Kostenteilung für die Nooröffnung bei Plus und bei Minus

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15. Oktober 2015, 15:09 Uhr

In der diesmal kurzen Einwohnerfragestunde sprachen Uwe Burscheid, Thomas Lilie und Claus Vaupel die Themen Kostenteilung bei der Nooröffnung, Grund für die Verschuldung und Zuschüsse für die Flüchtlingsunterbringung an. Bürgermeister Jörg Sibbel nahm jeweils Stellung. Bei der Nooröffnung würden bei Kostenabweichungen nach oben oder unten alle Kostenträger – Bund, Land und Stadt – zu jeweils einem Drittel herangezogen. Sibbel erläuterte die wichtigsten Investitionen in die Schulen, Feuerwehr und Kita, die Grund für die Kreditaufnahme seien. Es müssen politisch Prioritäten gesetzt werden, um die Verschuldung zu begrenzen. Zuschüsse für die Sanierung öffentlicher Gebäude zur Flüchtlingsunterbringung durch die Stadt gebe es nicht. Zuschüsse würden nur für die Schaffung von Gemeinschaftsunterkünfte durch die Kreise gewährt.

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