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Eckernförder Zeitung

23. August 2017 | 12:39 Uhr

Politik macht Tempo bei der Nooröffnung

vom
Aus der Redaktion der Eckernförder Zeitung

Arbeitsgruppe, Workshop und Einwohnerversammlung

Eine interfraktionelle Arbeitsgruppe unter Leitung der CDU-Fraktionsvorsitzenden Katharina Heldt soll das Projekt Nooröffnung inhaltlich mit Leben füllen. Dazu gehören neben mehreren Sitzungen auch die Durchführung eines Workshops und einer Einwohnerversammlung mitsamt Auswertung und abschließender Stellungnahme für den Hauptausschuss, der dann der Ratsversammlung eine Beschlussempfehlung vorlegt. Ziel der fünfstufigen, rund fünfmonatigen Arbeitsphase bis Mitte Juli ist eine Konkretisierung der Planungsvorgaben mit der Maßgabe, eventuell schon bis Ende des Jahres die Ergebnisse des Investorenwettbewerbs für den Bau von 50 bis 70 Wohnungen an der Nooröffnung vorstellen zu können. Das setzt einen gut vorbereiteten, klar strukturierten Investorenwettbewerb voraus, aus dem dann substantielle Vorschläge erwachsen sollen, die sozial ausgewogen sind und auch städtebaulich allen Ansprüchen genügen.

Auf diesen Nenner könnte man kurz gefasst den politischen Abwägungsprozess am Dienstagabend im Hauptausschuss bringen, der bei zwei Enthaltungen von Matthias Huber und Torsten Peuster (Bürger-Forum) die Zustimmung aller Vertreter fand. Huber und Peuster monierten, dass die Auftaktsitzung der interfraktionellen Arbeitsgruppe in nicht-öffentlicher Sitzung tagen soll. Sie wollen vor einer Zustimmung zunächst ein Meinungsbild ihrer Fraktion einholen.

Ansonsten war das vom Ausschussvorsitzenden Martin Klimach-Dreger (SPD) vorgestellte Kurzkonzept zum weiteren Vorgehen an der Nooröffnung nach diversen Irritationen zuvor unstrittig. Hinterfragt wurden neben einer durchgehenden Öffentlichkeit der Sitzungen seitens des Bürger-Forums nur Details wie die Einbindung der einzelnen Ausschüsse in die Beratungen, die Einbindung externer Akteure wie aus den Beiräten für Menschen mit Behinderung und Senioren oder die konkreten zeitlichen Abläufe und Zuständigkeiten. „Wir müssen uns mit der Arbeitsgruppe so am Riemen reißen, dass wir zur Sommerpause damit durch sind“, machte Bürgervorsteherin Karin Himstedt Druck. Martin Klimach-Dreger sah das genauso und bat alle Beteiligten, den Prozess schleunigst in Gang zu bringen. Himstedt und Klimach-Dreger plädierten dafür, die Auftaktsitzung der Arbeitsgruppe nicht-öffentlich tagen zu lassen. Dort sollen alle Beteiligten auf den aktuellen Stand der Planung gebracht werden und ein Ideenaustausch erfolgen sowie der Workshop und die Einwohnerversammlung vorbereitet werden. Zu Beginn der zweiten Workshop-Sitzung soll dann für alle eine inhaltliche Zusammenfassung der Auftaktsitzung gegeben werden. Durch diese Verfahren könnten die Abläufe angesichts der drängenden Zeit gestrafft werden. „Es soll keine never-ending-story werden“, so der Ausschussvorsitzende.

Bürgermeister Jörg Sibbel bezeichnete das Kurzkonzept zum Vorgehen Nooröffnung als „ausgewogenen Kompromiss“, mit dem das Projekt zügig und mit einer stärkeren Bürgerbeteiligung zum Abschluss gebracht werden könne. „Andererseits fangen wir nicht bei Null an“, sagte Sibbel. Er verwies auf die 30 öffentlichen Veranstaltungen zu diesem Thema sowie die Vorgaben, die aus dem Siegerentwurf und dem Wohnraumversorgungskonzept erwachsen und die eingebrachten Ideen der Fraktionen und der Bürgerinitiative „Bauen in Eckernförde“ zur Nooröffnung. „Es liegt vieles vor und wir sind an Beschlüsse gebunden“, sagte der Bürgermeister. Jetzt gehe es darum, ein Nutzungskonzept zu entwickeln und das in die laufenden Bauleitverfahren einzubinden.

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erstellt am 19.Feb.2015 | 06:00 Uhr

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