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Zuschüsse der Stadt Barmstedt : „So geht’s nicht weiter“

vom
Aus der Redaktion der Barmstedter Zeitung

FWB-Politiker Schönfelder: Stadt kann Vereinen aufgrund des Defizits nicht mehr alle freiwilligen Leistungen gewähren.

1200 Euro Zuschuss für den Verein Wendepunkt, 2450 Euro für die Familienbildungsstätte (FBS) Elmshorn, 900 Euro für die Integrationssprachkurse des Vereins für weibliche Diakonie: Wie viele freiwillige Leistungen kann die Stadt Barmstedt sich noch leisten? Wenn es nach der FWB geht: kaum noch welche. Barmstedt habe ein extrem hohes Haushaltsdefizit, sagte Christian Schönfelder im Sozialausschuss. „Alle Fraktionen außer der BALL wollen den Haushalt konsolidieren. Aber aus unserer Sicht geht das nicht, wenn wir zu den Anträgen der Vereine einfach weiterhin immer Ja sagen.“

Er habe den Eindruck, manche Vereine planten „mit Geld, das sie immer bekommen haben“, sagte Schönfelder. Doch statt jedes Jahr „Anträge aus der Konserve zu ziehen, nur die Jahreszahl zu ändern und dann auf die Hilfe der Stadt zu setzen“, sollten die Vereine sich um alternative Einnahmen bemühen – etwa, indem sie Gebühren erhöhten oder Zuschüsse von Land oder Bund beantragten. „Da gibt es sicher einige Möglichkeiten.“ Eine derartige Grundsatzdiskussion könne zwar geführt werden, sie gehöre allerdings eher in den Hauptausschuss, entschied Ausschussvorsitzende Mareyke Herrmann (BALL) – und ließ stattdessen über die einzelnen Anträge der Vereine beraten. Mit unterschiedlichen Ergebnissen: So wird der „Wendepunkt“ auf einen Zuschuss verzichten müssen – zu Herrmanns Missfallen. „Ich weiß nicht, ob es sein muss, dass wir hier 1000 Euro sparen, wenn die Stadt sonst gern 1,5  Millionen Euro für eine Sohlgleite ausgegeben hätte“, sagte sie.

Die Sprachkurse, die der Diakonie-Verein anbietet, werden dagegen gefördert. Das Angebot sei sinnvoll, um ausländischen Frauen, die sonst nicht aus dem Haus dürften, die Teilnahme am Alltag zu erleichtern, waren sich die Politiker einig. Die FWB-Vertreter enthielten sich der Stimme.

Bei der FBS war der Beschluss geteilt: Für die Miete von Räumen in Barmstedt wollen die Politiker der Einrichtung 1000 Euro Zuschuss gewähren, weil in den Kursen auch „potenzielle Krippenkinder“ betreut würden. Den Antrag auf 1450 Euro für die FBS als solche lehnten sie dagegen mit Verweis auf die Förderung durch das Land mehrheitlich ab. Auch „Jim’s Bar“, ein Projekt der gemeinnützigen Gesellschaft für Jugend- und Suchthilfe Elmshorn, wird auf Geld der Stadt verzichten müssen. Der Antrag sei zu wenig konkret, so die Politiker.

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erstellt am 16.Jan.2014 | 12:00 Uhr

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