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Kommunalwahl : Ratsversammlung wird kleiner und noch bunter

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Analyse der Wahlergebnisse in den Fraktionen. Erfolg des Bürger-Forums vor allem zu Lasten der CDU.

shz.de von
erstellt am 28.Mai.2013 | 07:34 Uhr

Eckernförde | Nach dem Wahlkampf kann jetzt wieder Politik gemacht werden. Aber unter neuen Vorzeichen: Das Rats-Team ist um sieben Mitglieder auf 27 geschrumpft, wird also kompakter. Die Zeit bestimmend großer Fraktionen ist allerdings vorerst vorbei: Sieben statt wie bisher sechs politische Lager müssen sich in den nächsten fünf Jahren auf den richtigen Weg für Eckernförde einigen oder in strittigen Fragen Mehrheiten organisieren. Die vorhandenen Fraktionen sind - bis auf die Grünen - allesamt geschrumpft, als neue Kraft zieht das Bürger-Forum gleich mit fünf Vertretern in den Ratssaal ein. Nur einer von ihnen, Micha Bund, verfügt über politische Erfahrung, alle anderen schicken die 1559 Wähler jungfräulich ins Ortsparlament. Sie werden sehr viel lernen und arbeiten müssen, um akzeptiert zu werden und sich zu wichtigen kommunalen Themen von Kita-Gebühren über Schulstandorte bis hin zu Haushaltsfragen abseits ihrer monothematischen Ausrichtung auf Bau- und Stadtgestaltungsfragen sowie Transparenz in der politischen Arbeit positionieren zu können. Auf ein besonderes Wohlwollen der anderen Fraktionen und Parteien, denen das Bürger-Forum im Wahlkampf immer wieder mangelnde Bürgernähe vorgeworfen hat, dürften die Newcomer dabei aber nicht bauen. Im Gegenteil: Man wird im politischen Tagesgeschäft versuchen, mögliche Schwachstellen und Widersprüche aufzudecken.

Die Parteien werden jetzt das Wahlergebnis analysieren, ihre Schlüsse daraus ziehen und sich auf ihre Fraktionsarbeit konzentrieren. Gesprächsbedarf besteht vor allem auch bei der CDU, die 6,7 Prozent (31,0 %) verloren hat und nur noch auf acht Sitze (vorher 14 Sitze) kommt. Zwei Mandate eingebüßt hat auch die SPD (7 statt 9), obwohl sie 1,6 Prozent (28,2 %) dazugewonnen und sieben Direktmandate (2008 gab es nur eines) geholt hat. Richtig einsam wird es bei der FDP und den Linken, die deutliche Verluste hinnehmen mussten und nur noch mit einem Vertreter im Rat sitzen. Die Grünen hingegeben erwiesen sich mit 9,8 % (2008: 10,2 %) als stabil, sie behalten ihre drei Ratsmandate. Die von ihr angestoßene Debatte um die Zukunft der Richard-Vosgerau-Schule hat ihnen wenn überhaupt nur minimal geschadet. Der Einzug von gleich fünf Abgeordneten des Bürger-Forums ist zweifellos die größte Überraschung der Kommunalwahl. Die Ergebnisse im Landestrend legen nahe, dass es vor allem der CDU Stimmen abgejagt und von vielen unzufriedenen Bürgern eine Chance bekommen haben dürfte, die den etablierten Parteien einen Denkzettel verpassen wollten.

Was draus wird, bleibt abzuwarten. Eckernfördes unbestritten positive Gesamtentwicklung verdient es, mit wachsam-kritischem Sachverstand, Augenmaß und Entscheidungsfreude weiter gefördert zu werden.

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