Schrittweise Annäherung

bundesadler

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26. März 2019, 08:45 Uhr

Auch wenn wir uns nicht mehr erinnern: Der Unterschied zwischen „Mein“ und „Dein“ war eine der schwierigsten Herausforderungen, mit denen wir alle in unseren ersten Jahren als Kinder zu tun hatten. In jeder Sandkiste ist tagtäglich zu beobachten, dass der Streit um scheinbar herrenlos herumliegendes Sandspielzeug lautstark und tränenreich ausgetragen wird. Auch unsere Eltern werden manchmal ihre Mühe gehabt haben, uns die grundlegenden Regeln des Zusammenlebens und der Eigentumsrechte nahezubringen.

Das, was im Kleinen tagtäglich sichtbar ist, hat auch im ganz Großen die Menschen aller Zeitalter beschäftigt. Vor Jahrhunderten schon haben sich Gelehrte des modernen Staates wie Thomas Hobbes und John Locke mit diesen Fragen befasst. Heute können wir rückblickend auf die Geschichte Europas eines mit aller Bestimmtheit sagen: Die Eigentumsrechte sind eine der wichtigsten Grundlagen unserer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung. Ohne die Unterscheidung von „Mein“ und „Dein“ wäre unser friedliches Zusammenleben nicht denkbar.

„Drei, zwei, eins…meins!“ – so lautet der Slogan eines bekannten online-Marktplatzes. Dieser kleine Reim drückt die Unbeschwertheit aus, mit der per Klick gekauft und bezahlt wird. Die analoge Anlieferung per Paketdienst ist da noch der schwierigste Teil des Ganzen. Noch einfacher als beim Bezug von Gegenständen über das Internet ist es bei immateriellen Gütern wie Texten, Filmen oder Musik. Hier erfolgt die „Lieferung“ sofort auf Display und Lautsprecher. Diese technischen Möglichkeiten stellen die Eigentumsrechte von Autoren, Künstlern, Musikern und anderen geistig Schaffenden in Frage. Berechtigtes Ziel der Urheberrechtsreform ist daher, dass die Regeln im Digitalen genauso gelten wie im Analogen.

Gleichzeitig muss sichergestellt werden, dass das freie Internet erhalten bleibt. Das hohe Gut der Meinungsfreiheit und der Meinungsvielfalt ist ebenso wie die Eigentumsrechte unverzichtbarer Bestandteil unserer offenen und liberalen Gesellschaft! Die Warnungen vor sogenannten Upload-Filtern waren daher vollkommen berechtigt. Bei der Umsetzung in nationales Recht werden wir daher intelligentere Wege gehen und auf das Prinzip „Bezahlen statt Blockieren“ setzen. Das bedeutet, dass Urheber ihre Rechte über Lizenzen geltend machen können. Ein solches verbindliches Regelwerk kann fairen Ausgleich zwischen Nutzern, Urhebern und Plattformen schaffen!

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