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Eckernförder Zeitung

23. Oktober 2017 | 17:44 Uhr

Kino in Eckernförde : Weiterhin alles möglich

vom

Hauptausschuss lässt alle drei Standorte nochmals prüfen

shz.de von
erstellt am 18.Mai.2013 | 07:20 Uhr

Eckernförde | Eckernförde ohne Kino? Undenkbar. Auch die Kommunalpolitiker aller Fraktionen sind sich da einig. Ungeklärt ist allerdings noch die Frage, wo es am besten städtebaulich aufgehoben ist, und wo es zu welchen Bedingungen am besten gebaut werden kann. Die neue Ratsversammlung braucht für eine Entscheidung nach der konstituierenden Sitzung am 17. Juni und der folgenden Sommerpause noch jede Menge belastbares Daten- und Zahlenmaterial.

Der Hauptausschuss unter der Leitung von Bürgervorsteherin Karin Himstedt hat die Stadtverwaltung am Donnerstagabend - wie bereits gestern kurz berichtet - beauftragt, die benötigten Entscheidungsgrundlagen bis dahin zusammen zu tragen. Weiterhin untersucht werden sollen alle drei potenziellen Kino-Standorte Willers-Jessen-Schule, Bahnhof und Gartenstraße. Darauf verständigte sich der Ausschuss nach längerer Debatte, in deren Verlauf der Ursprungsantrag der CDU und des SSW vor allem auf Betreiben der SPD-Fraktion um den Standort Gartenstraße ergänzt wurde. Damit konnten am Ende alle leben, weil damit eben kein Standort von vornherein ausgeschlossen wird. Wesentliche Argumentationshilfe in Sachen Gartenstraße hat Bürgermeister Jörg Sibbel geleistet: Er verkündete, dass er am Mittwoch ein Gespräch mit den Projektverantwortlichen geführt habe und sich abzeichne, dass es dafür einen Investor geben werde - was bis dato noch nicht der Fall war. "Bis gestern gab es noch keinen Investor. Prima, wir haben kein Problem, diesen Standort mit aufzunehmen", sagte Karl-Heinz Huber (CDU).

Überhaupt ließ die CDU keinen Zweifel daran aufkommen, dass sie trotz der jüngsten Verwaltungsstudie (wir berichteten), in der die Willers-Jessen-Schule als "prinzipiell ungeeignet" eingestuft wird, nach wie vor auf diesen Standort als den "Kino-Standort mit dem mit Abstand größten Charme" setze. Ein Kino in der Willers-Jessen-Schule wäre etwas "Einmaliges, und würde zu Eckernförde passen". Man werde so lange wie möglich daran festhalten, sagte Huber. "Wenn es nicht gelingen sollte, ist das Projekt raus." Doch dafür sieht die CDU nach wie vor keine hinreichende Handhabe. Bei der Beurteilung der von der Verwaltung ins Feld geführten vergabe- und beihilferechtlichen Gründe, die aus Sicht der Verwaltung gegen diesen Standort sprechen, gebe es immer "mehrere Meinungen", wie die Ausschussvorsitzende Karin Himstedt (CDU) sagte. Katharina Heldt wies darauf hin, dass man die Kino-Frage so schnell wie möglich entscheiden wolle und man die Zeit bis dahin nutzen wolle, um offene Fragen zu klären.

"Wir können nicht vier Monate ungenutzt verstreichen lassen", sagte Mitantragsstellerin Jette Waldinger-Thiering (SSW). "Wir kennen die Fragen schon, warum sollen wir dann nicht den Auftrag erteilen?"

Martin Klimach-Dreger (SPD) kritisierte eingangs, dass CDU und SSW den Standort Gartenstraße ausgeschlossen hatten. Mit so einem Ansatz sei auch die von allen angestrebte Einvernehmlichkeit ausgeschlossen. Diskutiert werde müsse auch die Frage, welche Art von Kino man sich vorstelle - eines wie bisher oder eines modernster Prägung. Die Kino-Standortfrage sei gleichsam auch eine der Stadtentwicklung, es wäre "ein fataler Fehler", die stadtplanerische Sicht bei der ganzen Diskussion auszublenden.

Rainer Beuthel (Die Linke) sagte, man solle doch prüfen, was umsetzbar ist, "und nicht, wir wir es verhindern können". Zudem sei über Inhalte der Verwaltungsstudie zu reden. Seiner Ansicht nach sei ein hoher Aufwand betrieben worden, um den Standort Willers-Jessen-Schule "madig zu machen". Er zweifelte einige Aussagen an, zum Beispiel, dass die Stadt rechtlich als Investor und Kinobetreiber dargestellt werde. Bürgermeister Sibbel hielt dem die Rechtsposition der Stadt entgegen, die auf Grundlage der Gemeindeordnung stehe und dies sehr wohl so wie dargestellt zu sehen sei. Im Übrigen hätte die Verwaltung nur Aufträge der Ausschüsse abgearbeitet mit dem Ziel, Entscheidungsgrundlagen für die Politik zu schaffen. "Wir sind nicht Partei, entscheiden tun Sie", sagte Sibbel.

"Wenn die Paragraphen dagegen stehen, können wir nichts machen", sagte Edgar Meyn (Die Grünen). Micha Bund (Bürger-Forum) kritisierte die CDU, die aus unverständlichen Gründen am "schlechtesten Standort" festhalte.

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