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Blick auf die Finanzen und Priorisierung von Projekten und Konzepten

vom
Aus der Redaktion der Eckernförder Zeitung

von
erstellt am 14.Jan.2016 | 06:24 Uhr

Ohne Moos nichts los – das gilt auch für Städte und Gemeinden. Kommunen ohne Schulden sind rar gesät, Eckernförde gehört nicht dazu. Aber: Die Verschuldung ist mit zehn Millionen Euro zwar spürbar, aber noch überschaubar. Zumal Niedrigzinsen und ein Tilgungsanteil von zwei Drittel die Belastung minimieren. Dennoch geht die Stadt bei der Finanzausstattung nur kalkulierbare Kompromisse ein und wird an der Haushaltskonsolidierung festhalten. Das sagte Bürgermeister Jörg Sibbel gestern in einem Pressegespräch (siehe auch Seite 7).

Ein Indiz für diese Haltung ist die von der Verwaltung erarbeitete Neuverschuldungsminimierung von ursprünglich 7,9 Millionen auf aktuell 3,2 Millionen Euro für dieses Jahr. Wobei bestimmte Maßnahmen aus dem Haushalt 2016 ausgeklammert wurden, wie der Bürgermeister verdeutlichte. Wären diese Projekte im Haushalt geblieben, wäre der Stadt-Etat in den tiefroten Bereich abgedriftet, mit unabsehbaren Folgen. Dass es nicht soweit gekommen ist, liegt daran, dass folgende Projekte aktuell nicht mehr auf der Agenda stehen und überdacht werden müssen:

>Umnutzung der früheren Willers-Jessen-Schule: sechs Millionen Euro;

>Sanierung Stadthalle: fünf Millionen Euro;

>barrierefreier Ausbau der Kieler Straße und der Plätze: 1,2 Millionen Euro;

>Radwegeverkehrskonzept: 3,65 Millionen Euro.

Darüber hinaus steht die Umsetzung von Maßnahmen aus folgenden Bereichen unter Finanzierungsvorbehalt: Lärmaktionsplanung, Sportstättenentwicklungsplan, Klimaschutzkonzept, Parkraumkonzept, Kita-Bedarfsplanung, ÖPNV-Konzept und die Notwendigkeit einer Seebrücke. Welche Maßnahmen künftig weiter verfolgt werden und welche vielleicht sogar gekürzt oder ganz gestrichen werden müssten, müsse politisch entschieden werden. Sibbel erwartet sich konkrete Aufschlüsse in der März-Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzwesen.

Angesichts der Fülle von Aufgaben und Konzepten dürfe man sich nicht verzetteln und müsse handlungsfähig bleiben. „Eckernförde hat in den vergangenen neun Jahren ausgezeichnet, dass wir umsetzungsorientiert und pragmatisch gearbeitet haben und ungezügelte Höhenflüge vermieden haben“, sagt Sibbel. Er nannte den Hafenausbau, die Promenaden oder die Verkehrsberuhigung in der Innenstadt als Beispiele. Diesen Wege gelte es weiterhin zu beschreiten. Man müsse daher dafür sorgen, dass man handlungsfähig bleibe und sich die zeitnahe Handlungs- und Gestaltungsfreiheit nicht durch die Vielfalt und Verzahnung komplexer Verfahren und Konzepte selbst erschwere.

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