Faktor demografische Entwicklung : Breitband sichert Finanzkraft

Vor der Sitzung des Amtsausschusses informierten der Amtsvorsteher Rainer Röhl, Landrat Dr. Rolf-Oliver Schwemer und Amtsdirektor Gunnar Bock (v. l.)über die Erergebnisse der Ämterbereisung.
Vor der Sitzung des Amtsausschusses informierten der Amtsvorsteher Rainer Röhl, Landrat Dr. Rolf-Oliver Schwemer und Amtsdirektor Gunnar Bock (v. l.)über die Erergebnisse der Ämterbereisung.

Der Amtsausschuss Schlei-Ostsee kommt zu seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Amtsdirektor Gunnar Bock weist auf die strukturelle Finanzschwäche der Gemeinden hin.

DSC_1119.JPG von
12. Juni 2015, 04:36 Uhr

„Die Probleme der demografischen Entwicklung machen auch vor uns nicht halt“, machte Amtsdirektor Gunnar Bock im Rahmen des Amtsausschusses des Amtes Schlei-Ostsee deutlich. Amtsvorsteher Rainer Röhl hatte am Dienstagabend zur letzten Sitzung vor der Sommerpause in den Riesby Krog eingeladen. In seinem Bericht ging Bock auf die Finanzkraft der 19 amtsangehörigen Gemeinden ein. „Die Gesamtheit der Gemeinden im Amt Schlei-Ostsee ist strukturell finanzschwach“, so der Amtsdirektor. Ein Grund liege in der sinkenden Steuer- und Finanzkraft. „Im Amtsbereich ist insbesondere die Generation der 20- bis Mitte 30-Jährigen schwach vertreten“, stellte er fest.

So liegt die Steuerkraft der einzelnen Gemeinden je Einwohner im Amt zwischen 479,98 Euro in Güby und 1477,61 Euro in Damp. Die Werte für die Finanzkraft liegen zwischen 860,26 Euro in Güby und 1286,91 Euro in Damp.

Für das Amt ergibt sich damit ein Durchschnittswert von 651,23 Euro an Steuerkraft (zum Vergleich: Kreis: 746,54 Euro, kreisangehörige Gemeinden in Schleswig-Holstein: 829,35 Euro) und 916,98 Euro an Finanzkraft je Einwohner (Kreis: 938,81 Euro, kreisangehörige Gemeinden im Land: 986,83 Euro).

Damit stehen den Gemeinden des Amtes 1,  3 Millionen Euro weniger zur Verfügung als der schleswig-holsteinische Durchschnittswert beträgt. Für die Gemeinde Rieseby bedeute das beispielsweise einen Verlust an 300  000 Euro im Jahr. Neben der demografischen Entwicklung, die für einen Verlust an Steuer- und Finanzkraft sorge, sieht der Amtsdirektor aber noch eine andere Ursache: „Die Änderung des Finanzausgleichsgesetzes hat die Ungerechtigkeit noch deutlich gefördert“, sagte Bock.

Auch aus diesem Grund sei der Ausbau der Breitbandversorgung im Amtsbereich die Herausforderung in den kommenden Jahren. Wie vor kurzem beschlossen, hat das Amt im Auftrag der Gemeinden die Infrastrukturplanung für eine glasfaserbasierende Breitbandversorgung in Auftrag gegeben (wir berichteten). Noch bis Ende des Monats gehen oder fahren zwei Mitarbeiter des Planungsbüros das Gebiet ab, um mögliche Netzstrecken und die Oberflächenbeschaffenheit zu erfassen. Bis Ende Juli sollen Planentwurf und Kostenschätzung vorliegen, bis Ende August werden Wirtschaftlichkeitsberechnungen erstellt. „Die entscheidende Phase beginnt nach den Sommerferien, wenn auch die Bürger informiert werden. Denn wichtig für das Gelingen des Projekts ist die Zahl der Abnehmer und die Tatsache, dass wir ein zusammenhängendes Gebiet vorweisen sollten“, erklärte Bock. Danach seien die Gemeinden am Zug. Sie müssten entscheiden, in welcher Organisationsform es weitergehen soll. Diese könnte sich bis Ende des Jahres konstituieren und 2016 die Voraussetzungen für den Breitbandausbau klären. Ein realistischer Beginn sei derzeit 2017. Für den Ausbau selbst werde mit drei Jahren gerechnet.

Beim Thema Windenergie breche für die Gemeinden jetzt eine Zeit des Wartens an. Erst müssten die landesplanerischen Vorgaben geklärt werden. Die Gemeinden können sich solange Zeit lassen, „bis konkrete Anträge von Vorhabenträgern vorliegen. Bis zu einer landesplanerischen Klärung und Konkretisierung von Vorhaben sind gemeindliche Planungen nicht sinnvoll“, sagte Bock.

zur Startseite
Karte

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen