Schrittweise Annäherung

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20. Februar 2018, 11:12 Uhr

Um die gegenwärtige Situation zu verstehen, ist ein Blick auf die vergangenen 30 Jahre nötig: Nach dem Mauerfall und dem Ende des Kalten Krieges haben wir in Deutschland und Europa fast schon an ein „Ende der Geschichte“ geglaubt. Jedenfalls haben wir gehofft, dass wir in Zukunft nur noch von Freunden umgeben sein würden. Die klassische Vorstellung von Landesverteidigung gehörte auf einmal in die Geschichtsbücher. Das hatte Konsequenzen für die Bundeswehr. Statt eines stehenden Heeres mit Panzern und großem Gerät war nun eine Art schneller Eingreiftruppe gefragt. Auslandseinsätze und Friedensmissionen in der neuen multipolaren Weltordnung galten als einzig wahrscheinliches Betätigungsfeld für deutsche Soldaten.

Diese Zeiten sind spätestens seit der Annektierung der Krim durch Russland und den gewaltsamen Konflikt in der Ostukraine vorüber. Die neue Lage ist aber auch keine Rückkehr der Vergangenheit. Neue Bedrohungen beispielsweise durch Cyberattacken sind längst keine Science-Fiction mehr, sondern reale Szenarien. Die Rückkehr alter Denkmuster und das Erscheinen neuer Technologien und Truppengattungen erfordert eine klare Kurskorrektur. Deswegen war es richtig, dass die NATO für ihre Mitglieder zur Maßgabe gemacht hat, dass mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert werden sollen.

Frankreich hat vor wenigen Wochen in Europa die Vorreiterrolle eingenommen und will bis zum Jahr 2025 das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreichen. Deutschland hinkt hier noch hinterher. Ziel der Union in der neuen Bundesregierung ist es, mit unseren französischen Freunden mitzuziehen. Bisher unterstützt uns die SPD allerdings nicht in zufriedenstellendem Maße. Doch genau das wäre Ausdruck unserer europäischen und atlantischen Wertegemeinschaft. Es sollte auch eine Selbstverständlichkeit sein, für eine gute Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten zu sorgen. Wir müssen jetzt zügig das Beschaffungswesen verbessern. Ersatzteilbeschaffung und Reparatur sind ebenso wichtig wie Neuanschaffung. Bei diesen konkreten Fragestellungen muss jeder Farbe bekennen. Als CDU werden wir daher hartnäckig Überzeugungsarbeit leisten.

Verteidigungsausgaben sind Zukunftsinvestitionen und genauso wichtig wie Ausgaben in Bildung und Forschung oder die Infrastruktur. Es geht letztlich um den Fortbestand unserer Gesellschaft in Frieden und Freiheit.


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