozent bei den Kreisen. Und das liegt nicht daran, dass die einen gut und die anderen schlecht wirtschaften. Wir müssen für einen aufgabengerechten Ausgleich sorgen. Am Ende wird es einen vernünftigen Kompromiss geben.

Das Thema Wirtschaftsförderung, die Schaffung von Arbeitsplätzen und der Kampf gegen den demografischen Wandel sind von existenzieller Bedeutung für Schleswig-Holstein. Für viele Unternehmen scheint die Welt in Hamburg aufzuhören. Wie sehen da Ihre Konzepte aus? Wie kann man mehr Betriebe nach Schleswig-Holstein holen?
Stegner: Die Chancen des Landes liegen in der Energiewende. Es geht um kleine und mittlere Betriebe, neue Technologien, dezentrale Energieversorgung und Wissenstransfer von den Hochschulen in die Praxis. Wir liefern die Energie der Zukunft und zwar für alle Zeiten. Damit verbunden sind auch Meeres- und Klimatechnologie. Da sind wir richtig stark. Zudem wird der Tourismus im Land zwischen den Meeren auf Dauer eine Zukunftsbranche bleiben. Dritte Säule – die Gesundheit. Wir haben nach der Charité das zweitgrößte Klinikum in der Bundesrepublik, wir haben eine exzellente Medizinerausbildung und sehr viele Menschen wollen die Gesundheits- und Fitnessangebote im Norden wahrnehmen. Hinzu kommen noch Industrie in Brunsbüttel und die Werften. Da liegen die großen Chancen für das Land.
Midyatli: Es geht darum, die Stärken zu stärken. Schleswig-Holstein wird nie ein großer Industriestandort werden, der Drops ist schon seit 30 Jahren gelutscht. Wir sind stark bei den erneuerbaren Energien. Alles, was aufgebaut wird, muss später auch gewartet und repariert werden. In den Hallen maritimer Unternehmen stehen große Motoren und Teile von Offshore-Windanlagen. Wir haben in diesem Bereich innovative Unternehmen, die Weltmarktführer sind. Diese Unternehmen zu stärken, neue Arbeitsplätze zu schaffen und die Zusammenarbeit mit den Universitäten und Fachhochschulen zu fördern, ist sehr wichtig.

Auf die Schulen rollt der demografische Wandel zu. Die Schülerzahlen sinken bereits rapide, Eltern kämpfen um den Verbleib der Grundschulen im ländlichen Raum. Wie lang ist der Atem der Regierung beim Erhalt von Grundschulen im ländlichen Raum? Gilt noch die Vorgabe von 80 Schülern, oder ist die nicht mehr zu halten?
Midyatli: Wir müssen realistisch sein und werden nicht alle kleinen Grundschulstandorte erhalten können. Selbst die Eltern wollen kleine Grundschulen nicht auf Gedeih und Verderb erhalten. Sie schauen auf die Qualität des Unterrichts. Da gibt es dann nicht mehr die benötigten Fachlehrer oder den Englischunterricht und im Krankheitsfall wird es dann auch sehr schnell eng. Im Moment gibt es in meinem Wahlkreis keine Probleme, aber in fünf oder zehn Jahren kann es schon anders aussehen. Es ist wichtig, ein gutes, flächendeckendes Angebot aufrecht zu erhalten, frühzeitig zu informieren und gemeinsam vor Ort nach Lösungen zu suchen.
Die Fläche blutet immer mehr aus. Wenn auch noch die Schulen gehen, ist das ein harter Schlag. In der Gemeinde Schwedeneck zum Beispiel soll die Grundschule Surendorf nach dem Schulentwicklungsplan des Kreises 2018 auslaufen. Es wurde eine Kooperation mit Strande oder Dänischenhagen vorgeschlagen.
Midyatli: Kooperation heißt ja nicht, dass sich für die Schule – bis auf die fehlende Schulleitung – etwas ändert. Der Standort bleibt erhalten. Somit ändert sich für die Schüler und Eltern nichts. Kooperation bedeutet ja nicht, dass die Schule geschlossen wird. Andererseits ist es gut, dass der Kreis so frühzeitig reagiert. Aber es wundert mich schon, dass Surendorf zu wenig Kinder haben soll, denn die Kita in Surendorf ist sehr gut besucht, es gibt Wartelisten, die Krippe ist ausgebucht und es gibt Baugebiete.
Klimach-Dreger: Der Schulentwicklungsplan ist kein Urteil, da wird nichts vollstreckt oder vollzogen. Der Plan gibt Hilfestellung für die Zukunft. Das Gute am Schulentwicklungsplan ist, dass man Verdachtsgebiete identifizieren und Lösungen entwickeln kann. Ich sehe das auch als Chance.
Stegner: Kooperationen von Schulen sind Maßnahmen zur Existenzsicherung von Schulstandorten. Die Befürchtung, dass eine Kooperation der erste Schritt zur Schließung ist, wird nur dann Realität, wenn die Eltern und die Politik sich vor Ort nicht engagieren. Von Landesseite aus ist es genau umgekehrt: Wir wollen so viele Standorte wie möglich erhalten, wobei wir auf Qualitätssicherung und Ressourcen achten müssen. Die Kooperation fordert die Lehrer und Schulleitung, aber für Eltern und Schüler ist sie etwas Gutes, weil nur so Qualitätssicherung möglich ist. Größere Systeme haben nicht nur Nachteile, sondern bieten auch bessere Chancen, Probleme zu lösen. Kinderbetreuung und Schule ist im ländlichen Raum inzwischen Priorität Nummer 1. Wenn Sie junge Leute in der Gemeinde halten wollen, muss man sich darum intensiv kümmern. Die Eltern sind die stärkste Lobby der Welt. Das Land versucht gemeinsam mit den Kommunen, Wege zu finden, um so viele Standorte wie möglich zu sichern. Eine einfache Lösung wird es aber nicht geben. Da sind wir alle gemeinsam gefragt.

Schauen wir auf die Zukunftsprojekte: das neue Bahnhofszentrum, die Nooröffnung, das neue Wohnquartier Bauschule. Das ist doch was, da ist Bewegung, da ist Dynamik drin. Aber dadurch wird Eckernförde sich natürlich auch verändern. Eckernförde 2025 – was für eine Stadt wird Eckernförde dann sein?
Klimach-Dreger: Im Augenblick steht für uns das Halten der Bevölkerungszahl im Mittelpunkt, mit der die Strukturen in der Stadt einhergehen. Wenn die Bevölkerungszahl schrumpft, überlegt sich vielleicht der eine oder andere Einzelhändler, ob er weggeht oder aufhört. Dann beginnt es zu bröckeln, am Ende ist das ein dynamischer Prozess, wir kennen das aus anderen Städten. Wir müssen alles tun, um die Struktur sicherzustellen. Wir müssen unsere Region insgesamt stärken und den Menschen Wohnraum anbieten, damit sie hier bleiben. Teuer bauen in guter Lage kann jeder. Wir müssen uns aber auch um Wohnungen für eine gemischte Bevölkerungsstruktur kümmern. Für uns spricht die attraktive Lage. Die Menschen kommen gerne her, sie wohnen gerne hier, sie kaufen hier gerne ein. Gleichzeitig müssen wir aufpassen, dass wir die Bevölkerungsstruktur nicht einseitig kippen lassen in Richtung der über 65-Jährigen.

Es gab hier mal eine tolle Bauschule, die ist weg, das hat Rot-Grün so beschlossen. Das war nicht schön damals und wird auch heute nicht als schön empfunden. Sie waren als Finanzminister im Kabinett Simonis direkt beteiligt. Haben Sie die Entscheidung schon einmal bereut?
Stegner: Es war ja keine gegen Eckernförde gerichtete Entscheidung, sondern es gab Handlungsbedarf, und der hing mit unseren Strukturen insgesamt zusammen. Es freut mich, dass Eckernförde jetzt aus dem Gelände etwas machen möchte. Ich hoffe, dass es gut wird. In Eckernförde passiert ja wirklich viel. Die Konversion ist gut gelaufen, und so ein Einkaufsflair wie in Eckernförde gibt es sonst nirgends in Schleswig-Holstein. Die Aussichten dafür, dass die Stadt ihre Strukturprobleme löst, sind gut. Die Zukunft für Eckernförde ist dabei nicht Sylt. Es ist gut und schön, wenn man die wohlhabende Klientel anlockt, aber Eckernförde sollte seine eigene Identität für die Menschen bewahren, die hier zuhause sind.

Interview: Gernot Kühl,

Susanne Karkossa-Schwarz








Karte
zur Startseite

von
erstellt am 17.Feb.2014 | 16:56 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen