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Eckernförder Zeitung

13. Dezember 2017 | 16:27 Uhr

Schrittweise Annäherung

vom
Aus der Redaktion der Eckernförder Zeitung

shz.de von
erstellt am 11.Dez.2013 | 00:34 Uhr

Die Beziehungen zwischen Deutschland und Russland sind gegenwärtig ein Wechselspiel von Zuversicht und Enttäuschung. Zweifellos überwiegt aber die Zuversicht.

Am 28. Juli 1887 äußerte Reichskanzler Otto von Bismarck gegenüber Kaiser Wilhelm zum Rückversicherungsvertrag: „Der Hauptzweck unseres deutsch-russischen Vertrages bleibt für uns immer der, dass wir drei Jahre hindurch die Zusicherung haben, dass Russland neutral bleibt, wenn wir von Frankreich angegriffen werden. …“ Kein Partner der europäischen Politik braucht heute einen Rückversicherungsvertrag. Von Russland geht keine Bedrohung für die europäische Sicherheit aus und das gilt auch umgekehrt.

Andererseits dürfen wir die Enttäuschung nicht übersehen. Nach dem Zerfall der Sowjetunion haben Präsident Jelzin und Außenminister Kosyrew so viel Kooperationswillen gegenüber dem Westen gezeigt, dass die Jahre 1991 bis 1993 sogar als „romantische Phase“ russischer Außenpolitik bezeichnet wurden. Die Romantik endete, als Präsident Jelzin den Verfassungskonflikt mit dem russischen Parlament 1993 mit Waffengewalt beendete und Kommunisten und Nationalisten anschließend die Dumawahlen gewannen. Danach gründete Russland seine Außenpolitik auf das Konzept der „multipolaren Weltordnung“, indem es sich vom Westen stärker distanzierte. Die erste Runde der Nato-Erweiterung und der Kosovo-Konflikt brachten das Verhältnis zum Westen 1999 auf einen Tiefpunkt. Es war Präsident Putin, der die Terroranschläge am 11. September 2001 in den USA nutzte, sich dem Westen zu öffnen, zugleich aber den Tschetschenienkrieg als Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu legitimieren. Mit der Kündigung des KSE-Vertrages und dem Georgienkrieg 2007 und 2008 endete die Öffnung wieder.

Was heißt das heute für die deutsch-russischen Beziehungen? Wir sollten nicht aufgeben, Russland immer wieder Angebote zur Kooperation mit dem Westen zu unterbreiten. Der russische Weg zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie dauert länger und ist beschwerlicher, als wir zu Beginn der 90er Jahre dachten. Hinzu kommt, dass wir nicht immer mit Russland die gleiche Sprache sprechen. Wir kritisieren den Umgang mit Oppositionellen und Minderheiten und wundern uns, dass russische Regierungsvertreter ihr Land offensichtlich als Demokratie sehen. Dennoch stehen die deutsch-russischen Beziehungen auf einem soliden Fundament. Sie sind nicht nur durch sicherheitspolitische Interessenlagen, sondern auch durch intensive Kontakte der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Kultur geprägt. Der Petersburger Dialog ist nur ein Beispiel.

Russland ist ein bedeutender Handelspartner für Deutschland. Der zivilgesellschaftliche Austausch lässt uns auch „Eiszeiten“ zu überstehen.

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