Schrittweise Annäherung

bundesadler

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21. Mai 2019, 18:32 Uhr

Die kommende Europawahl wird deutlicher als zuvor die Weichen für die Zukunft Europas stellen. Der Brexit, Handelskonflikte, populistische Parteien und geopolitische Veränderungen sind die Herausforderungen der Zeit für Europa. Das Europa der Zukunft wirkt aktiv und selbstbewusst daran mit, die Regeln unserer internationalen Ordnung zu erhalten und weiter zu gestalten. Dabei glauben wir fest an unser gemeinsames Wertefundament. In Zukunft werden wir uns noch stärker für unsere gemeinsamen Werte wie Parlamentarismus, soziale Marktwirtschaft, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und für verbindliche Regeln einsetzen müssen. Diese Werte haben Europa immer attraktiv gemacht. Die EU-Beitritte der letzten Jahre sind das beste Beispiel.

Ich bin überzeugt: Die Mehrzahl der Menschen in Europa glauben fest an das Friedensprojekt Europa. Für sie stellt sich nicht die Frage, ob man „für“ oder „gegen“ Europa ist. Sie fühlen sich als Teil Europas. Sie werden es sein, die zukünftig europäische Antworten auf Herausforderungen der digitalen Wirtschaft, des digitalen Arbeitsmarktes oder des Klimawandels geben müssen. Innovationsfähigkeit ist hier der Schlüssel. Ein EU-Innovationsbudget soll dabei helfen gemeinsame Forschung, Entwicklung und Technologie zu fördern. Dazu braucht es zugleich eine europäische Strategiefähigkeit bei Zukunftstechnologien.

Der richtige Umgang mit Zukunftstechnologien trägt zur Sicherung unseres Wohlstandes bei. Wirtschaftlich sind wir mit der Wirtschafts- und Währungsunion bereits auf einem guten Weg. Ein wirtschaftlich stabiles Europa muss in Zukunft auch weiterhin an erster Stelle stehen. Denn für den Europäischen Binnenmarkt gilt auch weiterhin: Erst muss erwirtschaftet werden, dann kommt das Verteilen. Egal ob Klimaschutz, Zukunftstechnologie oder Wirtschaftsraum: Nur wenn es uns gelingt, die wirtschaftlichen und sozialen Aspekte so zu berücksichtigen, dass Beschäftigung und Wirtschaftskraft erhalten bleiben, entstehen neue Entwicklungschancen für ein stärkeres Europa.

Fest steht: Ein starkes Europa der Zukunft muss sich bei der Fortentwicklung der Regeln und Normen durchsetzen können. Sie prägen international unser politisches und wirtschaftliches Zusammenleben. Dafür muss die Europäische Union mit einer Stimme sprechen. Das kann im Großen nur gelingen, wenn die Gestaltung Europas nicht in kleingeistigem Gezänk um Normen und Vorschriften versandet.


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