Ratsversammlung : Paukenschlag im neuen Rat

Tribut an die ungewohnte Größe der 41-köpfigen Ratsversammlung: Dicht gedrängt sitzen die Ratsmitglieder im Ratssaal.  Fotos: Kühl
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Tribut an die ungewohnte Größe der 41-köpfigen Ratsversammlung: Dicht gedrängt sitzen die Ratsmitglieder im Ratssaal. Fotos: Kühl

Der Grünen-Fraktionschef Edgar Meyn hat zweimal die Mehrheit bei der Wahl zum dritten stellvertretenden Bürgermeister verfehlt.

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30. Juni 2018, 06:34 Uhr

Eckernförde | Die größte Eckernförder Ratsversammlung aller Zeiten wird die Geschicke in den nächsten fünf Jahren bestimmen. Die 41 Ratsmitglieder finden gerade noch so Platz im Ratssaal, es ist eng geworden, es wurde eine zusätzliche Sitzreihe eingebaut, alle mussten zusammenrücken. Allein 23 „Neue“ müssen sich in den nächsten Wochen und Monaten mit den Gepflogenheiten der Ratspolitik vertraut machen und viel arbeiten. Dass es soweit gekommen ist, liegt daran, dass die CDU bei der Kommunalwahl am 6. Mai alle 14 Direktmandate gewonnen hat, aber „nur“ 34,0 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Folglich fiel den weiteren fünf Fraktionen eine entsprechend hohe Zahl an Ausgleichsmandaten zu, die zu der historischen Aufblähung der Ratsversammlung auf 41 Mitglieder geführt hat – davor gehörten dem Rat 27 Abgeordnete an.

Die konstituierende Sitzung am Donnerstagabend (siehe auch unsere gestrige Ausgabe) stand ganz im Zeichen zahlreicher Personalien. Die wichtigste gab es gleich zu Beginn – die Wahl von Bürgervorsteherin Karin Himstedt (CDU). Eigentlich ein Selbstläufer, weil die stärkste Fraktion – die CDU mit 14 Sitzen – das erste Zugriffsrecht hat und (fast) alle anderen mitziehen. Nicht so an diesem Abend. Zunächst beantragte Thorsten Peuster (SSW) geheime statt der üblichen offenen Wahl. Also wurde eine provisorische Wahlkabine aufgebaut, eine Zählkommission gebildet, vorbereitete Wahlzettel verteilt und abgestimmt. Gewählt wurde – Karin Himstedt, allerdings nur mit 26 von 39 Stimmen (zwei Ratsmitglieder waren verhindert). Sechs Ratsmitglieder stimmten gegen Himstedt, sieben enthielten sich. Ein Dämpfer, den Himstedt souverän wegsteckte. Sie respektiere das Ergebnis und werde versuchen, diejenigen, „die es nicht übers Herz bringen konnten, Vertrauen aufzubringen“ in der neuen Wahlperiode zu überzeugen. Zu ihren Stellvertretern wurden Wilhelm Hesterberg (SPD) und Birgit Guhlke (Bündnis 90/ Die Grünen) gewählt.


Wahlschlappe für Edgar Meyn

Einen Paukenschlag gab es bei der Wahl des dritten stellvertretenden Bürgermeisters. Vorgeschlagen war Edgar Meyn (Bündnis 90/ Die Grünen). Währen die ersten beiden Stellvertreter Katharina Heldt (CDU) und Frauke Piechatzek (SPD) mit 28 und 26 von insgesamt 39 Stimmen glatt durchgingen, erhielt Edgar Meyn im ersten Wahlgang keine Mehrheit, sondern 17 Ja- und 18 Nein-Stimmen bei vier Enthaltungen. Beim zweiten Urnengang – die Grünen hatten beschlossen, noch einmal abstimmen zu lassen – erhielt Meyn nur noch 13 Ja- und 23 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen. Meyn verzichtete daraufhin auf eine erneute Kandidatur und schlug seine Kollegin Jenny Kannengießer vor, die prompt 36 Ja-Stimmen erhielt. Zwei Ratsmitglieder stimmten mit Nein, eines enthielt sich.

Edgar Meyn vermutete eine Retourkutsche seiner Ratskollegen. Er hatte im Vorfelde bei der Besetzung der Aufsichtsräte von Touristik und Stadtwerken auf die gesetzlich vorgegebene Geschlechterverteilung gepocht, woraufhin einige Parteien kurzfristig ihre Listen ändern mussten. Zudem stellte er einen Antrag, dass die Aufsichtsräte künftig aus zehn ordentlichen statt wie bisher aus fünf ordentlichen und fünf stellvertretenden Mitgliedern bestehen sollten. Der Antrag wurde abgelehnt (siehe rechts).

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