Investitionen in die Substanz

Stadt gibt im nächsten Jahr 9,7 Millionen Euro für Baumaßnahmen aus / Verschuldung steigt auf 17,3 Millionen Euro

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28. November 2018, 11:42 Uhr

Der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzwesen hat der Ratsversammlung die Annahme des Haushaltsentwurfs 2019 bei einer Gegenstimme des Grünen Bernd Ernstmeyer geschlossen zugestimmt. Der städtische Haushalt verzeichnet im Ergebnisplan Erträge in Höhe von 46,9 Millionen Euro bei Aufwendungen von 45,3 Millionen Euro. Das ergibt einen Jahresüberschuss von rund 1,6 Millionen Euro. Einstimmig zur Annahme empfohlen wurde der Stellenplan, insgesamt sind 241 Mitarbeiter bei der Stadtverwaltung beschäftigt.

Bürgermeister Jörg Sibbel wies in seinen Ausführungen auf die wesentlichen Positionen hin. Ins Auge fällt insbesondere die außergewöhnliche Höhe der Investitionen von 10,7 Millionen Euro, die wesentlich von baulichen Maßnahmen (9,7 Millionen) getrieben sind. Zu nennen sind für 2019 unter anderem:

>Bau des pädagogischen Zentrums der Sprottenschule 1,85 Millionen Euro (Gesamtkosten 3,4 Millionen Euro);

> Sanierung der Stadthalle mit 1,5 Millionen Euro (Gesamtsumme 6 Millionen Euro);

>Parkdeck 3. Gleis mit 175 Stellplätzen 700 000 Euro (Gesamtkosten 2,4 Millionen Euro);

> Erneuerung Kunststoffbeläge Sportplatz Pferdemarkt 250000 Euro;

>Neubau Seelustbrücke 205 000 Euro;

>Erneuerung Skaterpark 170 000 Euro;

>Sanierung Klaus-Groth-Straße 117 500 Euro.

Zur Mitfinanzierung der Investitionen muss die Stadt rund 7 Millionen Euro an Krediten aufnehmen. Dadurch steigt die Verschuldung zum 31. Dezember 2019 von derzeit 11,3 auf 17,3 Millionen Euro. Die weitere Entwicklung der Schulden: Ende 2020 22,6 Millionen, 2021 21,1 Millionen und 2022 19,6 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt Ende 2018 791 Euro. Zum Vergleich: Die durchschnittliche Verschuldung aller Kommunen des Landes belief sich Ende 2016 auf 1644 Euro, sagte Sibbel. Die Stadt setzt beim Schuldendienst auf hohe Tilgungsraten. Von den in diesem Jahr zu bedienenden Zinsen und Tilgungen in Höhe von 1,3 Millionen Euro betrug der Tilgungsanteil 71 Prozent (945000 Euro).

>Treuhandvermögen Stadtumbau West:Zum Haushalt gehört auch der Vorbericht, in dem zahlreiche relevante Daten enthalten sind. Beispielsweise das Treuhandvermögen für die Stadtumbau West-Projekte, das Gros entfällt dabei auf die Nooröffnung. Das Treuhandvermögen speist sich aus drei Töpfen – Bund, Land, Stadt zu je einem Drittel. 22,6 Millionen Euro seien von 2004 bis 2018 einbezahlt worden, davon 18,4 Millionen Euro aus Fördermitteln, je zu einem Drittel von Bund, Land und Stadt. Das Treuhandkonto weist Stand heute einen Bestand von 3,8 Millionen Euro auf, weitere drei Millionen bewilligte Gelder für die Jahre 2020 bis 2022 kämen noch hinzu, erläuterte der Bürgermeister.

>Einwohnerzahl: Die letzte Steigerung bei der Zahl der Einwohner gab es 2002. Damals plus 66 auf 23 250. Danach ging es nur noch bergab, der stärkste Verlust war 2012 zu verzeichnen, nachdem sich die Einwohnerzahl durch den Zensus 2011 statistisch um 591 verringert hatte und auf 21791 abgeschmolzen war. Erst 2015 und 2016 gab es wieder leichte Zugewinne, so dass die letzte vorliegende Einwohnerzahl für 2016 21 942 Bürger ausweist. Die Einwohnerzahlen 2017 sind im Vorbericht des Haushalts 2019 nicht vermerkt.

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