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Eckernförder Zeitung

21. August 2017 | 20:14 Uhr

Schrittweise Annäherung

vom
Aus der Redaktion der Eckernförder Zeitung

Die solide Finanzierung der Bundeswehr ist immer eine Gradwanderung. Wir wollen die Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit sichern und den Soldatinnen und Soldaten in den Einsatzgebieten das höchste Maß an Sicherheit gewähren. Möglichen Bedrohung müssen wir dabei flexibel begegnen können. Sie darf nicht am Geld scheitern. Deshalb wurde im Jahr 2011 die Grundsatzentscheidung getroffen, die Bundeswehr neu auszurichten. Dieses Vorhaben geht weit über die in der Öffentlichkeit diskutierte Aussetzung der Wehrpflicht hinaus. Wir wollen den veränderten Rahmenbedingungen unserer Bedrohungslage Rechnung tragen.

Das Ziel besteht darin, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu erhöhen und ihr gesamtes Fähigkeitsspektrum zu erhalten und dauerhaft zu finanzieren. Nicht zwangsläufig kosten diese Vorhaben mehr Geld. Die Bundeswehr wird auf bis zu 185 000 Soldatinnen und Soldaten sowie 55 000 zivile Mitarbeiter reduziert. Das Bundesverteidigungsministerium konzentriert sich künftig auf seine Kernaufgaben. Ab 2015 gehört dazu eine neue Führungsorganisation der Bundeswehr. Die Organisation wird ganzheitlich aufeinander abgestimmt. Doppelungen werden vermieden, indem fachliche und organisatorische Kompetenzen zusammengeführt werden. Zugleich wollen wir Entscheidungsprozesse beschleunigen und Bürokratie abbauen.

Die Neuausrichtung ist erforderlich, um neuen Sicherheitsrisiken in der Welt effektiv begegnen zu können. Deutschland ist nicht mehr Schauplatz des Kalten Krieges. Militärische Auseinandersetzungen mit unseren unmittelbaren Nachbarstaaten sind ausgeschlossen. Dennoch zeigen die Lage im Nahen Osten oder auch im östlichen Teil der Ukraine sowie die terroristische Bedrohung durch radikale Islamisten, dass die Welt nicht sicherer geworden ist. Zudem stellen neue Kommunikationstechnologien eine zusätzliche Herausforderung dar. Die Neuausrichtung der Bundeswehr bedeutet folglich Personalabbau und Personalaufbau zugleich. Wir brauchen motivierte und qualifizierte Streitkräfte. Wir müssen die Ausrüstung der Bundeswehr verbessern.

Hintergrund ist der besorgniserregende Zustand von Transportmitteln wie Fahrzeugen, Flugzeugen und Schiffen quer durch alle Truppenteile. Der vom Bundestag für 2015 verabschiedete Verteidigungshaushalt umfasst mit 32,5 Milliarden Euro fast zwei Prozent weniger als in diesem Jahr. Die dem Verteidigungsausschuss des Bundestages vorliegende Mängelliste gibt Anlass zur Sorge und Nachfrage. Es ist nicht an der Zeit, Konsequenzen für einzelne Verantwortliche zu fordern. Vielmehr bedarf es der Mitwirkung aller, in einer klaren und sachlichen Analyse den Zustand der Bundeswehr offenzulegen. Wenn notwendig, dürfen wir uns nicht scheuen, mehr Geld für unsere Sicherheit auszugeben.




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erstellt am 30.Sep.2014 | 12:09 Uhr

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