Rieseby : Neuwahl wird immer wahrscheinlicher

Neuwahl? Vermutlich werden die Riesebyer erneut an die Wahlurne gebeten. Sollte es eine Neuwahl geben, wird diese vorausichtlich im November stattfinden
Neuwahl? Vermutlich werden die Riesebyer erneut an die Wahlurne gebeten. Sollte es eine Neuwahl geben, wird diese vorausichtlich im November stattfinden

Rieseby: Am 16. August berät der Wahlprüfungsausschuss über die Gültigkeit der Kommunalwahl / SPD weist auf die Verhältnismäßigkeit hin

von
10. August 2018, 06:32 Uhr

Dass es bei den Vorbereitungen zur Kommunalwahl am 6. Mai in Rieseby zu einer fehlerhaften Straßenzuordnung gekommen ist, steht außer Frage. In einer Presseerklärung folgt der SPD-Ortsverein auch der Rechtauffassung der Kommunalaufsicht und des Amtes Schlei-Ostsee. „Die fehlerhafte Bekanntmachung der Wahlkreiseinteilung ist von elementarer Bedeutung und kann möglicherweise zu einer Neuwahl in Rieseby führen“, so Bürgermeister Jens Kolls (SPD). Gleichzeitig stelle die SPD aber auch die Frage nach der Verhältnismäßigkeit von Neuwahlen. Entscheidend hierfür seien zunächst die Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 16. August und die Sitzung der Gemeindevertretung am 28.August.

Was war passiert? Wie schon bei Wahlen zuvor gab es 2018 bei der Kommunalwahl drei Wahlbezirke. Durch eine Erhöhung der Einwohnerzahl gegenüber 2008 kam es bei der diesjährigen Aufteilung zu Verschiebungen. Im Zuge der öffentlichen Wahlbekanntmachung im Amtsblatt ist es seitens des Gemeindewahlausschusses zu einem „Verwaltungsversehen“ gekommen. Es wurde die Wahlkreiseinteilung von 2008 veröffentlicht. So sind Straßen aus dem damaligen Wahlkreis 1 den Wahlkreisen 2 und 3 zugeordnet worden. Davon betroffen sind 94 Wähler. So haben die an der Wahl teilnehmenden Parteien und Wählergruppen ihre Kandidaten vor dem Hintergrund einer fehlerhaften Gebietskulisse aufgestellt. Den Bewerbern muss aber der genaue Straßenzuschnitt der Wahlkreise zum Zeitpunkt der Kandidatenbenennung bekannt sein. Auch die Amtsverwaltung kann nicht ausschließen, dass es bei korrekter Zuordnung der Straßen in der Wahlvorbereitung nicht zu anderen Kandidatenaufstellungen gekommen wäre, sodass dieser Fehler als mandatsrelevant anzusehen ist. Gegen das Wahlergebnisses ist von 26 Personen Einspruch eingelegt worden

Der Wahlprüfungsausschuss muss die Wahrscheinlichkeit prüfen, ob es ohne den Fehler ein anderes Wahlergebnis gegeben hätte. Der siebenköpfige Ausschuss wird eine Empfehlung an die Gemeindevertretung abgeben, die über die Zulässigkeit der Wahl beschließt.

„Menschen machen Fehler. Hierdurch werden wir letztendlich besser und lernen dazu“, sagt Jens Kolls. Auch die als SPD hätte nicht die 100- prozentig richtige Zuordnungen aller Straßen zu den Wahlkreisen gehabt, so wie alle anderen Parteien auch. In einer Demokratie sei es wichtig, dass die Wahlrechtsgrundsätze und auch die Wahlen ordnungsgemäß durchgeführt werden. „Diesen Anspruch haben die Bürgerinnen und Bürger“, betont Kolls.

Frank Frühling von der Wählergemeinschaft (WGR) teilte auf Nachfrage unserer Zeitung mit, dass die WGR voll hinter einer Neuwahl stehe. Schließlich sei es zu einem gravierenden Fehler gekommen. „Wir haben uns bei der Kandidatenaufstellung an den Wahlkreisen orientiert“, so Frühling. Es sei nicht auszuschließen, dass es bei anderen Aufstellungen auch zu anderen Wahlentscheidungen gekommen wäre.

Auch für den SSW führt kein Weg an einer Neuwahl vorbei. „Denn die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, dass Wahlen zweifelsfrei nach Recht und Gesetz durchgeführt werden“, so der Ortsvereinsvorsitzende, Volker Platz. Daher unterstütze er den Vorschlag des Amtsdirektors. Der SSW nehme es sportlich und zeigt sich zuversichtlich, dass es gelingt, ein zweites Mandat und damit Fraktionsstatus zu erlangen. Man freue sich darauf, erneut in den Dialog mit den Bürgern zu treten, mit ihnen zu diskutieren und ihnen die politischen Vorstellungen und Ziele vorzustellen. „Ich bin zuversichtlich, dass es uns zudem gelingen wird, ein zweites Mandat und damit Fraktionsstatus zu erlangen“, sagte Volker Plath abschließend.

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen