Ein Pirat mit Eckernförder Wurzeln

Hat Ideen und Ziele: Prof. Dr. Stefan Appelius.  Foto: kühl
Hat Ideen und Ziele: Prof. Dr. Stefan Appelius. Foto: kühl

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04. Oktober 2012, 03:59 Uhr

eckernförde | "Wir wollen viel mit Leuten sprechen, sehen, wo es drückt und viel ins Land hinaus", sagt Prof. Dr. Stefan Appelius, der seit 15. August das Amt des Pressesprechers bei den Nord-Piraten inne hat. In Eckernförde, in dem der gebürtige Flensburger seine Kindheit verbrachte und im Moment wohnt, startete der Hochschullehrer und Publizist seine Redaktions-Rundreise durchs Land bei der Eckernförder Zeitung. Appelius gilt als einer der ausgewiesendsten Kenner der Piratenpartei in Deutschland und hat zusammen mit dem "Fokus"-Redakteur Armin Fuhrer das Buch "Das Betriebssystem erneuern - Alles über die Piratenpartei" geschrieben.

Die Bürger mehr in die Politik einbinden und animieren, sich zu beteiligen, das sieht Appelius als eine der Hauptaufgaben der Partei an. Wichtig sei dabei die Mitsprache der Bürger auf kommunaler Ebene. Die Einführung eines Liquid Feedback Systems könne hierbei helfen. Diese von der Piratenpartei entwickelte Software bietet die Möglichkeit, online Vorschläge zu unterbreiten und zu diskutieren. "Wir wollen erreichen, dass Landkreise für viele Menschen die Möglichkeit geben, sich leicht und barrierefrei zu beteiligen. Das gibt einen höheren Nutzwert für die Politik." Den Menschen so viel Informationen wie möglich zu geben, würde zeigen, dass sie ernst genommen werden, so Appelius. "Statt die Wähler zu kritisieren, sollte man parteiübergreifend die Wähler ermuntern, sich einzubringen."

Viel diskutiert wird im Moment das Laptop-Verbot, das die Nutzung der Computer im Plenarsaal verbieten würde (wir berichteten). Im Hinblick darauf bezeichnet Appelius die Landesregierung als rückständig. "Die Piraten haben versucht, in Bereichen der Landespolitik Transparenz zu schaffen. Ich halte das Verbot für einen grundlegenden Fehler." Der Abgeordnete Patrick Breyer, selbst Jurist, habe darauf hingewiesen, dass die Partei vor das Landesverfassungsgericht ziehen könne.

"Auf jeden Fall treten die Piraten bei der Bundestagswahl 2013 an", bekräftigt Appelius. Auch bei der Kommunalwahl im Mai 2012 sei die Partei dabei. Schleswig-Holstein komme dabei eine Schlüsselrolle zu, gelte es doch als Gradmesser für die Bundestagswahl.

Welche Bilanz zieht Appelius nach 100 Tagen Piraten im Landtag? "Wir haben über 20 Anträge eingebracht. Unser Fraktionsvorsitzender scheint kaum zu schlafen", berichtet Appelius. Die aus über 1000 Mitgliedern bestehende Basis sei sehr kritisch. Appelius, der kein Mitglied der Piraten ist, sieht die Partei nicht als unbekannte Größe in der Parteienlandschaft. "Man kann viel in unserem Parteiprogramm nachlesen." Und wer kenne schon das aktuelle SPD-Programm und glaube ernsthaft, darin seien alle Fragen beantwortet. "Es geht nicht darum, nicht konstruktiv mit anderen zu arbeiten", sagt Appelius über die Parteiarbeit. Schluss mit den Grabenkämpfen und mehr Transparenz bei der politischen Arbeit, das sei das Ziel. "Die Piraten sind in der Bringschuld. Wir haben noch viele Hürden vor uns."

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