Der steinige Weg zum neuen Leitbild

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Hauptausschuss einigt sich auf Workshop

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14. Juni 2014, 06:46 Uhr

Insgesamt zwölf Gutachten, Leitfäden, Konzepte und Pläne – vom Verkehrskonzept bis zum Sportentwicklungsplan – hat die Stadt seit 2004 in Auftrag gegeben. Sie sollen nach den Vorstellungen von Bürgermeister Jörg Sibbel gebündelt und in einem überarbeiteten Stadtleitbild die strategische Ausrichtung für die weitere Entwicklung der Stadt vorgeben. Statt aber einfach die Schnittmengen der Einzelstudien zu ermitteln, sollen die Bürger und ein externer Projektentwickler in den Prozess eingebunden werden. Kostenpunkt: rund 45 000 Euro.

Im Hauptausschuss am Donnerstagabend stellte Jörg Sibbel die Beschlussvorlage der Verwaltung noch einmal vor, die Politik hatte da zum Teil andere Vorstellungen: Die CDU wollte Teile der Verwaltungsvorlage geändert und ergänzt haben. Wichtig sei laut Karin Himstedt ein „umsetzungsorientiertes Verständnis des Prozesses“ mit der Benennung konkreter Handlungsschritte. Auch der vorgesehene verwaltungsinterne Workshop zum Auftakt solle einem gemeinsamen von Politik und Verwaltung weichen.

SPD, Grünen und Bürger-Forum schwebt wiederum ein anderes Verfahren vor. „An entscheidenden Stellen nicht detailliert genug“, kam Jenny Kannengießer (Grüne) das CDU-Papier vor. Besonders der Punkt Bürgerbeteiligung müsse genauer geklärt, der Begriff „Leitbild“ exakt definiert werden.

Oliver Fink (FDP) warf die Frage nach der Notwendigkeit eines Stadtleitbildes auf: „Was wird besser, wenn wir das Stadtleitbild überarbeiten?“ Er sah keine Notwendigkeit, dafür einen „fünf- bis sechsstelligen Betrag in die Hand zu nehmen“. Dem widersprachen Anke Göttsch (SPD) und Matthias Huber (Bürger-Forum): Ziele zu formulieren sei für eine Stadt wichtig. Das Leitbild aus dem Jahr 2006 sei größtenteils abgearbeitet.

Einen Kompromissvorschlag unterbreitete Bürgervorsteherin Karin Himstedt (CDU): Politik und Verwaltung sollen zunächst in einem gemeinsamen Workshop eine Stärken- und Schwächenanalyse der Stadt erstellen und über das weitere Vorgehen entscheiden. Dem pflichtete Ausschussvorsitzender Martin Klimach-Dreger (SPD) bei: Es sei wichtig festzustellen, von welcher Basis aus die nächsten Verfahrensschritte formuliert werden sollen. Die Ausschussmitglieder stimmten dem zu.

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