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Eckernförder Zeitung

18. November 2017 | 22:24 Uhr

Verlässlicher Sozialstaat

vom
Aus der Redaktion der Eckernförder Zeitung

von
erstellt am 16.Mai.2017 | 10:19 Uhr

Vor zwei Wochen fragte die EZ bereits nach der „Bedeutung und Auswirkungen der Landtagswahl in Schleswig-Holstein für die Bundespolitik“. Meine Antwort: „Natürlich ist der Ausgang der Wahl in Schleswig-Holstein an diesem Sonntag, mehr noch vielleicht der bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen eine Woche später ein Gradmesser für die Bundestagswahl im Herbst. Jeder, der etwas anderes behauptet, hört sich selbst im dunklen Wald pfeifen. Die Wahlsieger werden Rückenwind spüren, die Wahlverlierer Gegenwind. Das war es aber auch schon.“ Davon bin ich auch heute noch überzeugt, auch wenn ich einräumen muss, dass der Gegenwind für die SPD nach dem Desaster in Nordrhein-Westfalen schon kein Lüftchen mehr ist.

Wir erleben in den letzten Monaten eine wahre Achterbahnfahrt hinsichtlich der Umfrageergebnisse. Die Erklärungen dafür sind vielschichtig, führen aber am Ende alle zu dem gleichen Ergebnis: Dass Meinungsumfragen nicht mehr sind als ein aktuelles Stimmungsbild. Kurzfristige Ausschläge kann man durch populistische Aussagen erzeugen, einen langfristig stabilen Kern an Stammwählern erreicht man nur durch eine feste Haltung.

Deshalb kann ich meiner SPD nur raten, erst sorgsam und ehrlich die gemeinsamen Gründe und die regionalen Unterschiede herauszuarbeiten und erst dann mögliche Konsequenzen zu ziehen.

Ich glaube, dass es nach wie vor richtig ist, auf das sozialdemokratische Thema „Gerechtigkeit“ zu setzen. Ich kann mir vorstellen, dass wir da konkreter werden müssen – wie übrigens auch bei anderen Themen – und dass wir mehr die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner suchen müssen. Der Wahlausgang in Schleswig-Holstein zeigt mir: Wir haben uns zu sehr darauf verlassen, dass die Küstenkoalition solide regiert hat und haben zu passiv hingenommen, dass der Herausforderer den Wählerinnen und Wählern das Blaue vom Himmel versprochen hat.

Der endgültige Rückzug von Torsten Albig aus der aktiven Politik verdient Respekt. Für seinen ehrlichen, menschlichen und offenen Politikstil bin ich ihm dankbar. Torsten Albig hat mit der Küstenkoalition aus Grünen, SSW und SPD das Land weiter vorangebracht.

Aber ich bleibe dabei: Erst kommt die Analyse, dann die Konsequenzen! Die SPD hat nach wie vor alle Chancen, die Bundestagwahl zu gewinnen. Wenn wir unsere Themen ab jetzt mit konkreten Vorschlägen unterfüttern. Wir wollen, dass Familien mit gerechteren Steuern und gerechteren Sozialabgaben gezielt gefördert werden. Bürgerinnen und Bürger sollen darauf vertrauen können, nach jahrzehntelanger Arbeit im Alter ein auskömmliches Einkommen zu beziehen und bei Krankheit und Pflegebedürftigkeit bestmöglich versorgt zu sein. Wir wollen einen Sozialstaat, auf den sich alle verlassen können.

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