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Überhangmandate : Wie groß wird die Ratsversammlung?

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Bei der Kommunalwahl am 26. Mai werden die Überhangmandate nicht mehr begrenzt / Nur noch 14 statt 15 Wahlbezirke

shz.de von
erstellt am 18.Mai.2013 | 07:22 Uhr

Eckernförde | Nach der Kommunalwahl am 26. Mai kann es zu einer Überraschung kommen: Je nach Verteilung der Stimmen besteht die Möglichkeit, dass die Ratsversammlung noch größer wird. Dabei umfasst sie bereits jetzt sieben Mandate mehr als vorgesehen. Der Fall kann eintreten, weil bei der Abstimmung am nächsten Sonntag ein anderes Auszählungsverfahren angewendet wird. Darüber hinaus gibt es zwei weitere Neuerungen: Die Wahlbezirke sind neu zugeschnitten worden, sodass es jetzt nur noch 14 statt 15 Bezirke gibt. Und die Verwaltung präsentiert ab 18 Uhr erstmals im Ratssaal Ergebnisse.

Klaus Kaschke als Stellvertreter von Gemeindewahlleiter und Bürgermeister Jörg Sibbel kümmert sich mit seinen Mitarbeitern um den reibungslosen Ablauf am Wahltag. Der Ordnungsamtsleiter bestätigte der Eckernförder Zeitung die Änderungen gegenüber der Kommunalwahl von 2008. Nach wie vor haben die 19 250 Wahlberechtigten jeweils eine Stimme. Damit wählt jeder einen der sieben Direktkandidaten seines Wahlbezirks. Teils erhalten die Kandidaten ihre Mandate über diese Direktwahl, teils über die Verhältniswahl, die die Parteilisten berücksichtigt. In diesem Jahr wird wegen der jüngsten Wahlgesetzänderung jedoch ein anderer Schlüssel angewendet, um die Stimmen mit den Parteilisten zu verrechnen. Schon bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren kam es dazu, dass durch Überhangmandate die Zahl von 27 vorgesehenen Ratssitzen um sieben auf 34 Sitze stieg. Solche Ausgleichsmandate treten auf, wenn die Anzahl der gewählten Direktkandidaten größer ist, als der der jeweiligen Partei zustehende verhältnismäßige Sitzanteil.

Das neue Berechnungsverfahren kennt nun keine Begrenzung der Überhangmandate mehr. Vorher wurden die Mandate gedeckelt, wenn das Doppelte der auszugleichende Sitze erreicht waren. "Es soll die Stimmenanteile der Parteien besser verteilen und damit gerechter sein", sagt Klaus Kaschke. Gleichzeitig lässt sich nicht mehr voraussehen, wie viele Ausgleichsmandate vergeben werden. "Es wird aber nicht ins Unendliche gehen", so Kaschke. Auch die stellvertretende Ordnungsamtsleiterin, Andrea Maué, ist zuversichtlich, dass es nicht viel mehr als jetzt werden: "Auch bei der Wahl 2008 ist die Obergrenze nicht erreicht worden."

Maué berichtet, dass bislang 1300 Bürger per Briefwahl abgestimmt haben. Noch bis zum 24. Mai lassen sich die Unterlagen dafür beantragen. Sie können von bevollmächtigten Personen noch am Wahltag bis 15 Uhr im Rathaus abgeholt werden. Die ausgefüllten Wahlscheine müssen jedoch bis 18 Uhr im jeweiligen Wahllokal abgegeben sein.

Die Änderung des Wahlgesetzes hatte auch den Neuzuschnitt der Wahlbezirke zur Folge: Im Norden der Stadt ist einer entfallen, sodass es nur noch 14 Bezirke gibt. Deshalb solle sich jeder Bürger noch einmal vergewissern, welches Wahllokal ihm zugeordnet ist, so Klaus Kaschke. Bezirk und Lokal sind auf der Wahlbenachrichtigungskarte vermerkt.

Es gibt zwei Wahlzettel: Einen weißen für die Gemeindewahl und einen roten für die Kreiswahl. Am 26. Mai richtet sich die Gemeindewahlleitung im Bürgerbüro ein und nimmt die Schnellmeldungen nach den öffentlichen Auszählungen in den Wahllokalen entgegen. Diese Daten werden aufbereitet und laufend aktualisiert auf der Leinwand im Ratssaal präsentiert.

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