Schrittweise Annäherung

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14. Juli 2015, 13:04 Uhr

Kleine und mittelständische Unternehmen sind das starke Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Das gilt besonders für unsere Region. So ist es auch in den USA. Innerhalb der EU sind zwei Drittel der Arbeitnehmer bei kleinen und mittleren Unternehmen beschäftigt. Eine Vielzahl an Innovationen und neuen Produkten werden durch sie auf den Markt gebracht. Mit der Globalisierung der Welt eröffneten sich für die Wirtschaft neue Investitions- und Handelsmöglichkeiten. Doch gibt es nach wie vor eine Reihe von Barrieren, die den Handel, insbesondere auch für kleine und mittlere Unternehmen zwischen der EU und den USA behindern. An diesem Punkt soll die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) Abhilfe schaffen.

Bisher gelten auf dem us-amerikanischen und im europäischen Markt verschiedene Standards und Zertifizierungsverfahren für Produkte und Dienstleistungen. Das heißt, dass ein deutsches Produkt erst dann in die USA exportiert werden darf, wenn es den us-amerikanischen Standards genügt. Ebenso gilt dies für amerikanische Produkte in der EU. Diese Zertifizierungsverfahren kosten Geld und Zeit. Ziel von TTIP ist es, dass Standards und Zertifizierungsverfahren gegenseitig anerkannt werden, jedoch unter der Voraussetzung, dass sie ein gleich hohes Schutzniveau garantieren. Die häufige Befürchtung, dass mit TTIP Standards im Umwelt- und Verbraucherschutz oder auch auf dem Arbeitsmarkt sinken, ist damit unbegründet.

Der Abbau dieser sogenannten nicht-tarifären Handelshemmnisse ist für Deutschland ein Kernanliegen. Durch die Reduzierung überflüssiger Bürokratiekosten für die Industrie, insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen, können die Produktvielfalt für den Verbraucher erhöht und positive gesamtwirtschaftliche Effekte erzielt werden.

Mit der Vereinbarung von Transparenz- und Konsultationspflichten zwischen der EU und den USA soll mittel- bis langfristig ein verbessertes und vertieftes Verständnis des jeweiligen Verbraucherschutzes erreicht werden. Deutschland setzt sich dafür ein, dass die ambitionierten Ziele des Freihandelsabkommens nicht auf Kosten der Souveränität der Staaten gehen. Das Recht, auch in Zukunft im Sinne des Allgemeinwohls zu regulieren, darf nicht angetastet werden.

Bei allen Bedenken darf man die riesigen Chancen dieses Abkommens nicht übersehen. Indem Barrieren abgebaut und Standards angepasst werden, werden die Betriebe hier wettbewerbsfähiger in den USA.

Wenn wir es richtig anpacken, können tausende neue Jobs entstehen. Diese Chancen stehen für mich im Vordergrund. Im Ergebnis wird TTIP nur gelingen, wenn eine breite Öffentlichkeit das Abkommen unterstützt. Dafür werde ich mich auch weiterhin einsetzen.

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