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Barmstedter Zeitung

14. Dezember 2017 | 11:16 Uhr

Defizit im Etat : Bokholt will Energie sparen

vom
Aus der Redaktion der Barmstedter Zeitung

Minus von 98.400 Euro im Haushalt 2014: Die Gemeinde stellt Ausgaben auf den Prüfstand, Steuern wurden erhöht.

shz.de von
erstellt am 17.Jan.2014 | 12:00 Uhr

Höhere Gewerbe- und Hundesteuern, aber gleichbleibende Grundsteuerhebesätze: Die Gemeindevertreter aus Bokholt-Hanredder haben während ihrer jüngsten Sitzung den Haushalt für das Jahr 2014 einstimmig verabschiedet. Laut Bürgermeister Wolfgang Mohr (CDU) stehen Erträgen von 1.359.200 Euro Aufwendungen in Höhe von 1.457.600 Euro gegenüber – das macht unterm Strich ein Defizit von 98.400 Euro. „Immer mehr Aufgaben werden auf die Gemeinden übertragen“ sagt Katrin Weihrauch-Lenz, Vorsitzende der Freien Wählergemeinschaft. Die Gemeinde werde künftig noch stärker auf ihre Ausgaben achten. „Wir schauen beispielsweise überall nach, wo Energie gespart werden kann“, so Mohr. „Es steht alles auf dem Prüfstand. Wir müssen zu einem ausgeglichenen Haushalt kommen“, erläutert Weihrauch-Lenz. Der Wille zu sparen habe aber Grenzen aufgrund der Verpflichtungen der Gemeinde.

Gewerbesteuern steigen leicht an

Der Hebesatz für die Gewerbesteuer ist von 320 Prozentpunkten auf 340 Prozentpunkte angehoben worden. „Es war nicht unser Anliegen, aber unabwendbar“, sagt Weihrauch-Lenz. Die Gemeinde verspricht sich dadurch etwa 8000 Euro an Mehreinnahmen. Die Erhöhung sei auch notwendig gewesen, um vorgegebene Mindesthebesätze zu erreichen und im Notfall Sonderbedarfszuweisungen zu erhalten. Die Entscheidung sei einstimmig gewesen, so Mohr. Die Grundsteuer blieb unangetastet. „Wir verlangen im Jahr 2014 von den Bürgern zum ersten Mal eine Oberflächenwasserabgabe“, berichtet Mohr. „Das ist eine Zusatzbelastung, die vorher nicht da war.“ Vorher sei die Oberflächenentwässerung immer aus dem Gesamthaushalt bezahlt worden. Aus diesem Grund seien die Hebesätze für die Grundsteuer nicht angehoben worden. „Das können wir dem Bürger nicht zumuten“, so Weihrauch-Lenz.

Zensus wirkt sich auf Haushalt 2014 aus

Stark wirkt sich auf den Gemeindehaushalt auch der Zensus 2011 aus: Laut der Volkszählung hat Bokholt-Hanredder 28 Einwohner weniger als zuvor. „Das hat zu einer Einnahmenschwächung geführt, die bei uns rund 25 000 Euro ausmacht“, so Mohr. Man habe Widerspruch dagegen eingelegt, das Verfahren laufe noch. Die Hälfte des Geldes werde aber bereits jetzt vom Land abgezogen: „Wir haben dadurch 12.500 Euro weniger an Landesmitteln aus den Schlüsselzuweisungen“, sagt der Bürgermeister.

Um Geld einzusparen, wolle die Gemeinde sich künftig noch stärker mit dem Thema Energiesparen auseinandersetzen, erläutert Mohr. „Da ist die Straßenbeleuchtung ein Punkt, aber auch die Lampen in der Mehrzweckhalle“, berichtet der Bürgermeister. Der Effekt bei den Straßenlaternen werde aber nicht so stark sein wie in Bilsen. Dort hatten sich die Investitionen nach einem Jahr bereits wieder amortisiert. „Wenn das zwei bis vier Jahre sind, werden wir das machen“, so Mohr. „Wir müssen überall schauen, wo Energie gespart werden kann.“ Gewissen Verpflichtungen wie der Kinderbetreuung könne man sich aber nicht entziehen, so Mohr und Weihrauch-Lenz.

Größere Investitionen plane die Gemeinde 2014 nicht, so Mohr weiter. Erst vor wenigen Jahren habe man 385.000 Euro in die Grundschule vor Ort investiert. Das komme der Attraktivität der Gemeinde stark zugute – die aufgenommenen Kredite müssten jetzt aber auch zurück gezahlt werden.

Positive Aussichten für die Zukunft


Positiv seien die Aussichten für die Zukunft: Seitens des Landes erwartet man, dass sich das Defizit der Gemeinde in den kommenden Jahren jeweils verringert: „Es wird weniger“, berichtet Mohr. So werde für 2015 nur noch ein Defizit von 72 900 Euro vorausgesagt, 2016 nur noch 51 200 Euro und 2017 sogar nur noch 32 400 Euro. Das seien allerdings nur Schätzungen auf der Einnahmenseite.

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