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Eckernförder Zeitung

25. Juni 2017 | 21:19 Uhr

Europa steht Kopf

vom
Aus der Redaktion der Eckernförder Zeitung

Mehr denn je gehen Wahlen in letzter Zeit anders aus, als prognostiziert. Als Ergebnis demokratischer Willensbekundung ist das einerseits ein gutes Zeichen. Doch auf der anderen Seite ist es Aufgabe der Politik für Beständigkeit und Verlässlichkeit zu sorgen! Etwas, das durch Zweckbündnisse und damit notwendige Koalitions-Kompromisse regelmäßig auf die Probe gestellt wird. An den Unterhaus-Wahlen in Großbritannien letzte Woche haben sich erstaunlich viele junge Wählerinnen und Wähler beteiligt. Genau diese verpassten vor einem Jahr die Chance, ihre Stimme für Europa abzugeben und stimmten dieses Mal überproportional für die Labour-Partei. Der Labour-Partei ist es offenbar gelungen, ihre Themen zu sozialer Gerechtigkeit so gut zu positionieren, dass die Konservativen mit ihrem eigentlichen Thema – dem harten Brexit – keinen Fuß in die Tür bekommen konnten. Theresa May hat ihre scheinbar unanfechtbare absolute Mehrheit verloren und ihre Position für die beginnenden Brexit-Verhandlungen definitiv geschwächt. Das könnte eine Chance für die EU-Anhänger im Vereinigten Königreich sein. Für mich bleibt es dabei: Der Brexit ist weder gut für Europa, noch für Großbritannien.

In Frankreich haben die Wählerinnen und Wähler die etablierten Parteien links und rechts abgestraft und ihre Stimme einer linksliberalen Bewegung geben, die noch vor einem Jahr nur als Idee existierte. Auch dieser Fakt passt ins Gesamtbild: nur etwa die Hälfte der Wahlberechtigten hat sich an der Wahl beteiligt – ein historischer Tiefstand. Macron gaben sie ihre Stimme mehrheitlich um Le Pen zu verhindern. Dennoch war es ein Durchmarsch für Macron und die Bewegung La République en Marche, die für pro-europäische sowie links-liberale Positionen steht, wie auch die SPD linksliberale Ausprägungen hat. Das ist ein guter Grund, mich über Macrons Erfolg zu freuen. Denn wir brauchen ein stabiles und soziales Europa! Doch was erwartet Frankreichs Wählerinnen und Wähler darüber hinaus? Bereits in den Sommermonaten sollen erste Reformen – zum Teil per Dekret – umgesetzt werden. Reformen sind notwendig, doch sie müssen sozial gerecht gestaltet werden!

Alles in allem wurden sowohl in Großbritannien, als auch in Frankreich viele Stimmen für ein gemeinschaftliches Europa abgegeben. Das finde ich gut! Der EU kann ich nur empfehlen, die Tür für Großbritannien offen zu halten, aber bei einem Austritt klar zu machen, dass es nicht nur die Rosinen behalten darf. Für Frankreich hoffe ich, dass Macron weiß, dass die Wahl im Vereinigten Königreich maßgeblich durch das Thema soziale Gerechtigkeit entschieden worden ist und en Marche den französischen Bürgerinnen und Bürger im sozialen Bereich nicht ihr blaues Wunder bescheren wird!

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