1. Eckernförder Pensometer : Eckernfördes fleißigste Politiker

treppchen für lokalpolitiker_ez
1 von 2

1. Polit-Pensometer der Eckernförder Zeitung: Welche Mandatsträger und welche Parteien nahmen 2014 an den meisten Sitzungen teil? Das wollte die Redaktion wissen und hat sich über die Protokolle hergemacht. Edgar Meyn (Grüne) hat 36 der 38 Sitzungen besucht.

von
29. Januar 2015, 06:46 Uhr

TOP 2: Genehmigung des Protokolls. So heißt es zu Beginn jeder Sitzung der Ratsversammlung und der städtischen Ausschüsse. Ein Langweiler, eine Formalie. Dem Protokoll beigefügt ist allerdings ein Papier, das Aufschluss über die Sitzungsfreudigkeit der jeweiligen Mitglieder gibt. Die Teilnehmerliste gibt Auskunft darüber, wie oft welcher Kommunalpolitiker an den Beratungen teilgenommen hat – entweder als stimmberechtigtes Mitglied oder als Gast. Dieses Recht steht jedem der 27 Ratsmitglieder zu. Wer wollte, Zeit und Muße hat, könnte also.

Die Eckernförder Zeitung hat sich einmal die Mühe gemacht, in den Protokollen elektronisch zu blättern und hat dabei jede Teilnahme der 27 Ratsmitglieder gelistet. Daraus ergibt sich ein Ranking der sitzungsfreudigsten, vielleicht auch aktivsten Kommunalpolitiker.

Wobei selbstverständlich festzustellen ist, dass der häufige Besuch von Sitzungen allein noch kein Qualitätsmerkmal ist. Es lässt aber gewisse Rückschlüsse auf das politische Interesse und die aktive Teilnahme am Geschehen zu. Und wer mehrere Funktionen übernimmt und viele Sitzungen besucht, bekommt auch eine entsprechend höhere Aufwandsentschädigung (siehe Info-Kasten).

Platz 1 in der Sitzungsrangliste belegt Edgar Meyn, Vorsitzender der dreiköpfigen Grünen-Fraktion. Der 58-jährige ist Pensionär und war früher Ausbilder im Ausbildungszentrum Uboote (AZU) und dort im Schichtdienst im Einsatztrainer tätig. Er nimmt seinen „Job“ im Rathaus sehr ernst und im vergangenen Jahr 36 der insgesamt 38 Rats- und Ausschusssitzungen beigewohnt – 13 Mal als Gast mit Rederecht, das er auch ausgiebig und selbstbewusst nutzte. Meyn ist seit 2008 Ratsherr und Fraktionsvorsitzender, seit 2013 zusätzlich Vorsitzender des Umweltausschusses.

Mit Matthias Huber stellt der Fraktionsvorsitzende der neuen politischen Kraft in Eckernförde, des Bürger-Forums, den Zweitplatzierten. 29 Mal war er dabei, ebenfalls eine starke Qoute. Der Wirt des „Utgard“ in der Gaehtjestraße schafft sich offenbar genügend Freiräume, um auch den durchaus anspruchsvollen Posten des Bauausschussvorsitzenden auszuüben.

Den dritten Rang teilen sich im besten Sinne der „GroKo“ Ralph Krüger (47, CDU) und Wilhelm Hesterberg (64, SPD) mit jeweils 25 von 38 möglichen Teilnahmen. Der Angestellte der Hypo-Vereinsbank und der in Bundesdiensten stehende Elektromeister nehmen darüber hinaus auch noch Sitzungen in den Aufsichtsräten der Stadtwerke und der Eckernförde Touristik und Marketing GmbH wahr.


Beste Parteienquoten für Grüne, FDP und SPD


Nicht nur im persönlichen Ranking liegen die Grünen ganz vorn. Auch bei den Durchschnittswerten der Parteien liegen sie an der Spitze. Durchschnittlich haben die drei Ratsmitglieder an 22,3 Sitzungen teilgenommen und haben zusammen 67 von 114 Sitzungen (38 mal 3) besucht und damit eine Präsenzquote von 58,8 Prozent erreicht.

Die weiteren Notierungen der durchschnittlichen Präsenzquoten der Parteien:

>FDP 22 (1 Ratsmitglied, 22 von 38 Sitzungen besucht, 57,8 Prozent);

>SPD 19,9 (7 Mitglieder, 139 von 266 Sitzungen, 52,3 Prozent);

>Bürger-Forum 19 (5 Ratsmitglieder, 95 von 190 Sitzungen, 50 Prozent);

> SSW 18 (2 Ratsmitglieder, 36 von 76 Sitzungen, 47,8 Prozent);

>CDU 16,25 (8 Ratsmitglieder, 130 von 304 Sitzungen, 42,8 Prozent);

>Die Linke 15 (1 Ratsmitglied, 15 von 38 Sitzungen, 39,5 Prozent).

Soweit die nackten Zahlen, die natürlich Interpretationsspielraum bieten. Bei den kleineren Fraktionen und Parteien ist die Arbeit auf zum Teil deutlich weniger Schultern verteilt, was zur Folge hat, dass der Einzelne auch stärker gefordert ist. SPD und CDU können sich die Arbeit und Präsenzen hingegen besser aufteilen. Bei dieser Listung sind all jene Stunden, die die Fraktionen und deren Mitglieder für die Vor- und Nachbereitung ihrer kommunalpolitischen Arbeit brauchen, nicht mit eingerechnet.

Wäre auch der Bürgermeister als hauptamtlicher Verwaltungschef in dieser Ranking eingegangen, würde er den Spitzenplatz belegen: Jörg Sibbel hat 37 der 38 Sitzungen besucht. Nur die Bauausschusssitzung im September 2014 konnte er nicht besuchen.

Die städtischen Aufwandsentschädigungen, die zum Beispiel deutlich über denen ihrer Ratskollegen in Rendsburg liegen, sind auch nach der Erhöhung im Jahr deutlich unter den vom Land Schleswig-Holstein festgesetzten Höchstbeträgen. Sie entsprechen 92,5 Prozent der Höchstsätze der Entschädigungsverordnung von 2006. Die Erhöhung vollzog sich 2008 übrigens kostenneutral und damit ohne Mehrausgaben. Jährlich wendet die Stadt 80  000 Euro für die Entschädigung der ehrenamtlichen Kommunalpolitiker auf, die das Geld versteuern müssen.

zur Startseite
Karte

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen