Kündigungen: Verband will abstimmen

Langeln und Bevern wollen aus Zweckverband für Seniorenheim Barmstedt-Rantzau austreten / Beschlussvorlage zur nächsten Sitzung

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19. Juli 2018, 16:00 Uhr

Die Gemeinden Bevern und Langeln wollen aus dem Zweckverband für das Seniorenheim Barmstedt-Rantzau austreten. Wie es mit den entsprechenden Kündigungen weitergeht, soll während der nächsten Sitzung des Zweckverbands geklärt werden. Dann soll es eine entsprechende Beschlussvorlage geben.

Die ersten Kündigungen der beiden Gemeinden waren in der Vergangenheit zurückgewiesen worden, berichtete Verbandsvorsteherin Heike Döpke. Während der jüngsten Zweckverbandsversammlung hatte das Gremium dann vor Kurzem erstmals über die neuen Kündigungen der beiden Gemeinden beraten – allerdings ohne weitere Beschlüsse zu fassen. Aus Bevern liege nur der Beschluss vor, die Mitgliedschaft kündigen zu wollen, aus Langeln eine konkrete Kündigung, hieß es.

Die Gemeinde Bevern hatte sich Ende Februar einstimmig dafür entschieden, ihre Kündigung aufrecht erhalten zu wollen (wir berichteten). Laut Döpke habe die Gemeinde unter anderem die Probleme wegen des Wasserschadens und das zu erwartende negative Ergebnis in 2017 als Gründe vorgebracht. Bürgermeister Johann Hachmann erklärte zudem, die Gemeinde sei enttäuscht darüber gewesen, dass es von Seiten des Verbands keine Bereitschaft zu weiteren Gesprächen nach der ersten Kündigung gegeben hätte. Der Vorstand sei um ein Gespräch gebeten worden, entgegnete Döpke. „Aber wir haben das Gespräch nach Beratungen abgesagt. Alle Argumente sind ausgetauscht worden. Wir haben den Bedarf nicht gesehen.“

Der stellvertretende Verbandsvorsteher Reimer Offermann merkte an, dass man mit der Zweckverbandsversammlung ein Gremium habe, in dem Vorschläge diskutiert werden könnten. „Wir können nicht mit jedem einzelnen Gespräche führen“, sagte er. „Jeder kann hier seine Argumente vortragen, dann geht es zur Abstimmung.“ Ähnlich äußerte sich Hemdingens Bürgermeister Hans-Hermann Sass, der darauf hinwies, dass die Zweckverbandsversammlungen alle öffentlich seien und jeder teilnehmen könne.

Außer der Ertragslage habe sich in den vergangenen Jahren beim Seniorenheim nichts verändert, fügte der zweite stellvertretende Verbandsvorsteher Reimer Karstens hinzu. Diese sei jetzt ungefähr ausgeglichen. „Das ist ein fantastisches Ergebnis für ein Heim in öffentlicher Hand.“ In den Jahren 2015 (-25 000 Euro), 2016 (32 000 Euro) und 2017 (-46 000 Euro) habe das Heim relativ ausgeglichene Ergebnisse vorgelegt, hatte zuvor Wirtschaftsprüfer Harm Lorenzen berichtet. Der Trend sei positiv, wenn man die Zahlen von 2012 (-904 000 Euro), 2013 (-561 000 Euro) und 2014 (-340 000 Euro) daneben stelle.

Auch die Gemeindevertretung Langeln hatte während ihrer konstituierenden Sitzung mehrheitlich beschlossen, eine erneute Kündigung der Mitgliedschaft im Zweckverband auszusprechen (wir berichteten). Bürgermeister Bernhard Froh erklärte, das Seniorenheim sei ein unkalkulierbares Kostenrisiko für Langeln. Während der Zweckverbandsversammlung wies er ebenfalls darauf hin. Die Gemeinde sei für die Aufgabe nicht finanzstark genug. Froh betonte dabei den Aspekt der Zumutbarkeit. Karstens entgegnete, dass Langeln beim Defizitausgleich für 2017 lediglich 3,4 Prozent der knapp 46 000 Euro zahlen müsse. Wenn einige aus der Solidargemeinschaft austräten, würde es für alle anderen teurer werden, fügte Sass hinzu.

An den Tatsachen und am Sachverhalt habe sich nichts geändert, fasste Verbandsvorsteherin Heike Döpke am Ende die Diskussion zusammen. Während der nächsten Sitzung soll nun erneut über das Thema beraten werden.

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