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Online-Abos : Urheberrecht: EU will grenzenloses Internet

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Wer Fernsehen vor allem übers Internet guckt, schaut im Urlaub oft in die Röhre. Zumindest für Videodienste könnten nun aber geografische Zugangsbeschränkungen in der EU fallen.

Wer Europas digitale Steinzeit erleben möchte, muss nur in den Urlaub fahren. Ob Musikdienste oder Video-Angebote – Abonnements, die zu Hause abgeschlossen wurden, funktionieren in der übrigen EU nicht mehr. Das soll sich 2017  ändern. Doch dabei geht es nicht nur um Abos für Video- oder Musikportale. Die Europäische Kommission will die Nutzung geschützter Inhalte im Netz auf neue Füße stellen.

Videos und Musik, Fernsehen und Bücher – wird es das alles künftig mit einer Lizenz für alle EU-Staaten geben?

Im ersten Schritt will die EU-Kommission dafür sorgen, dass die Kunden kostenpflichtiger Abonnement-Portale auch die Angebote außerhalb der eigenen Grenzen nutzen können. Das gilt aber nur bei einem vorübergehenden Aufenthalt in der EU-Nachbarschaft. Wer seinen Wohnsitz dauerhaft wechselt, muss anders behandelt werden, weil der Grundsatz bleibt: Wer geschützte Werke anbietet, braucht dazu eine Genehmigung. Erwirbt ein Portal nur eine Lizenz für Kunden in Deutschland, dürfen diese Werke nicht in Großbritannien oder Frankreich zugänglich gemacht werden. Um zu erkennen, in welchen Land sich ein Internetnutzer aufhält, können Unternehmen die sogenannten IP-Adressen nutzen. Diese werden vom jeweiligen Verbindungsanbieter vergeben, der eine Länderkennung in den Zahlencode integrieren muss.

Damit werden ein Rückschluss auf den Standort und damit auch eine geografische Zugangsbeschränkung bei bestimmten Inhalten möglich.

Gilt das auch für Live-Fernseh- oder Radioprogramme?

Nicht automatisch. Die Brüsseler Kommission hat angekündigt, ihre Radio- und Fernseh-Richtlinie zu überarbeiten. Bisher muss eine Urheberrechtslizenz für jedes EU-Mitgliedsland, in dem ein Programm empfangen werden kann, erworben werden. Das ist wenig praktikabel und führte zu einer ganzen Reihe von Streitfällen. Hier soll nach dem Willen der EU eine Lizenz für alle Mitgliedstaaten Abhilfe schaffen.

Wie will Brüssel die künftige Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke sichern?

Wer geschützte Werke wie Filme, Musik, Bücher, Zeitungsbeiträge oder sonstige Produkte nutzen will, kann das nur gegen eine entsprechende Abgabe tun. Begründung: Künstler und Autoren, Verlage und Hersteller brauchen ein Einkommen aus ihrer Arbeit, weil ansonsten neue Produktionen unmöglich würden. Dies gilt auch für Suchmaschinen (sogenannte Nachrichtenaggregatoren), die solche Werke in ihren Ergebnislisten nennen und zugänglich machen. Dazu will die Kommission geeignete Bezahlmodelle vorschlagen, hat aber auch auf der Grundlage zweier Studien die Verwertungsgesellschaften aufgefordert, transparentere und ergiebige Vergütungsklauseln zu entwerfen. Darüber hinaus fordert Brüssel, Gewinne aus Lizenzen für geschützte Werke aufzuteilen und die Autoren einzubeziehen.

Fallen künftig auch für private Kopien Lizenzgebühren an?

In vielen EU-Ländern, darunter auch in Deutschland, gibt es bereits Abgaben beispielsweise beim Kauf eines Druckers, die  an die Verwertungsgesellschaften gehen. Die Kommission hat nun angekündigt, diese Modelle zu prüfen und notfalls Wege für eine effizientere Verteilung der Abgaben an die Rechteinhaber vorzuschlagen. Das heißt aber nicht, dass künftig ein Nutzer belangt wird, weil er sich einen Ausdruck für private Zwecke macht.

Es gab Überlegungen, Abgaben auf Links zu erheben. Was ist daraus geworden?

Diese Idee wurde fallengelassen. Man wolle nicht verhindern, dass User Links nutzen, um sich über interessante Inhalte zu informieren, begründet die Kommission. Mit der Nennung eines Links würden auch keine Einkünfte erzielt.

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erstellt am 09.Dez.2015 | 19:11 Uhr

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