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Eckernförder Zeitung

23. Oktober 2017 | 03:37 Uhr

Schrittweise Annäherung

vom
Aus der Redaktion der Eckernförder Zeitung

von
erstellt am 16.Feb.2016 | 10:12 Uhr

Am vergangenen Wochenende habe ich an der Münchener Sicherheitskonferenz teilgenommen. Das Besondere dieser alljährlichen Konferenz ist, dass sich Vertreter vieler Staaten auf engem Raum treffen. Das ist die Chance, beispielsweise auch Russen und Amerikaner ins Gespräch zu bringen. Im Vorfeld haben sich die Vertreter der internationalen Kontaktgruppe für Syrien verständigt, einen Waffenstillstand innerhalb einer Woche herbeizuführen. Der Kontaktgruppe gehören unter anderem die USA, die Europäische Union, Deutschland, Russland, die Vereinten Nationen und besonders wichtig auch Iran und Saudi-Arabien an.

Die Bilder der bombardierten Städte in Syrien berühren mich. Dieser Krieg dauert nun schon fünf Jahre. Laut Angaben der Vereinten Nationen hat er etwa einer viertel Million Menschen das Leben gekostet. Über sechs Millionen Menschen sind Flüchtlinge im eigenen Land. Deshalb spricht Außenminister Frank Walter Steinmeier von einer „neuen Hoffnung für die geschundenen Menschen“.

Allerdings ist die Lage auch sehr kompliziert. Die Bombardierungen durch das russische Militär in und um Aleppo haben die Situation noch erschwert. Zurecht erklärt der Vorsitzende der Münchener Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, Voraussetzung für einen Waffenstillstand ist die Einsicht, dass der Konflikt militärisch nicht zu gewinnen sei. Darauf basieren die Vereinbarungen von Wien, nämlich dass Konfliktparteien militärisch nicht weiter unterstützt werden dürfen. Umso besorgniserregender ist die Botschaft des syrischen Machthabers Assad vom Montag, der dem Waffenstillstand eine Absage erteilte und damit die letzten Vereinbarungen der Syrischen Kontaktgruppe hinfällig werden lässt. Umso wichtiger finde ich in dieser Situation die Überlegungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel zwischen der Anti-Assad-Koalition und den Assad-Unterstützern eine Vereinbarung über Schutzzonen zu treffen, wo die Menschen von keiner Seite Angriffe aus der Luft zu befürchten haben.

Die Teilnehmer der Syrien-Kontaktgruppe, insbesondere Russland und die USA, können auf eine derartige Vereinbarung hinwirken. Wir werden an den Vereinbarungen der Wiener Friedensgespräche vom Dezember des letzten Jahres festhalten. Unser Ziel ist ein säkulares und einheitliches Syrien, dessen territoriale Integrität erhalten wird. Auf dem Weg dahin soll eine Übergangsregierung unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen gebildet werden, bis im nächsten Schritt Wahlen stattfinden können.

Unsere Aufgabe ist es, den Menschen in Deutschland diese Politik zu erklären. Dazu leiste ich meinen Beitrag gern.


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