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Im Gespräch : Um die Straßensanierung führt kein Weg vorbei

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Aus der Redaktion der Eckernförder Zeitung

Landrat und Kreispräsident blicken zufrieden auf 2016 und optimistisch auf das nächste Jahr

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erstellt am 22.Dez.2016 | 06:17 Uhr

Eckernförde | Ein entspanntes und zufriedenstellendes Jahr ist 2016 gewesen, sagte Kreispräsident Lutz Clefsen gestern beim traditionellen Jahresabschlussgespräch im Gasthof „Zur Doppeleiche“ in Hohn gegenüber der Eckernförder Zeitung. Diese positive Wahrnehmung können auch die in diesem Jahr nicht immer einmütig gefassten Beschlüsse, insbesondere beim Haushalt und der Schülerbeförderung, nicht trüben. Die Haushaltsberatungen unter den Fraktionen des Kreistags wurden in diesem Jahr so kontrovers wie seit Jahren nicht mehr geführt. Erstmals seit vier Jahren bekam der Etat nicht die volle Zustimmung. Dass die Parteien unterschiedliche Schwerpunkte setzen, sei normal, so Schwemer.

Vor allem die positive Entwicklung der Kreisfinanzen stimmten optimistisch. So konnte der Schuldenstand des Kreises Rendsburg-Eckernförde seit 2009 von rund 40 auf nunmehr zwölf Millionen Euro reduziert werden, für 2017 gehe man sogar von einem weiteren Abbau auf neun Millionen Euro aus. Das erklärte Ziel der Politik sei es, 2020 schuldenfrei zu sein, sagte Landrat Dr. Rolf-Oliver Schwemer. „Im Sommer zeichnete sich ab, dass über den Finanzausgleich mehr Geld beim Kreis landet“, so Schwemer. Mitte September wurde das Zahlenwerk des Landes aber konkreter. Steigende Steuereinnahmen und ein aufgrund der Änderung des Finanzausgleichsgesetzes höherer Sozialkostenausgleich sorgten für Mehreinnahmen. Das habe letztlich dazu geführt, dass das Sonderprogramm Kreisstraßen aufgelegt wurde. Auch wenn der Budgetvorschlag der Verwaltung über 15,6 Millionen Euro von der Politik noch einmal auf 13,5 Millionen Euro reduziert wurde und statt der geplanten 80 Kilometer im kommenden Jahr lediglich rund 62 Kilometer saniert werden, ist Schwemer sehr zufrieden. „Immer noch eine Investition in nennenswertem Umfang“, so der Landrat.

Auch Kreispräsident Clefsen hält die Sanierung für zwingend erforderlich: „Wir müssen unser Vermögen auch unterhalten“, sagte er, das spare künftigen Unterhaltungsaufwand. Dieser Kurs solle seiner Ansicht nach beibehalten und das Sonderprogramm Kreisstraßen fortgesetzt werden. „Bei allen Terminen mit den Gemeinden wird man auf den Zustand unserer Straßen angesprochen“, so Clefsen.

Im nächsten Jahr wird es nach 2013 wieder eine Zustandserfassung der Kreisstraße geben. Das Ergebnis wird für Anfang 2018 erwartet. Die Straßen, die vor drei Jahren mit der Note drei bis vier abschlossen, würden dann eventuell schon bei knapp ausreichend oder mangelhaft liegen und angepackt werden müssen.

Dass es bei dem Umfang der Sanierung keine Einstimmigkeit im Kreistag gab, beeindruckt Schwemer nicht. Ihm sei es wichtiger gewesen, dass alle Fraktionen seiner Bitte um Aufstockung des Personaletats um 1,2 Millionen Euro nachgekommen sind.

Während die Verwaltung zwischen 2013 und 2015 durchgängig auf einem Niveau von knapp über 700 Beschäftigten lag, waren es Ende dieses Jahres schon 735. Hintergrund ist, dem Landrat zufolge, die Flüchtlingskrise.

Ein Schwerpunkt in 2017 sei die Zukunft der Kraftfahrzeug-Zulassungsstellen. Ein Konzept zur Umstrukturierung der Behörde soll die Wirtschaftlichkeit der Hauptstelle in Rendsburg sowie der drei Außenstellen in Hohenwestedt, in Eckernförde und in Altenholz erhöhen.

In punkto Vogelgrippe rechnet er damit, dass im Januar begonnen werde, die Bestände der Geflügelhalter zu überprüfen, um die Sperr- beziehungsweise Beobachtungsgebiete wieder abzustufen. 

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