Defizit : Friedhofsdefizit: Lösung in Sicht

Für den Betrieb des Riesebyer Friedhofs an der St.-Petri-Kirche bahnt sich eine einvernehmliche Lösung an. Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig für ein Verfahren, dass mit dem Kirchengemeinderat abgestimmt war.
Für den Betrieb des Riesebyer Friedhofs an der St.-Petri-Kirche bahnt sich eine einvernehmliche Lösung an. Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig für ein Verfahren, das mit dem Kirchengemeinderat abgestimmt war.

Rieseby stimmt für Defizit-Teilübernahme und sichert Kirchengemeinde Zuschüsse für Friedhofsbetrieb von 2018 bis 2022 zu.

von
15. Februar 2018, 06:11 Uhr

Die Kirche, oder vielmehr der Friedhof, bleibt im Ort. Nach mehrjährigen Verhandlungen und Gesprächspausen der Gemeinde Rieseby mit der Kirchengemeinde Rieseby über das seit Jahren aufgelaufene Defizit (rund 90 000 Euro bis Ende 2017) aus dem Betrieb des Friedhofs an der St.-Petri-Kirche scheint nun eine einvernehmliche Lösung gefunden zu sein. Die Gemeindevertretung beschloss Dienstagabend einstimmig ein Verfahren, auf das sich bei Abstimmungsgesprächen Gemeinde (Fraktionen) und Kirchengemeinde verständigten.

Im Detail sieht das Verfahren vor, dass Rieseby 38 Prozent des Defizits übernimmt. Hierbei wird davon ausgegangen, dass das Restdefizit durch die Gemeinde Loose – ebenfalls Mitglied der Kirchengemeinde Rieseby – zu 12 Prozent und von der Kirchengemeinde Rieseby aus einer vorhandenen Rücklage getragen wird. Zusätzlich sichert Rieseby zu, dass jährlich von 2018 bis 2022 der Friedhofsbetrieb mit 7600 Euro (entspricht 76 Prozent des kommunalen Zuschusses im Einwohnerverhältnis zu Loose) bezuschusst wird. Unter der Berücksichtigung, dass die Gemeinde Loose jährlich 2400 Euro (24 Prozent) gibt und die Kirchengemeinde sich wie in der Vergangenheit am Friedhofshaushalt beteiligt, wird davon ausgegangen, dass sich kein Defizit mehr aufbaut, heißt es in der Abstimmungsvorlage. Dieser abgestimmte Lösungsweg setzt voraus, dass die Kirchengemeinde ihre zum 31. Dezember ausgesprochene Kündigung des Friedhofsbetriebs aufhebt und der Betrieb darüber hinaus weiter läuft.

Diskutiert wurde über den Tagespunkt nicht viel. Aber Bürgermeister Jens Kolls war eine gewisse Erleichterung über die Aussicht auf eine einvernehmliche Lösung anzusehen. Der Vereinbarung muss nun noch der Kirchengemeinderat Rieseby bei seiner Sitzung am 19. Februar und die Gemeindevertretung Loose, vermutlich bei der Sitzung am 22. Februar, zustimmen.

Beschlüsse:

>Wie bereits der Bauausschuss stimmte auch die Gemeindevertretung für die 12. Änderung des F-Plans für den Bereich „Sondergebiet Einzelhandel nördlich der Kreisstraße 83, westlich des Hufeisenweges“. Es wird bei zwei Gegenstimmen der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gefasst.

> Ebenso votierte die Vertretung bei zwei Gegenstimmen für den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 21 für das Gebiet „Sondergebiet Einzelhandel nördlich der Kreisstraße 83, westlich des Hufeisenweges“. Im weiteren Verfahren sollen die Aspekte Werbeanlagen und zeichnerische Darstellung des „Leergutkäfigs“ beachtet werden. Zudem sind Fragen zur Anwendung der Immissionsrichtwerte gemäß der TA-Lärm zu klären.

zur Startseite
Karte

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen