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Hasskommentare im Internet : Stiftung Warentest: So teuer ist Online-Hetze

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Immer mehr Beleidigungen und Volksverhetzung sind im Internet zu lesen. Viele Hasskommentare sind illegal und werden mit hohen Bußgeldern geahndet. Stiftung Warentest zeigt wie teuer ein Online-Posting werden kann.

shz.de von
erstellt am 19.Mai.2016 | 14:48 Uhr

Berlin | Die Stiftung Warentest zeigt die Konsequenzen von Hate-Speech im Internet. Beleidigungen, Hasskommentare und Volksverhetzung sind Straftaten und werden als solche geahndet - mit hohen Bußgeldern. Die Forderung das „Pack“ und einen Oberbürgermeister „zu steinigen und an die Wand zu stellen“ kostet 1.380 Euro, die Behauptung, Juden seien am Holocaust „selber schuld“ 5.000 Euro.

Die Debatte um Hass und Hetze im Internet dauert schon etwa ein Jahr. Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter waren kritisiert worden, weil sie nicht hart genug gegen Hate-Speech vorgingen und gelobten Besserung. Auch in SH gibt es Ermittlungen wegen Online-Hetze.

In einem Facebook-Post werden vier Hasskommentare und die zugehörigen Geldstrafen aufgelistet.

Die Stiftung Warentest betont, dass den Hetzern nicht das Ruder überlassen werden darf: „Lasst euch von Hasskommentaren nicht entmutigen und davon abhalten, euch an Debatten zu beteiligen. Eine aufgeklärte und fortschrittliche Gesellschaft benötigt rationale und sachliche Diskussionen. Diese dürfen nicht von jenen gekapert und verhindert werden, die nur Hass schüren wollen.“

Wer selbst online beleidigt wird oder mitansehen muss, wie gegen Flüchtlinge oder andere Minderheiten gehetzt wird, kann jetzt direkt online tätig werden und sich wehren. In vielen Bundesländern können Strafanzeigen wegen Beleidigungen und Volksverhetzung jetzt online gestellt werden. Auch für Schleswig-Holstein gibt es eine sogenannte Onlinewache. Eine Anzeige kann hier schnell und unkompliziert von Zuhause oder unterwegs gestellt werden. Diese praktische Möglichkeit darf jedoch nicht missbraucht werden. Einmal gestellte Strafanzeigen können nicht zurückgenommen werden und wissentlich falsche Anzeigen sind ebenfalls eine Straftat.

Der Post, in dem die Stiftung Warentest die Strafen für Hassrede zeigt, wird selbst hitzig diskutiert und geteilt. Über 1,5 Millionen Facebook-Nutzer haben den Post gesehen, über 8.800 Mal wurde er geteilt, über 7.500 Nutzer reagierten mit „Like“, Lachen oder Staunen. Über 700 Kommentare hat der Post bisher. Viele halten die Bußgelder für zu lasch, einige für zu heftig, es gelte schließlich das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht endet allerdings dort, wo Volksverhetzung, Morddrohungen und Beleidigungen anfangen.

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