Breitbandausbau : Die Gemeinden entscheiden im Herbst

Der Zeitplan sei darauf ausgerichtet, dass die Gemeinden spätestens im letzten Quartal des Jahres ihre Entscheidung treffen können.
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Der Zeitplan sei darauf ausgerichtet, dass die Gemeinden spätestens im letzten Quartal des Jahres ihre Entscheidung treffen können.

Kommunen stimmen Ende des Jahres über ihren Einstieg in den Zweckverband ab. Politik berät über Rechtsberatung.

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03. Juli 2015, 17:15 Uhr

Barmstedt | Im Herbst dieses Jahres wird es für die 17 Gemeinden der Ämter Rantzau und Elmshorn-Land ernst: Dann werden die Kommunalpolitiker voraussichtlich entscheiden, ob ihre Gemeinde dem Zweckverband zum Breitbandausbau beitreten soll. Aber bevor es soweit ist, wird der Amtsausschuss des Amts Rantzau am 13. Juli über die Ausschreibung zur Rechtsberatung entscheiden. Im Rahmen dieser Beratung sollen unter anderem die Wirtschaftlichkeit des Glasfaserausbaus und dessen Förderfähigkeit ermittelt werden. Der Zeitplan sei darauf ausgerichtet, dass die Gemeinden spätestens im letzten Quartal des Jahres ihre Entscheidung treffen können, so Arne Zentner, Hauptamtsleiter beim Amt Rantzau. „Bislang sind alle 17 Gemeinden dabei und stehen entschlossen hinter dem Projekt“, sagt er.

Im Rahmen der Ausschreibung für die Rechtsberatung habe man drei von sieben Unternehmen in Deutschland angeschrieben, die sich mit dieser Thematik beschäftigten, so Zentner weiter. Diese drei hätten ihren Sitz in Norddeutschland. Die nicht angeschriebenen Unternehmen seien zu weit entfernt, und eine Beratung wäre daher nur schriftlich möglich gewesen. „Es gab ein gültiges Angebot im Kostenrahmen“, berichtet der Hauptamtsleiter. In seinem Schreiben an das Amt kommt Breitband-Lotse Jan Schmöckel von der Ingenieursgesellschaft Marxen & Schmöckel zu dem Schluss, dass die angebotenen Stundensätze und Aufwendungen marktüblich und angemessen seien. Die Kosten für das Angebot belaufen sich brutto auf 68.544 Euro.

Das Projekt kann laut Zentner vom Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) mit 43.200 Euro gefördert werden. Der Eigenanteil beider Ämter liegt bei 25.344 Euro, etwa 10.300 Euro würden auf die Gemeinden des Amts Rantzau entfallen, so der Hauptamtsleiter. Der Finanzausschuss des Amts wird das Thema während der Sitzung am 6. Juli vorberaten, am 13. Juli wird der Amtsausschuss abstimmen. Der Förderantrag soll zeitnah gestellt werden.

„Bislang haben größtenteils alle Gemeinden die Absicht erklärt, in den Zweckverband einzutreten“, so Zentner weiter. „Aber natürlich müssen die Gemeindevertretungen die Entscheidung treffen.“ Mit der Gründung des Zweckverbands sei dann Anfang 2016 zu rechnen. Anschließend würde die EU-weite Ausschreibung folgen. Im Herbst kommenden Jahres könnte der Zweckverband über die Vergabe entscheiden. 2018 würde dann der Ausbau erfolgen. Wie ein derartiges Projekt weiter realisiert wird, ist derzeit auch am Beispiel der Gemeinde Horst zu sehen.

Mit der Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Ausschreibung und der Beauftragung der Rechtsberatung wird sich der Finanzausschuss des Amts Rantzau am Montag, 6. Juli, beschäftigen. Die Ausschussmitglieder geben eine Empfehlung für den Amtsausschuss ab, der eine Woche später am 13. Juli tagen wird. Beide Sitzungen beginnen um 19.30 Uhr und finden im Sitzungszimmer des Amts Rantzau, Chemnitzstraße 30 in Barmstedt, statt.
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