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Unterschriftensammlung : 2114 Eckernförder wollen schnellstmöglich ein Kino

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Aus der Redaktion der Eckernförder Zeitung

Die CDU hat der Verwaltung 3772 Unterschriften für ein Kino im Skaterpark vorgelegt. Ihr Ziel: ein Bürgerentscheid in der Ratsversammlung am 12. Mai.

shz.de von
erstellt am 09.Apr.2016 | 05:50 Uhr

Eckernförde | Rückt ein Bürgerentscheid in Sachen Kino in greifbare Nähe? Zwei Wochen lang, vom 19. März bis 3. April, hat die CDU Eckernförde mit Unterstützung des SSW und der FDP die Unterschriftenaktion „Kino jetzt“ veranstaltet – gestern übergaben der Vorsitzende Daniel Günther, die Fraktionsvorsitzende Katharina Heldt und Ratsherr Heinz-Michael Kornath dem Bürgermeister Jörg Sibbel die Unterschriftenlisten mit dem Inhalt: „Wir, die Unterzeichner, fordern die Eckernförder Ratsversammlung auf, die notwendigen Beschlüsse für ein Kino auf dem Gelände der Skateranlage umgehend zu fassen.“

„Ich habe eine solche Resonanz auf eine Kampagne noch nie erlebt“, sagte Daniel Günther. Insgesamt haben 3772 Bürger auf den Listen unterschrieben. 2114 stammen aus Eckernförde. „Wir wurden förmlich überrannt“, so Günther. Nicht nur an den vier Ständen in der Fußgängerzone, auf dem Fischmarkt und im K  7 wurden Unterschriften gesammelt. „Auch viele Einzelhändler beteiligten sich freiwillig“, informierte die Fraktionsvorsitzende Katharina Heldt. So lagen die Listen beim Friseur, beim Schuster oder bei Apotheken aus. Privatpersonen brachten eine Sammelunterschriftenliste zum Stand. „Die Inititiative wurde von der Bevölkerung mitgetragen“, so Günther. Nur selten habe es negative Stimmen gegeben, die sich auf die Größe des Kinoprojekts bezogen.Mit der Unterschriftenliste will die CDU die Fraktionen in der Ratsversammlung auf die Dringlichkeit des Kino-Problems hinweisen und Überzeugungsarbeit leisten. „In der Bevölkerung herrscht die Meinung, dass die Ratsversammlung seit vier Jahren unfähig ist, eine Entscheidung zu treffen“, so Heldt, und dass endlich etwas geschehen müsse.

Die CDU will jetzt handeln. Auf der Ratsversammlung am 12. Mai stellt die CDU-Fraktion, gemeinsam mit den Fraktionen des SSW und der FDP, den Vorschlag der Verwaltung, den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 73 „Skaterpark/Kino- und Einkaufscenter“, nochmals zur Abstimmung. Dieser war auf der Ratsversammlung am 14. März mit den Stimmen von SPD, Grüne, Linke und Bürger-Forum abgelehnt worden (wir berichteten).

Wird der Aufstellungsbeschluss am 12. Mai erneut abgelehnt, will die CDU einen Antrag auf einen Bürgerentscheid stellen. Das Gesetz regelt die Befugnis der Ratsversammlung, aus dem Gremium heraus selbst einen Bürgerentscheid mit einer einfachen Mehrheit zu beschließen. „Das bedeutet, dass 14 Ratsmitglieder für den Bürgerentscheid stimmen müssen“, erklärt der parteilose Verwaltungschef Sibbel. Insgesamt sitzen 27 Vertreter von sieben Parteien im Rat. Scheitert auch das, geht die CDU einen Schritt weiter und strebt ein Bürgerbegehren an. Acht Prozent der rund 19  000 Wahlberechtigten ab 16 Jahre müssten das Bürgerbegehren unterschreiben, um einen Bürgerentscheid in Sachen Kino durchsetzen zu können, so Günther. „Das sind 1620 Stimmen. Die haben wir in zwei Wochen mit 2114 Unterschriften von Eckernfördern übertroffen“, erklärte der Vorsitzende. Selbst das erforderliche Mindestquorum von 16 Prozent für einen Bürgerentscheid (3240 Stimmen) habe man bei der Unterschriftenaktion erreicht.

Das Verhalten der anderen Fraktionen bezeichnete Günther „als eine Paarung aus Mutlosigkeit und Trotz“. Die Ansage der CDU lautet: „Wir wollen den Bürgerwillen in Eckernförde durchsetzen. Wir werden dieses Thema zu einem Erfolg führen“, so Günther.


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