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Bürgerbegehren: Wie lange darf Sitta reden?

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erstellt am 17.Aug.2013 | 03:14 Uhr

Barmstedt | "So einen komplexen Sachverhalt kann niemand in 20 Minuten erläutern. Auch die Gutachter haben viel länger gesprochen." Das sagt Franz-Josef Sitta. "In 20 Minuten kann man viel Wichtiges sagen. Die sollten auch für einen komplexen Sachverhalt reichen. Alles andere wäre nicht sachdienlich." Das sagt Christian Kahns. Sitta ist der Initiator des Bürgerbegehrens gegen eine Bebauung der Lillschen Wiese am Rantzauer See, Kahns (FWB) ist Barmstedts Bürgervorsteher. Sitta will in der Stadtvertretersitzung am Dienstag, 20. August, die Hintergründe des Bürgerbegehrens erläutern. Kahns will versuchen, Sittas Redezeit auf 20 Minuten zu begrenzen.

"Jeder Stadtvertreter darf sich zu einem Tagesordnungspunkt zwei Mal jeweils höchstens zehn Minuten äußern", sagte Kahns gestern. Daran habe er sich bei seinem 20-Minuten-Vorschlag orientiert. "Und das halte ich für absolut ausreichend." Sollte Sitta mehr Zeit benötigen, "habe ich ihm angeboten, in der Kommunalen Halle einen Info-Abend zu veranstalten". Doch davon hält Sitta nichts: Ihm stehe das Recht zu, vor der Stadtvertretung zu sprechen, sagte er. "Herr Kahns könnte dafür ja eine Sondersitzung einberufen." Aus seiner Sicht dürfte er theoretisch unendlich lange reden, da die Redezeit für den Vertreter eines Bürgerbegehrens weder durch die Kommunalverfassung noch durch eine Satzung begrenzt sei. "Das wäre auch nicht sinnvoll, weil es zum Teil sehr komplexe Themen sind", so Sitta.

Die von Kahns eingeschaltete Kommunalaufsicht des Kreises äußerte sich zu der Frage diplomatisch, gab aber indirekt dem Bürgervorsteher Recht: 20 Minuten Redezeit seien "nicht unangemessen", hieß es im Antwortschreiben. Daraufhin wandte sich Sitta ans Verwaltungsgericht. Sollten die Richter bis Dienstag kein Urteil fällen, werden die Stadtvertreter über die Redezeit entscheiden. Die Sitzung in der Kommunalen Halle beginnt um 19 Uhr.

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